#1  (Permalink
Alt 25.02.2006, 14:30
Trasherk Trasherk ist offline
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Standard Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Hi @ all
ich habe großes problem und wollte euch dringend fragen was ihr mir dazu empfehlen könnt. Und zwar habe ich echt voll den Müll gebaut, und zwar habe ich bücher als pdf format bei ebay verkaufen wollen. Ich weiß das war dumm von mir. Aber nun habe ich 2 Einschreiben und per mail nen 8 Seiten Brief von einen Anwalt erhalten.
Aber was mich am meisten intressiert ist: kommt nun auf mich zu? Übrigens ich bin 17 jahre alt und nicht geschäftsfähig vieleicht ist dies ein grund was entscheident ist.
Großes Danke schon mal im voraus. Wäre echt nett von euch wenn ihr euch dies durchliesst!
Und nun der Brief:
Zitat:
Wegen illegaler Verwertung geschützter Schriftwerke u.a.


Sehr geehrter Herr ****,

in vorbezeichneter Angelegenheit hat uns die Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt. Ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.

I.

Unsere Mandantschaft, eines der führenden Verlagshäuser, hat in Erfahrung gebracht, dass Sie unter dem Benutzernamen ******* bei dem Internet-Auktionshaus eBay mit Vervielfältigungsstücken urheberrechtlich geschützter Schriftwerke unserer Mandantschaft in Form von Dateien wie folgt illegal Handel treiben:




II.

Sie verstoßen in mehrfacher Hinsicht gegen die ausschließlichen Rechte unserer Mandantschaft:

Unsere Mandantschaft ist hinsichtlich sämtlicher der bei ihr erschienenen Schriftwerke exklusive Inhaberin der Verwertungsrechte gem. §§ 15 ff. UrhG und damit ausschließlich zu deren Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlicher Zugänglichmachung berechtigt.

Nicht nur der Verkauf, sondern bereits das Angebot der soeben beschriebenen Raubkopien sind daher als illegale Verbreitung rechtswidrig (§ 17 UrhG).


III.

Darüber hinaus verletzten Sie durch den Vertrieb bzw. die Bewerbung der fraglichen Raubkopien die exklusiven Kennzeichenrechte unserer Mandantschaft sowohl am Titel als auch am Namen des Autors des betreffenden Schriftwerks.


IV.

Aufgrund dieser gravierenden Rechtsverletzungen stehen unserer Mandantschaft gegen Sie umfassende Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, insbesondere gemäß §§ 97, 101a UrhG; §§ 15, 19 MarkenG; §§ 12, 823 BGB zu.


V.

Im Vorgriff auf die Geltendmachung der weiteren Ansprüche haben wir Sie zur Vermeidung gerichtlicher Schritte aufzufordern, die in der Anlage beigefügte Unterlassungserklärung unverzüglich, spätestens jedoch bis

Donnerstag, den 02.03.2006, 12.00 Uhr,

ausgefüllt und unterzeichnet im Original - gegebenenfalls vorab per Telefax zur Fristwahrung - an uns zurückzuleiten.




VI.

Darüber hinaus haben wir Sie aufzufordern, unserer Mandantschaft innerhalb der vorgenannten Frist Auskunft gemäß § 101a UrhG zu erteilen über:

* Name und Anschrift des Herstellers, des Lieferanten bzw. anderer Vorbesitzer der fraglichen Vervielfältigungsstücke,
* Name und Anschrift etwaiger gewerblicher Abnehmer der fraglichen Vervielfältigungsstücke,
* die Menge der von Ihnen bezogenen bzw. bestellten sowie der angebotenen bzw. verkauften fraglichen Vervielfältigungsstücke.


VII.

Sowohl unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes gemäß §§ 97 UrhG, 15 MarkenG, 823 BGB als auch - verschuldensunabhängig - aufgrund Geschäftsführung ohne Auftrag gemäß §§ 683, 677, 670 BGB hat unsere Mandantschaft Anspruch auf Erstattung der durch unsere Einschaltung entstandenen Rechtsverfolgungskosten. Bei Urheber- und Kennzeichenrechtsstreitigkeiten handelt es sich um eine rechtliche Spezialmaterie, bei der die Einschaltung eines Rechtsanwalts stets zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig ist (vgl. etwa Ingerl/Rohnke, Markengesetz, vor §§ 14-19, Rdnr. 151).


Kostenberechnung:

Gegenstandswert: EUR 25.000,00

1,3 Geschäftsgebühr gemäß Nr. 2400 VV RVG EUR 891,80
Post-/Telekompauschale gemäß Nr. 7002 VV RVG EUR 20,00

Gesamtsumme EUR 911,80

Der angesetzte Gegenstandswert von EUR 25.000,00 entspricht dem wirtschaftlichen Interesse unserer Mandantschaft an der Unterlassung des illegalen Eingriffs in ihre Verwertungsrechte sowie der illegalen Nutzung der überaus bekannten Buchtitel sowie Autorennnamen:

Der hohe wirtschaftliche Wert der von Ihnen verletzten Rechte wird dabei insbesondere durch den außerordentlichen Erfolg und Bekanntheitsgrad der betroffenen Schriftwerke unserer Mandantschaft verkörpert.

Der angesetzte Gegenstandswert entspricht damit ohne weiteres dem wirtschaftlichen Interesse unserer Mandantschaft an der Unterlassung Ihres rechtswidrigen Verhaltens. Wir verweisen insoweit exemplarisch auf jüngst in vergleichbaren Fällen ergangene Entscheidungen der vorliegend gemäß § 32 ZPO örtlich zuständigen Gerichte:

Oberlandesgericht München

EUR 75.000,00 - Angebot von fünf Raubkopien bei eBay (Az. 29 U 2385/05)
EUR 125.000,00 - Angebot von neun Raubkopien bei eBay (Az. 6 W 1843/05)

Landgericht München I

EUR 50.000,00 - Angebot von einer Raubkopie bei eBay (Az. 21 O 22936/02)
EUR 75.000,00 - Angebot von zwei Raubkopien bei eBay (Az. 21 O 16279/04)
EUR 75.000,00 - Angebot von vier Raubkopien im Internet (Az.: 7 O 2372/05)
EUR 125.000,00 - Angebot von zehn Raubkopien bei eBay (Az. 21 O 8711/05)
EUR 150.000,00 - Angebot einer größeren Zahl von Raubkopien im Internet
(Az. 21 O 2204/05)

Amtsgericht München

EUR 100.000,00 - Angebot mehrerer Raubkopien bei eBay (Az. 161 C 21490/03)


VIII.

Sollte die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen, gehen wir davon aus, dass Ihrerseits kein Interesse an einer außergerichtlichen Klärung der Angelegenheit besteht. Wir werden unserer Mandantschaft daraufhin zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche empfehlen, umgehend bei Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beantragen.


IX.

Abschließend weisen wir darauf hin, dass die illegale Verbreitung bzw. öffentliche Zugänglichmachung geschützter Werke gemäß §§ 106 ff. UrhG als (gewerbsmäßige) Urheberrechtsverletzung strafbar ist. Unsere Mandantschaft behält sich die Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden daher ausdrücklich vor.


Mit freundlichen Grüßen



Franz Meier
Rechtsanwalt


Unterlassungserklärung
Hiermit verpflichtet sich *** ********, ***** **, ********* gegenüber der Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG, Scheidtbachstr. 23-31, 51469 Bergisch Gladbach,

1. es bei Übernahme einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges fälligen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 (in Worten: Euro zehntausend) zu unterlassen,

a) Vervielfältigungen geschützter Schriftwerke der Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, insbesondere Vervielfältigungen von Stephen King: ""Carrie", "Cujo", "Das Jahr des Werwolfs", "Nachtschicht" "The Green Mile", "The Stand: das letzte Gefecht" und/oder "Trucks. Erzählungen"" als Datei über das Internetauktionshaus eBay zu bewerben und/oder zu verkaufen,

b) Vervielfältigungen von Schriftwerken, die ohne deren Zustimmung mit geschützten Kennzeichen der Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG versehen sind, im geschäftlichen Verkehr anzubieten, feilzuhalten, in den Verkehr zu bringen und/oder in den Verkehr bringen zu lassen,

insbesondere Vervielfältigungen von Büchern, die mit den Kennzeichen Stephen King: ""Carrie", "Cujo", "Das Jahr des Werwolfs", "Nachtschicht" "The Green Mile", "The Stand: das letzte Gefecht" und/oder "Trucks. Erzählungen"" versehen sind, über das Internetauktionshaus eBay zu bewerben und/oder zu verkaufen;

2. der Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co. KG die durch die Einschaltung der Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte, Beethovenstr. 12, 80336 München entstandenen Kosten auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von EUR 25.000,00 in Höhe einer 1,3 Rechtsanwaltsgebühr gem. Nr. 2400 VV RVG zzgl. Auslagenpauschale (insgesamt EUR 911,80) zu erstatten.

Osnabrück, den .............................


.................................................. ........
****** ******


Unterlassungserklärung zu Az.: ******
Großes Danke schon mal im voraus.
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  #2  (Permalink
Alt 25.02.2006, 14:46
Ehemalige Benutzer Ehemalige Benutzer ist offline
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Da wird dir hier auch keiner mehr so richtig helfen können - sprich sofort mit deinen Eltern darüber und schaltet umgehend einen Anwalt ein!

10000EUR zzgl. Anwaltsgebühren sind warscheinlich ein annehmbares Angebot - auf eine grichtliche Entscheidung würde ich mich nicht einlassen, da die Schuldfrage wohl zweifelsfrei eindeutig ist.

Vielleicht läßt sich die Vergleichssumme noch etwas drücken - aber in jedem Fall gesetzte Fristen nicht verstreichen lassen! Ggf. mit dem Anwalt der gegnerischen Partei in Verbindung setzen und schriftlich um eine Verlängerung der gesetzten Frist bitten.

Setzt euch ggf. auch mal mit dem Verlag in Verbindung - vielleicht läßt sich mit denen auch noch eine Lösung finden. Teilweise gibt es sogar Abmahnungen ohne die Kenntniss des Eigners des betreffenden Urheberrechts.

Sei mir nicht böse über diese Aussage, aber das war wirklich eine riesengroße Dummheit. Hoffe, du hast was daraus gelernt. Und damit meine ich nicht, vorsichtiger mit Raubkopien umzugehen, sondern Finger weg!!! Auch wenn sich viele dessen nicht so recht bewußt sind - du hast dir unrechtmäßig etwas angeeignet und dieses verkauft. Du klaust doch auch keine Autoradios und verscherbelst diese im eBay...

Gruß und viel Glück
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Geändert von Ehemalige Benutzer (25.02.2006 um 14:51 Uhr)
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  #3  (Permalink
Alt 25.02.2006, 14:50
Trasherk Trasherk ist offline
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

s.meese verstehe ich das hier richtig, das sie 911,80 an anwaltkosten haben wollen und EUR 10.000,00 die firma lübbe gmbh ?
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  #4  (Permalink
Alt 25.02.2006, 14:51
Ehemalige Benutzer Ehemalige Benutzer ist offline
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Und minderjährige dürfen sich bei Ebay gar nicht anmelden!
Dann hast du ja schon bei deiner Anmeldung Mist gebaut, würde ich mal sagen!
Da haste aber echt die A....karte gezogen....
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  #5  (Permalink
Alt 25.02.2006, 14:52
Trasherk Trasherk ist offline
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

.....1. es bei Übernahme einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges fälligen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 (in Worten: Euro zehntausend) zu unterlassen,

verstehe ich das nicht richtig ? also heißt das, das wenn ich das nochmal mache dann 10000€ zahlen muss ?`???!!!
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  #6  (Permalink
Alt 25.02.2006, 15:02
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timmy11 timmy11 ist offline
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

ich würde mir bei solchen sachen mal lieber einen anwalt nehmen.
der kann dir auch alles verbindlich erklären.
hier geht es ja schliesslich nicht um ein paar euro.
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  #7  (Permalink
Alt 25.02.2006, 15:02
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Hi.

Tja, da hast Du wirklich Mist gebaut. Ich kann Dir nur raten, mit Deinen Eltern zusammen so schnell wie möglich eine Rechtsberatung aufzusuchen.

Ich glaube nicht, dass Dir hier jemand eine rechtsverbindliche Auskunft geben kann.
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  #8  (Permalink
Alt 25.02.2006, 15:03
Andre St. Andre St. ist offline
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Das bedeutet, dass für den Fall das die angemahnte Handlung erneut vorkommt die Vertragsstrafe von 10.000 € jeweils fällig wird.

Aber, die wollen ja Information über den Umfang des Handels und können dann auf Schadensersatz klagen.

Das der Poster 17 ist, hilft ihm nicht. Die Klage würden gegen Ihn, gesetzl. verteten durch die Eltern als Erziehungsberechtigen gehen. Bei den Streitwert ist das Landgericht zuständig wo Anwaltszwang herrscht. Ohne Anwalt gilt man als nicht da.
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  #9  (Permalink
Alt 25.02.2006, 15:05
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Nein - du erklärst dich zu einer außergerichtlichen Einigung bereit, mit der du EUR10000,- zzgl. Anwaltsgebühren an den Verlag zahlst - und das für jeden Fall der Zuwiderhandlung!

Daher - am besten gestern zum Anwalt!!!

Nebenbei bemerkt - wenn du dir einen Anwalt nimmst und vor Gericht ziehst, kannst du allein mit Anwalts- und Gerichtsgebühren locker mit EUR4000,- (warscheinlich weitaus mehr) rechnen, denn gewinnen wirst du den Prozeß ganz sicher nicht.

Gruß
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  #10  (Permalink
Alt 25.02.2006, 15:13
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Standard AW: Brauche Dringend hilfe wegen - Abmahnung wegen illegaler..!!

Hi,

@s.meese: die 10000€ sind im Fall der Zuwiderhandlung trotz abgegebener Widerrufserklärung fällig, siehe Posting #8

So long.
fruli
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