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Apple geht auch gegen Samsung-Smartphones vor

Apple führt den Rechtsstreit gegen die Tablet-Computer von Samsung im Hauptverfahren fort und hat die Klage außerdem auf die Mobiltelefone der Koreaner ausgeweitet.

17.01.2012, 19:06 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Apple hat seine Klagewelle gegen seinen Konkurrenten Samsung am Landgericht Düsseldorf auf die Mobiltelefone der Koreaner ausgeweitet. Der Schutz des Apple-Designs der iPhones werde mit den Samsung-Smartphones verletzt, begründete der US-Konzern sein Vorgehen.

Rechtsstreit gegen Tablets hält an

Insgesamt werden zehn verschiedene Samsung-Produkte angegriffen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts am Dienstag auf Anfrage. Verhandlungstermin sei der 28. August. Samsung drohen damit Vertriebsverbote wie schon beim Tablet-PC Galaxy Tab 10.1.

Außerdem führt Apple den Rechtsstreit gegen die Tablets von Samsung im Hauptverfahren fort, berichtete das Gericht. Fünf Tablets würden angegriffen. Dieser Streit soll am 25. September verhandelt werden.

Apple hatte vor dem Landgericht ein bundesweites Vertriebsverbot für den Samsung Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 erwirken können. Vor dem Oberlandesgericht versucht der Konzern derzeit, dies auf ein europaweites Vertriebsverbot auszudehnen. Das OLG will am 31. Januar entscheiden.

Samsung hatte daraufhin das leicht veränderte Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N auf den deutschen Markt gebracht. Mit dem Versuch, auch dieses Nachfolgemodell zu verbieten, droht Apple allerdings zu scheitern. Die Änderungen gegenüber dem 10.1 seien nach vorläufiger Bewertung ausreichend, hatte das Gericht im Dezember in mündlicher Verhandlung kundgetan. Die Entscheidung des Landgerichts soll am 9. Februar verkündet werden.

(Saskia Brintrup)

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