DigitalPakt Schule
Teenager© Moritz Wussow / Fotolia.com

DigitalPakt Schule: Digitale Infrastruktur wird gefördert

Mit dem DigitalPakt Schule hat die Bundesregierung ein Programm ins Leben gerufen, mit dem die Digitalisierung von Schulen unterstützt werden soll. Damit der Bund überhaupt auf diese Weise investieren darf, war eine Änderung des Grundgesetzes nötig.

Was steckt hinter dem DigitalPakt Schule?

Beim DigitalPakt Schule der Bundesregierung geht es darum, dass Schulen eine bessere Ausstattung in Sachen digitale Technik erhalten, hier kann es beispielsweise um neue Computer oder um schnelleres WLAN gehen. Dafür haben der Bund und die Länder im Mai 2019 den DigitalPakt unterzeichnet und nach langen Vorbereitungen den Startschuss gegeben. Für die Schulen bedeutet das: Es steht ein hohes Budget bereit und sie können entsprechende Anträge einreichen.

Anlaufschwierigkeiten und Probleme des DigitalPakts

Theoretisch hätte der DigitalPakt Schule schon viel früher starten sollen, allerdings stand dem das Grundgesetz entgegen. Laut diesem ist die Bildungpolitik nämlich Ländersache. Der Bund durfte bisher nur finanzschwachen Kommunen finanziell unter die Arme greifen und so in die Bildungsstruktur investieren. Also wurde eine Änderung des Grundgesetzes nötig.

Die Länder befürchteten einerseits einen Eingriff in ihre Zuständigkeit für die Bildungspolitik und andererseits sollten sie gemäß des Änderungsentwurfs genauso viel investieren wie der Bund (50:50-Regelung). Schließlich konnte man aber doch eine Einigung erzielen, die Regel wurde gestrichen und dem Bund in der Bildung ein schwächeres Kontrollrecht als in anderen Bereichen eingeräumt. Das Bundeskabinett hat also den Artikel 104c des Grundgesetzes entsprechend anpassen können. Neben der Zustimmung des Bundesrats und des Bundestags musste auch noch eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern geschlossen und der Digitalinfrastrukturfonds eingerichtet werden.

Wie hoch ist das Budget des DigitalPakts?

In den ersten fünf Jahren stellt der Bund eine Summe von fünf Milliarden Euro bereit. Teilt man diese Zahl auf die etwa 40.000 Schulen auf, dann sind das den Angaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zufolge jeweils rund 120.000 Euro. Auf die einzelnen Schüler gerechnet liegt der Durchschnitt bei ca. 500 Euro. Theoretisch können seit Juni 2019 Anträge für Gelder aus dem DigitalPakt eingereicht werden, allerdings geben die Länder selbst den Startschuss, denn sie müssen eigene Förderrichtlinien entwickeln.

Möchte eine Schule Gelder aus dem DigitalPakt Schule beantragen, dann ist das jeweilige Land der richtige Ansprechpartner. Es gibt nämlich keine einheitlichen Strukturen, sodass es bei den Verfahrenswegen und bei den Fristen Unterschiede geben kann. Grundsätzlich kann aber jede Schule vom DigitalPakt profitieren. Den Antrag auf Förderung stellt der Schulträger.

Was wird gefördert und was nicht?

Damit die finanzielle Unterstützung zielgerichtet eingesetzt wird, möchte der Bund ein technologisch-pädagogisches Konzept von den Antragstellern haben. Ganz so ohne Weiteres gibt es dann doch keine Förderung. Dem Antrag muss also zwingend ein sogenannter Medienentwicklungsplan beiliegen.

Grundsätzlich soll die Förderung in digitale Infrastruktur fließen, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung zufolge sind das beispielsweise Breitbandverkabelung und -vernetzung auf dem Schulgelände, WLAN, interaktive Tafeln und Endgeräte wie VR-Brillen zur Bedienung von Maschinen in der Berufsschule. Klassensätze an mobilen Endgeräten wie Tablets beispielsweise sind nur in Ausnahmefällen vorgesehen und dürfen dann auch nur innerhalb der Schule eingesetzt werden. Wie genau die Vorgaben aussehen, entscheiden aber wiederum die Länder selbst.

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