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Abmahnwelle: Anwalt Sebastian hält Streaming für illegal

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der die Antragsschriften für die Redtube-Abmahnungen übernommen hatte, sieht im Interview mit der "Zeit" erkennbare Zeichen von Illegalität bei dem Porno-Portal Redtube. Streaming sei keineswegs rechtlich unbedenklich.

11.02.2014, 07:10 Uhr
Datenaustausch© violetkaipa / Fotolia.com

Die Abmahnwelle gegen Nutzer des Streaming-Portals Redtube hatte in den vergangenen Wochen für viel Wirbel gesorgt. Im Fokus stand auch die Frage der Legalität von Streaming-Portalen. Anfang Januar gab es eine Klarstellung der Bundesregierung: Das Bundesjustizministerium hält Internet-Streaming für rechtlich unbedenklich. Eine gänzlich andere Sichtweise vertritt dagegen der unter anderem auf Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der die Redtube-Abmahnaffäre mit ins Rollen gebracht hatte. In einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit" betont Sebastian: "Die Ansicht, dass Streaming nicht illegal sei, kann ich nicht teilen".

Erkennbare Illegalität bei Redtube?

Der Anwalt verweist auf Paragraf 16 Urhebergesetz, der sich auch auf "vorübergehende Vervielfältigungshandlungen" beziehe und damit auch zeitweise Kopien im Arbeitsspeicher eines Computers umfasse. Zudem mache Redtube Pornografie auch Personen unter 18 Jahren zugänglich, ohne dass eine ernsthafte Altersverifikation stattfindet. Sebastian hat auch eine Verletzung der Impressumspflicht bei dem Streaming-Portal ausgemacht, aktuelle Filme seien außerdem teils in voller Länge eingestellt. Für den Anwalt sind das "Argumente für eine erkennbare Illegalität".

Sebastian selbst sei bewusst gewesen, dass mit den Abmahnungen juristisches Neuland betreten werde und das "Medienecho groß" sein würde. Lange Zeit hätte man nicht gegen solche Verstöße vorgehen können, das würde sich nun aber langsam ändern. "Es ist spannend, hier am Anfang mit dabei zu sein", so der Berliner Anwalt.

Sebastian hält Ermittlungsverfahren gegen ihn für unwahrscheinlich

Es sei der Zeitpunkt gekommen, um zu handeln, da das "Erblühen der illegalen Nutzungen ganze Branchen zerstört". Er selbst habe für seinen Schweizer Mandanten The Archive AG nur die Antragsschriften übernommen, die Abmahnungen selbst wurden von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte verschickt. Auch Redtube habe nicht er als Ziel ausgesucht, sondern sein Mandant. Die Datensätze seien ihm bereits fertig übermittelt worden. Sebastian habe die Abmahnungen nicht selber übernommen, da er nicht unmittelbar mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen von pornografischen Inhalten in Verbindung gebracht werden wollte. Er befürchtete negative Auswirkungen auf das Geschäft mit anderen Mandanten. Er selber stehe nicht gerne im Vordergrund. "Dass nun dennoch relativ viel über mich berichtet wird, habe ich so nicht vorher gesehen", zeigt sich der Anwalt überrascht.

Zugleich stichelt er gegen Rechtsanwaltskollegen, die sich im Zuge der Abmahnaffäre negativ über ihn geäußert oder sogar eine Klage gegen ihn eingereicht hätten. Die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen ihn halte er für unwahrscheinlich. Die besagten Kollegen würden vor allem aus Eigennutz gegen ihn schießen und von der Medienpräsenz und kostenlosen Werbung profitieren. Der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke hatte beispielsweise berichtet, dass er mindestens 600 abgemahnte Mandanten betreue. Sebastian rechnet vor: Bei 600 Mandaten und Kosten für einen Standardschriftsatz von 370 Euro ließen sich mehr als 220.000 Euro Umsatz generieren.

Zugleich wünscht sich der Anwalt von den Medien eine differenziertere Berichterstattung. Bei den als Abmahnopfern bezeichneten Internetnutzern handele es sich um Menschen, die "bewusst Urheberrechte verletzt haben, um Geld zu sparen".

(Jörg Schamberg)

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