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AG Potsdam: Redtube-Abmahnungen waren unberechtigt

Laut einem noch nicht rechtskräftigen Urteil des Amtsgericht Potsdam sind die Massenabmahnungen wegen angeblichen Pornostreamings nicht rechtens. Den von abgemahnten Internetnutzern geforderten Gebühren entfiele somit die rechtliche Grundlage.

11.04.2014, 19:16 Uhr (Quelle: DPA)
Internetnutzung© adam36 / Fotolia.com

Die massenhaften Abmahnungen wegen angeblichen Pornostreamings im Internet sind nach einem vorläufigen Urteil des Amtsgerichts Potsdam nicht rechtens.

Kein Anrecht auf Gebühren

Damit hätte die Firma The Archive AG kein Anrecht auf Gebühren und Unterlassungserklärungen, die eine Kanzlei in ihrem Auftrag von zehntausenden Internetnutzern gefordert hatte. Die Menschen sollen urheberrechtlich geschützte Sexfilme auf der Webseite Redtube.com angesehen haben. Vor mehreren Gerichten hatten Betroffene gegen die Abmahnungen geklagt.

Das Potsdamer Urteil ist allerdings nicht rechtskräftig, weil Vertreter der Archive AG zu dem Verhandlungstermin am Mittwoch nicht erschienen waren. Daher ist von einem Versäumnisurteil die Rede. Die Archive AG und ihre Anwälte haben zwei Wochen Zeit, um Einspruch einzulegen, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. "Wenn sie Einspruch einlegen, wird vor dem Amtsgericht neu verhandelt."

(Jörg Schamberg)

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