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Telekom wegen Flatrate-Drosselung abgemahnt

Die Verbraucherzentrale NRW hat die Deutsche Telekom per Abmahnung aufgefordert, die seit dem 2. Mai 2013 geltenden Klauseln zur Drosselung der Geschwindigkeit an DSL-Anschlüssen aus den Vertragsbedingungen wieder zu streichen und eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Telekom Zentrale© Deutsche Telekom AG

Die Verbraucherzentrale NRW hat die Deutsche Telekom per Abmahnung aufgefordert, die seit dem 2. Mai 2013 geltenden Klauseln zur Drosselung der Geschwindigkeit an DSL-Anschlüssen aus den Vertragsbedingungen wieder zu streichen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Wenn dies nicht bis 16. Mai geschieht, geht die Verbraucherzentrale vor Gericht, um dort überprüfen zu lassen, ob die Drosselung in dieser Form zulässig ist.

Drosselung sei eine unangemessene Benachteiligung

Laut Verbraucherschützer ist die Flatrate-Drosselung unzulässig, da sie eine "unangemessene Benachteiligung der Verbraucher" sei. Den neuen Vertragsbedingungen für DSL-Anschlüsse zufolge wird ab einem monatlichen Datenverbrauch von 75 Gigabyte (bei einigen Verträgen höher) die Geschwindigkeit bis Ende des Monats auf 384 Kilobit pro Sekunde gedrosselt. Dies sei "Schneckentempo", meinen die Verbraucherschützer.

Die Verbraucherzentrale rechnet vor, dass VDSL-Kunden, die zu Beginn des Monats Daten mit bis zu 50 Megabit pro Sekunde herunterladen können, eine Reduzierung der Surfgeschwindigkeit um bis zu 99,2 Prozent hinnehmen müssten – und das im Rahmen einer "Internet-Flatrate".

Zeitgemäße Nutzung des Internet unmöglich

Die verbleibende Übertragungsrate von 384 Kilobit pro Sekunde mache eine zeitgemäße Nutzung des Internets unmöglich. Ein unterbrechungsfreies Anschauen von Internetvideos würde regelmäßig scheitern und auch das Musikhören oder Telefonieren via Internet sei nicht mehr ohne Qualitätseinbußen möglich. Mehrere Anwendungen oder sogar mehrere Endgeräte könnten nicht mehr gleichzeitig auf das Internet zugreifen, die Verbindung drohe an der Drosselung zu ersticken. Diese Benachteiligung sei laut Verbraucherschützer "nicht hinnehmbar".

"Die Anbieter übertreffen sich in der Werbung für Internettarife seit jeher mit Flatrate- und Geschwindigkeitsversprechen", so Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW. "Wer Verbrauchern den Saft fürs Surfen dann übers Kleingedruckte derartig abdreht, lässt sie auf der Datenautobahn auf der Standspur stranden und nimmt ihnen damit die Möglichkeit zum diskriminierungsfreien Zugang zu allen Diensten."

(Peter Giesecke)

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