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Verkaufsverbot für Samsung-Tablet bleibt bestehen

Im Dauerzwist um Patentrechte zwischen Apple und Samsung müssen die Südkoreaner einen weiteren Rückschlag einstecken. Ein kalifornisches Gericht bestätigte das bis zu einem abschließenden Urteil verhängte Verkaufsverbot.

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Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen weiteren Etappensieg errungen: Der iPad-Konkurrent Galaxy Tab 10.1 darf in den USA weiterhin nicht verkauft werden, berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg.

Zweite Niederlage für Samsung in Folge

Eine Richterin in Kalifornien habe den Antrag von Samsung zurückgewiesen, das vorläufige Verkaufsverbot für den Tablet-Computer bis zu einem abschließenden Urteil aufzuheben. Das Gerät nutzt das Google-Betriebssystem Android und soll Patente von Apple verletzen. Die wirtschaftlichen Folgen für Samsung dürften aber überschaubar sein: Es handelt sich nicht um die aktuelle Gerätegeneration.

Damit hat Samsung die zweite juristische Niederlage binnen weniger Tage erlitten. Richterin Lucy Koh in San Jose hatte zuvor bereits den Verkauf des Samsung-Smartphones Galaxy Nexus in den USA mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt - ebenfalls nach einer Patentklage von Apple. Der südkoreanische Konzern beantragte daraufhin eine Aussetzung des Verbots für die Dauer seiner Berufung, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete. Der Patentexperte Florian Müller rechnet am heutigen Dienstag mit einer Entscheidung über den Einspruch.

Das Samsung-Flaggschiff Galaxy Nexus S3 ist von dem Verbot nicht direkt betroffen, setzt allerdings die beanstandete Technologie ebenfalls ein. Apple hätte nach Einschätzung von Müller gute Chancen, auch ein Verkaufsverbot gegen das S3 zu erwirken, müsste dafür jedoch eine Verzögerung des Prozesses in Kauf nehmen.

(Christian Wolf)

Quelle: DPA

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