#1  (Permalink
Alt 07.01.2011, 14:10
Andre St. Andre St. ist offline
Gesperrt
 
Registriert seit: 15.01.2006
Beiträge: 13.271
Standard Keine Impressumspflicht für Baustellenseite

http://www.lawblog.de/index.php/arch...ustellenseite/
Das altbekannte Baustellenschild auf einer Internetseite sollte einem Unternehmer zum Verhängnis werden. Ein Mitbewerber verlangte von ihm 651,80 € Abmahnkosten. Der Konkurrent hatte gerügt, dass auf der ansonsten nicht genutzten Seite kein Impressum vorhanden war.
Das Landgericht Düsseldorf konnte allerdings keinen Verstoß gegen die Impressumspflicht erkennen. Völlig zu Recht weist das Gericht darauf hin, dass nur “geschäftsmäßig” betriebene Seiten ein Impressum haben müssen. Eine geschäftsmäßige Betätigung liege aber bei einer “Vorschalt- bzw. Wartungsseite” nicht vor.


Ein gutes Urteil welches zeigt, dass das Abmanrecht völlig verkommen ist und nurnoch dazu dient abzuzocken. Man sollte es wie in anderen Ländern machen, dass vor der Abmahnung ein kostenfreier Hinweis zu erfolgen hat und erst danach bei Weigerung kostenpflichtig abgemahnt werden kann.


Mit Zitat antworten
 
Anzeige
Antwort


Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
 
Themen-Optionen

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.

Gehe zu

Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Impressumspflicht bei Flyern? Michael Der Rest 10 21.11.2007 20:58
Keine Reaktion - Keine Erstattung - keine Gutschrift 2912 Arcor [Archiv] 7 04.07.2007 13:49
Neuanschluss - keine Gutschrift für TwinTel thorstenneuss Arcor [Archiv] 2 25.04.2007 08:34
Keine Pakete für Dämpfungsopfer? kisenberg Arcor [Archiv] 0 29.12.2006 23:17


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 06:19 Uhr.


Basiert auf vBulletin®
Copyright ©2000 - 2020, Jelsoft Enterprises Ltd.