Breitbandziel verfehlt

50 Mbit/s war Ende 2018 nur für 88 Prozent der Haushalte verfügbar

Die Bundesregierung wollte bis Ende 2018 eine flächendeckende Versorgung aller Haushalte in Deutschland mit Internetzugängen von mindestens 50 Mbit/s erreichen. Doch Fördermittel in Milliardenhöhe halfen offenbar nicht, da die Gelder nur schleppend ausgezahlt werden.

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Berlin/Düsseldorf - In der vergangenen Legislaturperiode hatte die Bundesregierung sich 2014 das Breitbandziel gesetzt, bis Ende 2018 Internetanschlüsse von mindestens 50 Mbit/s für alle Haushalte in Deutschland zu erreichen. Doch das Ziel sei deutlich verfehlt worden. Dem "Handelsblatt" liege eine entsprechende Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion vor. Darüber berichtete nun "golem.de".

Bislang nur 3,3 Prozent der Fördermittel ausgezahlt

Demnach hätten Ende 2018 rund 88 Prozent der Haushalte Zugriff auf einen Internetzugang mit einer Download-Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s gehabt. Das vom ehemaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) damals aufgelegte Förderprogramm ist offenbar gescheitert. Denn von den vom Bund für Ausbauprojekte bereitgestellten 4,5 Milliarden Euro seien bislang nur 150 Millionen Euro bzw. 3,3 Prozent der Fördermittel ausgezahlt worden. Geld erhielten die Kommunen erst nach Fertigstellung eines Bauabschnitts. Zudem dauere es von der Fördermittelbeantragung bis zum tatsächlichen Start eines Bauprojekts bis zu rund 25 Monate.

Die FDP kritisiert, dass Deutschland von einem wirklich schnellen Internet weiterhin "meilenweit" entfernt sei. Die Liberalen fordern ein Gigabit-Grundbuch, um Klarheit über den Zustand der Telekommunikationsnetze zu erhalten. Zudem solle sich der Bund von seinen Telekom-Anteilen trennen. Der Bonner Konzern dürfe nicht weiter bevorzugt werden.

Jörg Schamberg

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