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Apple: Landgericht stoppt Verkauf von iPhone & iPad

Empfindliche Niederlage für Apple: nach einer Klage Motorolas hat das Landgericht Mannheim eine Verfügung erlassen, derzufolge das iPhone 3G, 3GS, 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads nicht mehr über den deutschen Apple-Onlinestore verkauft werden dürfen. (Update)

03.02.2012, 10:34 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Im Patentstreit mit Motorola hat Apple eine empfindliche Niederlage erlitten. Nach einer Verfügung des Landgerichts Mannheim nahm der US-Konzern am Freitag seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus seinem deutschen Online-Store. Sie sind aber weiterhin im stationären Handel und bei anderen Online-Händlern erhältlich. Das aktuelle iPhone-Modell 4S ist von der Verfügung nicht betroffen.

Verletzung eines Motorola-Patents

Motorola hatte Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents vorgeworfen. Apple kündigte an, gegen das Urteil des Landgerichts vorzugehen. Die Verfügung des Gerichtes richtet sich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Store von Apple in Europa betreibt.

Der Verkaufsstopp ist die Folge eines Urteils von Dezember, bei dem das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents durch Apple festgestellt hatte. Motorola führte dabei ein Technik-Patent ins Feld (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.

Apple will gegen Verfügung vorgehen

"Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden", sagte ein Apple-Sprecher. Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen.

Mit dem Verkaufsstopp war der "Black Friday" für Apple allerdings noch nicht zu ende: Motorola erwirkte gleichzeitig noch ein weiteres Patenturteil gegen Apple. In diesem Fall wird dem Konzern aus Cupertino vorgeworfen, mit dem Online-Speicherdienst iCloud und den Geräten, die darauf zurückgreifen, ein älteres Technik-Patent zu verletzen.

Update: Das Verkaufsverbot wurde zwischenzeitlich wieder aufgehoben.

(Christian Wolf)

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