News

Softwarebilliger.de wehrt sich gegen Plagiatsvorwurf

Vor einem Monat warnte Microsoft vor gefälschten Software-Produkten, die angeblich über den Online-Shop softwarebilliger.de vertrieben werden. Nun untersagte das Landgericht Hamburg dem Konzern, derartige Aussagen weiter zu verbreiten. Microsoft hat Widerspruch eingelegt.

Datenaustausch© violetkaipa / Fotolia.com

Auf den Tag genau vor einem Monat warnte Microsoft vor dem angeblichen Verkauf von Software-Plagiaten über den Online-Shop softwarebilliger.de. Auch onlinekosten.de berichtete über den Fall und bemühte sich um eine Stellungnahme der Shop-Betreiber. Auf eine Anfrage unserer Redaktion reagierte softwarebilliger.de trotz gegenteiliger Zusagen allerdings nicht mit der versprochenen "Gegendarstellung", sondern hüllte sich in Schweigen. Hinter den Kulissen herrschte aber offenbar eifrige Betriebsamkeit, um den Imageschaden zu begrenzen – zumindest juristisch mit Erfolg. Seit Donnerstag darf Microsoft zentrale Punkte seiner Pressemitteilung nicht mehr öffentlich äußern. Dies entschied das Landgericht Hamburg in einer Einstweiligen Verfügung (Aktenzeichen: 327 O 141/12).

250.000 Euro Strafgeld bei Zuwiderhandlung

Darin wird Microsoft Deutschland unter Androhung eines Strafgeldes in Höhe von 250.000 Euro oder Ersatzweise Ordnungshaft des verantwortlichen Geschäftsführers untersagt, softwarebilliger.de weiterhin des Vertriebs von Produktfälschungen zu beschuldigen. Nicht mehr von Microsoft publiziert werden dürfen zudem Behauptungen, die den Eindruck erwecken, der Berliner Händler offeriere entgegen gerichtliche Anordnung und laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gefälschte Datenträger.

Elmar Ewaldt, Geschäftsführer des hinter softwarebilliger.de stehenden Unternehmens TYR Holding GmbH, wirft Microsoft darüber hinaus gezielte Rufschädigung vor. Der Online-Händler wirbt unter anderem damit, "Marken-Programme" zu besonders fairen Preisen anbieten zu können und sieht sich daher als Opfer einer Kampagne. Seiner Auffassung nach setze der Redmonder Konzern alles daran, den Handel mit gebrauchter Original-Software unter Einsatz sämtlicher verfügbaren juristischen Mittel zu unterbinden. Kunden sollten auf diese Weise verunsichert und vom Kauf abgehalten werden, so Ewaldt.

Microsoft wollte die Entscheidung des Hamburger Landgerichts nicht weiter kommentieren und verwies lediglich darauf, dass diese - wie in der Praxis üblich - ohne mündliche Verhandlung ergangen sei. Gegenüber unserer Redaktion teilte Microsoft-Juristin Swantje Richters zudem mit, man habe bereits Widerspruch eingelegt und werde sich in der Zwischenzeit an das auferlegte Verbot halten.

(Christian Wolf)

Kommentieren Community
Zum Seitenanfang