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Apple-Patzer: Patent nichtig - zu früh präsentiert

Formfehler mit Folgen: Das Bundespatentgericht hat einer Klage der Apple-Konkurrenten Motorola und Samsung stattgegeben. Grund: Steve Jobs soll die strittige Foto-Funktion noch vor dem Patentantrag präsentiert haben.

30.09.2013, 18:19 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Während bei Motorola und Samsung heute wohl die Sektkorken springen, dürfte im Hause Apple Katerstimmung herrschen: Die Präsentation des ersten iPhone-Prototypen durch Steve Jobs im Januar 2007 hat Apple jetzt möglicher Weise eines der wertvollen Patente zur Touchscreen-Bedienung gekostet.

Zu früh präsentiert - vorm Patentamt bereut

Das Bundespatentgericht erklärte das Europäische Patent mit der Nummer 2059868 für ungültig, weil die Präsentation des Smartphones mit der strittigen Foto-Verwaltungs-Funktion am 9. Januar 2007 und somit zeitlich vor dem Patentantrag vom 29. Juni 2007 stattfand.Das geht aus einer Pressemitteilung des Gerichts am Montag hervor.

Bei dem Patent geht es um eine Funktion, mit deren Hilfe ein Bildschirm-Inhalt zum Beispiel in einer Bildergalerie wieder in die ursprünglichen Position zurückspringt, wenn er mit dem Finger über den Bildschirm-Rand hinaus gezogen wurde.

Das Patent wird in diversen Prozessen in verschiedenen Ländern attackiert. Klägerinnen im vorliegenden Fall waren die Apple-Rivalen Motorola und Samsung. Aber noch ist die Party nicht vorbei: Apple kann noch beim Bundesgerichtshof in Berufung gehen.

Bundespatentgericht im Klagestress

Das Patent-Gezerre der Mobilfunk-Giganten geht seit Jahren von einer Runde in die nächste mit Siegen und Niederlagen auf allen Seiten. In Deutschland werden die Streitigkeiten verstärkt vor dem Bundespatentgericht ausgetragen. Kürzlich erklärten die Juristen ein technisches Patent von Samsung auf Antrag von Apple für nichtig. Eine Begründung wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Bei dem Europäischen Patent mit der Nummer EP1005726 und dem Titel "Turbo Encoding/Decoding Device And Method For Processing Frame Data According To QoS" ("Turbo-Encoder/Decoder und von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren") geht es unter anderem um die Anpassung der Datenverarbeitung eines Geräts an die Netzqualität. Das angegriffene Patent wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in den gestellten 14 Hilfsanträgen vom Senat für nichtig erklärt.

(Dorothee Monreal)

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