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Apple fordert erneut Verkaufsverbot für Samsung-Geräte

Von Entspannung im Patentstreit von Apple und Samsung kann keine Rede sein: Apple drängt auf ein neues Verfahren und verlangt ein Verkaufsverbot für Geräte des Smartphone-Marktführers Samsung.

26.05.2014, 12:16 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Keine Entspannung im Patentstreit von Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in Kalifornien erneut ein Verkaufsverbot (PDF) für Geräte des Smartphone-Marktführers. Außerdem will Apple ein neues Verfahren (PDF) über einen Teil der Schadenersatz-Summe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Apple konnte Verkaufsverbot nicht durchsetzen

Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die Schadenersatzsumme dafür auf knapp 120 Millionen Dollar angesetzt. Apple hatte rund 2,2 Milliarden Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt.

Verkaufsverbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durchsetzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nachträglich auf 930 Millionen Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.

(Jörg Schamberg)

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