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Baden-Württemberg zieht positive Bilanz des Breitbandausbaus

Baden-Württemberg sieht den Breitbandausbau in dem Bundesland auf einem guten Weg: 2013 erhielten 184 Projekte Fördermittel, in diesem Jahr stehen 11,7 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereit.

15.01.2014, 11:59 Uhr
Notebook© Roman Hense / Fotolia.com

Der Breitbandausbau in Deutschland steht in diesen Tagen wieder verstärkt im Fokus. Am Wochenende hatte Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für digitale Infrastruktur, die Schaffung einer Netzallianz Digitales Deutschland angekündigt, mit der die Informationstechnologie hierzulande an die Weltspitze vorrücken solle. Am Montag hatte zudem der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) ein neues Breitbandkonzept für Bayern vorgestellt: Die Antragsverfahren sollen vereinfacht und die Fördermittel verdoppelt werden. Nur einen Tag später zog Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine positive Bilanz der bereits Mitte 2012 auf den Weg gebrachten Breitbandinitiative II.

2013: Fördermittel für 184 Projekte bewilligt

"Schnelles Internet ist eine Schlüsseltechnologie für das wirtschaftliche Wachstum Baden-Württembergs und in einigen Regionen inzwischen zum Standortfaktor Nummer eins geworden. Das gilt nicht nur für die Ballungsräume, sondern insbesondere für den Ländlichen Raum", so Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der Breitbandausbau in den Kommunen sei "wieder kraftvoll in Schwung" gebracht worden.

"Viele Kommunen nutzen die Landesmittel zunehmend, um das Breitband-Internet in Kooperation miteinander gemeinsam zu erschließen. Allein im Jahr 2013 wurden für 184 Projekte Fördermittel in Höhe von 12,4 Millionen Euro bewilligt, das ist ein riesiger Erfolg", ergänzt Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Seit September des vergangenen Jahres gebe es von den Kommunen zudem weitere 50 Ausschreibungen für die Breitband-Grundversorgung. Über zwei Drittel der baden-württembergischen Landkreise haben mit einer Grobplanung für den Breitbandausbau begonnen.

Höhere Zuschüsse für Zusammenarbeit von Kommunen beim Breitbandausbau

Bonde verweist vor allem auf den Erfolg von Ausschreibungen und dem gemeinsamen Betrieb der Breitband-Infrastruktur durch mehrere Gemeinden. Eine solche Kooperation sei wirtschaftlicher als Einzelprojekte und werde mit einer höheren Förderung belohnt: "Projekte, die kommunale Grenzen überschreiten, erhalten um 25 Prozent höhere Zuschüsse", betont Bonde.

In diesem Jahr stehen nach Angaben des baden-württembergischen Ministers 11,7 Millionen für die Breitbandförderung zur Verfügung. In dem südwestlichen Bundeslandland könnten mehr als 99 Prozent der Haushalte auf eine Breitband-Grundversorgung mit einer Bandbreite von mindestens 1 Megabit pro Sekunde zugreifen.

(Jörg Schamberg)

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