Reformvorschläge

Bitkom schlägt Reduzierung der Rundfunkanstalten vor

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland sollte nach Ansicht des Telekommunikationsverbands Bitkom umfassend reformiert werden. Ein Diskussionspapier des Bitkom fordert etwa eine Reduzierung der Rundfunkanstalten.

Jörg Schamberg, 12.03.2021, 12:47 Uhr
fernsehenDer öffentlich-rechtliche Rundfunk ist wegen der Rundfunkbeiträge einer steten Kritik ausgesetzt - der Ruf nach Reformen wird immer lauter.© Serg Zastavkin / Fotolia.com

Am kommenden Mittwoch tagt die Rundfunkkommission der Länder. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) drängt auf eine tiefgreifende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und hat am Freitag ein Diskussionspapier mit zahlreichen Reformvorschlägen veröffentlicht. Der Verband plädiert für eine umfassende Strukturreform auf allen Ebenen des Rundfunksystems.

Rundfunkanstalten sollen ihre Strukturen stärker optimieren

Die Rundfunkanstalten sollten beispielsweise umfassender als bislang ihre Strukturen optimieren. "Angesichts einer stark veränderten Medienwelt und eines sich schnell wandelnden Mediennutzungsverhaltens braucht es jetzt eine tiefgreifende Reform, damit die Rundfunkanstalten ihrer Funktion auch künftig gerecht werden können. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss von möglichst breiter Akzeptanz in der Bevölkerung getragen zu werden, und so sollten sich die Anstalten weiterentwickeln, um auch in Zukunft innovativ und relevant zu sein", erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg.

Bitkom fordert mehr Effizienz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Unter den BItkom-Vorschlägen findet sich auch die Forderung nach einer Verringerung der Anzahl der Rundfunkanstalten. Zudem sollten in einem ersten Schritt regionale von überregionalen Aufgaben klar getrennt werden. Dadurch könne die Effizienz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesteigert werden. Potential für mehr Effizienz sieht der Bitkom auch bei den Tochter- und Enkelunternehmen der Anstalten. Es sollte eine einheitliche technische Produktions- und Distributionsplattform eingerichtet und zentral gesteuert werden. "Freiwerdende Mittel werden für die Programminhalte benötigt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte dabei vorrangig in qualitativ hochwertige, relevante Inhalte investieren", so der Bitkom-Präsident weiter.

Finanzbedarf soll sich an Programmleistungen ausrichten

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte sich auf die Kernbereiche Bildung, Information, Kultur und Unterhaltung konzentrieren. "Der Finanzbedarf sollte sich noch stärker als bislang von jenen beauftragten Programmleistungen ableiten, die im Interesse der Gesellschaft erstellt werden", so Berg. Nicht geeignet dazu sei eine voll oder überwiegend Index-basierte Bedarfsermittlung.

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