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phonefux phonefux ist gerade online
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Das ist mir alles sehr klar, deshalb ja auch das Wörtchen "bislang". Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Richter in diesem Fall abweichend von den OLGs entscheidet, ist gleichwohl praktisch nicht sonderlich hoch, aber natürlich kann man dagegen vorgehen, wenn man rechtsschutzversichert und/oder gelangweilt ist.

(Dass Urteile über Streitwerte in dieser Größenordnung nie in die Revision gehen können, ist übrigens nicht richtig.)
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  #12  (Permalink
Alt Gestern, 15:59
Wechsler Wechsler ist offline
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Standard AW: habe Vodafone-Vertrag ganz neu

Zitat:
Zitat von phonefux Beitrag anzeigen
Das ist mir alles sehr klar, deshalb ja auch das Wörtchen "bislang". Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Richter in diesem Fall abweichend vom OLG entscheidet, ist gleichwohl praktisch nicht sonderlich hoch,
Nur weil irgendwelche Verbraucherzentralen sich mit ihrem Verbandsklagerecht einen Bärendienst erwiesen haben, entwertet das nicht den individuellen Rechtsschutz. Die Wahrscheinlichkeit, daß der Anbieter überhaupt den Klageweg wählt, ist auch nicht sonderlich hoch. Eher wird dann versucht, mit Inkasso-Drohkulisse einzuschüchtern, um die 3x 35 € oder was auch immer noch mitzunehmen und am Ende kommt dann das "Kulanz-" oder Vergleichsangebot.

Zitat:
aber natürlich kann man dagegen vorgehen, wenn man rechtsschutzversichert und/oder gelangweilt ist.
Man braucht fürs AG keine Rechtsschutzversicherung und die Gefahr eines teuren Instanzenzugs mit Anwaltszwang ist bei winzigen Streitwerten nicht gegeben. Bei unter 600 € gibt es auch keine Berufung. Wenn der eher konsumentennahe Amtsrichter das Gesetz teleologisch interpretiert, dann hat man endgültig gewonnen.
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  #13  (Permalink
Alt Gestern, 16:13
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Die OLG-Richter haben das Gesetz teleologisch ausgelegt und deshalb zugunsten der Anbieter entschieden. Aber lassen wir das, ist hier nicht Thema.
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