Bayerische Gigabitrichtlinie

Bayern kann Gigabit-Ausbau nun landesweit fördern

Bayern kann jetzt großflächig den Ausbau von Gigabit-Internet fördern - selbst an Orten, wo bereits Breitbandschlüsse verfügbar sind. Möglich macht dies die Genehmigung der "Bayerischen Gigabitrichtlinie" durch die EU-Kommission.

Jörg Schamberg, 29.01.2020, 12:40 Uhr
Highspeed Internet© Silvano Rebai / Fotolia.com

Die EU-Kommission hat grünes Licht für die bayerische Gigabitrichtlinie gegeben. Damit werde Bayern laut einer Mitteilung des Bayerischen Finanzministeriums die erste Region in Europa, die den Gigabit-Ausbau in grauen Flecken fördere. Bayern sehe sich als Vorreiter in Europa bei der Breitbandförderung, erklärte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Vorstellung der "Bayerischen Gigabitförderung" am Mittwoch in München.

Ausbau-Förderung auch an Orten mit vorhandenen Breitbandanschlüssen

Die Richtlinie ermögliche die Förderung der Beschleunigung von Anschlüssen an sogenannten grauen NGA-Flecken. Dies seien Orte, wo bereits Internet mit mindestens 30 Mbit/s verfügbar ist. Die Prüfungen und Verhandlungen in Brüssel hätte mehr als zwei Jahre gedauert, nun hat der Freistaat die Genehmigung für eine landesweite Gigabitförderung erhalten. Das bedeute, dass Gigabitnetze nun auch in der breiten Fläche ermöglicht werden. Bayern habe dies bereits mit sechs Pilotprojekten erfolgreich getestet.

"Unsere Ausdauer hat sich gelohnt: Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer. Bereits ab März 2020 können die Kommunen ins Verfahren starten. Zusätzlich werden unsere Breitbandmanager auch auf die Kommunen zugehen", so Minister Füracker.

Beschränkungen für staatliche Gigabitförderung beseitigt

Zwar sei in jeder bayerischen Gemeinde bereits Glasfaser angekommen. Doch nun könne der Gigabitausbau staatlich gefördert werden, bestehende Einschränkungen seien aufgebrochen worden. Gefördert werden können jetzt auch flächendeckend Gebiete, wo zwar bereits Breitbandanschlüsse, aber noch keine Gigabitanschlüsse verfügbar sind. Nicht nur gewerbliche Nutzer, sondern auch private Nutzer sollen von der Förderung profitieren. Gefördert würden künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Bayern will neben der bisherigen Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke auch Betreibermodelle ermöglichen.

Netzbetreiber stehen beim Gigabit-Ausbau in der Pflicht

"Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internetanschluss für alle Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist. Die Planungshoheit über die Nutzung und den Umfang der Förderung liegt selbstverständlich bei den Kommunen selbst", erklärt Füracker klar. "Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen – schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch", so die Forderung des Ministers.

Bayernweit Gigabit-Internet bis 2025

Der Breitbandausbau sei in Bayern seit 2014 mit großen Schritten vorangekommen.Seit Ende 2013 seien mehr als 2,3 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen worden. Es seien bereits Förderbescheide über 1,07 Milliarden Euro für insgesamt 1.797 Kommunen vergeben worden. Bayern hat sich das Ziel gesetzt, dass Gigabit-Internet bis 2025 im ganzen Freistaat verfügbar sein soll.

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