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Richter legt Megaupload-Verfahren nieder

Richterwechsel im Fall des Megaupload-Gründers Kim Dotcom. Der neuseeländische Richter David Harvey hatte sich kritisch über die USA geäußert, die Chefrichterin befürchtete schlechtes Licht auf seine Unparteilichkeit. Nun übernimmt Nevin Dawson die Leitung des Verfahrens.

Laptop© Micha Bednarek / Fotolia.com

Das Auslieferungsverfahren im Fall des Megaupload-Gründers Kim Dotcom läuft alles andere als rund: Jetzt hat der zuständige neuseeländische Richter David Harvey den Fall abgegeben. Er zieht mit seiner Entscheidung die Konsequenz aus einer umstrittenen Äußerung bei einer Internet-Konferenz - Harvey sagte kürzlich zu Bestrebungen der USA für eine Verschärfung internationaler Urheberrechtsbestimmungen: "Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA."

Richter Nevin Dawson übernimmt

Diese Äußerung könnte ein schlechtes Licht auf seine Unparteilichkeit in dem Fall werfen, erklärte die Chefrichterin des Bezirksgerichts, Jan-Marie Doogue, am Mittwoch nach einem Bericht der Zeitung "New Zealand Herald". Die Leitung für das komplexe Verfahren wurde nun an Richter Nevin Dawson übergeben. Dieser hatte Kim Dotcom, der früher Kim Schmitz hieß, nach einem Monat in Haft gegen Zahlung einer Kaution und weitere Auflagen freigelassen. Die nächste Anhörung in dem Fall wurde auf Ende März 2013 verschoben. Dotcom warf daraufhin den USA eine "schmutzige Verzögerungstaktik" vor.

Der Gründer der Filehoster-Plattform Megaupload darf sich bei seiner Familie in seinem Haus nördlich von Auckland aufhalten. Er wurde im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern festgenommen. Die US-Behörden werfen ihm vor, die inzwischen geschlossene Plattform zu einem der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Filmen und Musik gemacht zu haben - den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden. Dotcom weist die Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen die Auslieferung in die USA. Bei einem Schuldspruch droht Dotcom eine Haftstrafe bis zu 20 Jahren.

(Jörg Schamberg)

Quelle: DPA

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