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US-Behörde will HTC-Patentklage gegen Apple abweisen

Im Streit zwischen HTC und Apple muss das Android-Lager einen Rückschlag hinnehmen: Die US-Handelsbehörde will eine Klage von HTC gegen Apple abweisen. Die Entscheidung ist allerdings vorläufig und muss noch bestätigt werden.

Apple© Apple

Weiterer Rückschlag für das Android-Lager im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelsbehörde ITC will eine Klage des Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen. Ein ITC-Richter kam zu dem vorläufigen Schluss, dass die Apple-Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstoßen. Die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen - da die Smartphones und Tablet-PCs inzwischen so gut wie immer aus Asien kommen, ist das eine mächtige Waffe.

Entscheidung muss noch bestätigt werden

Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Experten gehen davon aus, dass HTC Berufung einlegt. Die endgültige Entscheidung soll erst zum Februar 2012 getroffen werden.

HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC. Zum einen hatte Apple ebenfalls eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen kaufte HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, dessen zwei Patente Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verletzt hatte. Auch in diesem Fall steht eine endgültige Entscheidung noch aus.

Patent-Poker

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android in Visier stehen. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Arsenal aufzufüllen.

(Saskia Brintrup)

Quelle: DPA

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