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Apple verliert gegen Blogger

Sieg für die Pressefreiheit: Apple hat vor Gericht den Kampf gegen die Blogger verloren.

05.06.2006, 12:16 Uhr
Apple© Apple

Derzeit herrschen auch für Apple düstere Tage. Der Kampf Apfel vs. Blogger oder anders gesagt, wirtschaftliche Interessen vs. Pressefreiheit, ist vorüber. Der Computer-Hersteller zog mit einer Klage gegen Blogger, die angeblich geheime Informationen zu neuen Apple-Produkten veröffentlicht hatten, vor Gericht. Nach einem Etappensieg für Apple in erster Instanz, entschieden die Richter kürzlich zugunsten der Pressefreiheit.
Zuerst bekam Apple Recht
Hintergrund der Gerichtsverhandlungen waren Klagen, die Apple im Dezember 2004 eingereicht hatte. Das Unternehmen griff die Blogger von AppleInsider, PowerPage sowie ThinkSecret an, da auf den Websites Informationen über eine neue Audio-Schnittstelle von Apple, Projekt "Asteroid", veröffentlicht wurden. Die Firma mit dem Apfel-Logo fühlte sich geheimer Informationen beraubt und erwirkte so genannte Subpoenas gegen die Betreiber der Websites. Mit diesem im amerikanischen Beweisrecht eingesetzten Zwangsmittel werden die Beteiligten zur Auskunft verpflichtet.
Sind Blogger Journalisten?
An dieser Stelle spielt die Frage, ob Blogger nun Journalisten sind oder nicht, eine Rolle. Betrachtet man sie als solche, haben sie das Recht auf Informantenschutz und dürfen nicht zur Herausgabe von Informationen gedrängt werden. So argumentierte auch die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF), die die Site-Betreiber vertrat und sie unter den Schutz des Rechts auf freie Rede stellen wollte. Und doch bekam Apple in erster Instanz im März 2005 Recht: Ein Gericht im kalifornischen San Jose entschied, dass die Blogger ihre Informanten nicht schützen können, da sie geistiges Eigentum gestohlen hätten. Ob die Autoren der Websites Journalisten seien oder nicht, war für den Richter nebensächlich.
Urteil wurde revidiert
Die EFF legte daraufhin Berufung ein und bekam jetzt doch Recht. Das Gericht revidierte das Urteil aus erster Instanz und sprach den Betreibern von Weblogs und Nachrichten-Websites dieselben Rechte auf Pressefreiheit zu, wie sie für Journalisten aus anderen Medien gelten. Das Urteil ist somit nicht nur eine Niederlage für Apple, sondern auch ein Sieg für die Rechte von Journalisten.
Das Gericht betonte zudem, dass Apple nicht das Recht habe, die Internet-Provider der Blogger zur Herausgabe von Daten zu zwingen, da dies ein bereits 20 Jahre altes Gesetz zum Schutz der Privatsphäre in elektronischer Kommunikation verbietet.

(Saskia Brintrup)

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