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Alt 09.02.2019, 14:31
redfly redfly ist offline
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Falls das Thema hier nicht passt, bitte verschieben!!!


Hallo Leute,
ist die Umstellung einer erst 5 Jahre alten Satellitenanlage aus Sicht des Vermieters zulässig?

Die Wohnungsgesellschaft Immeo hatte es den Mietern als Innovation verkauft. Der neue Eigentümer will nun ändern/ergänzen. Die alte Satellitenanlage soll aber weiter für die TV Grundversorgung erhalten bleiben.

Kurz zur aktuellen Installation:

Vor 5 Jahren wurden auf dem Dach mehrere Satellitenantennen, eine UKW Ringantenne und eine kleine DVB-T Richtantenne installiert. Durch einen stillgelegten Kamin wurden etwa 12 Koaxialkabel in den Keller verlegt, ein großer Schaltkasten aufgebaut und die Wohnung durch ein Unikabel System sternförmig angebunden. Allerdings ist dieses letzte Kabel nur ein recht dünnes Koaxialkabel. In den Wohnungen gibt es seit dieser Änderung eine 4-Loch Multimediadose (ohne RJ-45).

Ich vermute der LEG geht es wohl hauptsächlich ums Internet und Telefon, zwecks Neukundengewinnung für Unitymedia.

Im Mietvertrag stehen nur Begriffe wie Gemeinschaftsantenne, Fernsehversorgung und Kabelanschluss.

Meine Frage:

Muss der Mieter diese Modernisierung für Internet und Telefon hinnehmen, obwohl der Fernsehempfang über eine neue Satellitenanlage, Internet und Telefon über die Telefondose vorhanden sind?

Als Anhang anonymisiert beide Schreiben der LEG von 12/2018 und 02/2019


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  #2  (Permalink
Alt 09.02.2019, 15:51
Mao-tse-tung Mao-tse-tung ist offline
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Gemäß § 555d Abs. 1 BGB hat der Mieter, insofern der Vermieter ordnungsgemäß angekündigt hat, die bauliche Maßnahme zu dulden.
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  #3  (Permalink
Alt 09.02.2019, 16:07
redfly redfly ist offline
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Danke. Die ordnungsgemäße Ankündigung ist natürlich die Grundvoraussetzung. Das sollte ja klar sein. Aber ich denke hier eher an die Frage ob das rechtlich überhaupt eine Modernisierung ist. Hier geht es doch in erster Linie um einen Internetanschluss. Dazu wird im Mietvertrag nichts geregelt.
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  #4  (Permalink
Alt 09.02.2019, 19:46
Wechsler Wechsler ist offline
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Zitat:
Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Danke. Die ordnungsgemäße Ankündigung ist natürlich die Grundvoraussetzung. Das sollte ja klar sein. Aber ich denke hier eher an die Frage ob das rechtlich überhaupt eine Modernisierung ist.
Rechtlich ist es fremdes Eigentum und der Eigentümer darf selbstverständlich auch Glasfaser, Netzwerkkabel oder was auch immer ihm in den Sinn kommt in seine Wohnungen legen - auch im vermieteten Zustand.

Es muß keine "Modernisierung" sein, der Eigentümer kann jederzeit Änderungen an seinem Eigentum vornehmen und muß damit nicht warten, bis du ausgezogen, sondern kann alle Einheiten ökonomisch sinnvoll in einem Zug umbauen lassen.

Das ist sicher unbequem, aber wenn man das nicht will, muß man halt selbstbewohntes Eigentum beziehen.
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  #5  (Permalink
Alt 12.02.2019, 15:16
h00bi h00bi ist offline
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Was stört dich denn daran dass du fragst ob du das hinnehmen musst?
Grundsätzlich ist die Alternative auf Kabel schwenken zu können ja nicht verkehrt, insbesondere wenn du in wenigen Jahren mehr als 250Mbit/s brauchst/willst, wirst du dankbar dafür sein.

Komisch finde ich die Formulierung dass sich an den Kosten nichts ändert.... Was verlangen die denn von dir an Kosten für den TV Empfang?
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  #6  (Permalink
Alt 12.02.2019, 23:54
blubblubb blubblubb ist offline
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Das würde mich auch interessieren.

Die Sat Anlage kann der Vermieter zwar auf die Mieter umlegen als Modernisierung, aber das geht nicht über die Nebenkosten, sondern nur über die Miete(9% des Preises der Anlage darf auf die Jahresmiete gelegt werden, waren es glaube ich) und auch nur, wenn das ganze richtig angekündigt wurde. Aber eventuell wird die Anlage "gemietet" und diese Kosten werden umgelegt?

Nagut viele Vermieter rechnen fiktive Kosten und erträumte Positionen ab und niemand wehrt sich dagegen...
Ich durfte meinem ersten und letzten Vermieter die Nebenkostenabrechnung um gut 1000€ kürzen (neue Sat Anlage war in EINEM Jahr auf die Nebenkosten gelegt worden mit 460€ pro Partei, Flurrenovierung 240€ pro Partei und diverse andere kleinere Positionen, die man Privatmietern gar nicht berechnen darf wie Verwaltungsgebühren etc.)
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  #7  (Permalink
Alt 13.02.2019, 08:03
phonefux phonefux ist offline
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Zitat:
Zitat von blubblubb Beitrag anzeigen
Aber eventuell wird die Anlage "gemietet" und diese Kosten werden umgelegt?
So wird's sein. Im Schreiben ist ja auch für die aktuelle TV-Versorgung ein Betreiber angegeben.
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  #8  (Permalink
Alt 13.02.2019, 17:13
redfly redfly ist offline
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@ h00bi

Die LEG rechnet monatlich 5,50 EUR für das Satellitenfernsehen über die Betriebskosten ab. Seit gestern haben wir massive Probleme mit dem Satellitensignal. Ich vermute die Mieter sollen von Satellit auf Kabel umgestellt werden. Damit lässt sich ja mehr Geld verdienen. Der alten Servicefirma für die Satellitenanlage wurde zum Jahresende gekündigt. Ich werde die Zwangsumstellung nicht mitmachen, da jetzt im SAT-Unikabel-System 3 Fernseher mit verschiedenen Frequenzen laufen. Die SAT-Anlage ist ca. 5 Jahre alt, jetzt wieder auf Kabel zurück, ist eine Frechheit.
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  #9  (Permalink
Alt 14.02.2019, 03:22
FB7560 FB7560 ist offline
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Letztlich hast du da als Mieter kein Mitspracherecht ( selbst als Eigentümer einer Wohnung nicht, sofern man überstimmt wird).

Ausserdem ist doch in den schreiben mehrfach genannt dass das Satellitensignal beibehalten wird.
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