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Patent-Urteil: Berufungsgericht hilft Apple beim Sparen

In einem seit mehr als vier Jahren tobenden Patentstreit hat Apple einen wichtigen juristischen Erfolg errungen. Ein Berufungsgericht lehnte die Schadensersatzforderung eines kleinen Technologie-Entwicklers ab. Dieser hatte Apple bezichtigt, drei Erfindungen gestohlen zu haben.

Apple© Apple

Apple scheint in einem seit mehr als vier Jahren laufenden Patentstreit aus dem Schneider: Ein Berufungsgericht in Washington hat sich wie bereits die niedrigere Instanz auf die Seite des kalifornischen Herstellers geschlagen - und Apple damit einen Schadenersatz von 625,5 Millionen Dollar erspart (498 Millionen Euro). Das Gericht veröffentlichte das Urteil am Dienstag.

Streit um drei Erfindungen

Die kleine Firma Mirror Worlds hatte Apple vorgeworfen, drei ihrer Erfindungen gestohlen und in Mac-Computern sowie iPhones, iPods und iPads eingesetzt zu haben. Zu den umstrittenen Entwicklungen zählten dabei die Darstellungstechnik "Cover Flow", die es ermöglicht, Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm durchzublättern, die Mac-Suche "Spotlight" und das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug "Time Machine".

Mirror Worlds reichte im März 2008 Klage ein. Eine Jury entschied zuerst für das kleine Unternehmen und verdonnerte Apple zur Zahlung einer Wiedergutmachung von 208,5 Millionen Dollar in jedem einzelnen Punkt. Im vergangenen Jahr hob ein texanischer Richter die Entscheidung der Geschworenen jedoch wieder auf. Daraufhin ging Mirror Worlds in Berufung.

Visionär gegen Apple

Hinter Mirror Worlds steht der Computerwissenschaftler David Gelernter. Er hatte Anfang der 90er Jahre ein visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlicht. 1993 war er Opfer des technikfeindlichen Terroristen "Unabomber", der dem damals 38-Jährigen eine Briefbombe schickte. Gelernter erlitt schwere Verletzungen an Bauch, Brust, Gesicht und Händen.

Apple seinerseit klagt zurzeit gegen zahlreiche Smartphone-Hersteller wegen des Vorwurfs, beim iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Dabei erzielte Apple zuletzt einen bedeutenden Sieg über Samsung. Ein kalifornisches Gericht verurteilte den südkoreanischen Elektronikgiganten zur Zahlung einer Schadensersatzsumme von mehr als 1 Milliarde Dollar. Samsung will die Entscheidung allerdings nicht hinnehmen und hat bereits weitere juristische Schritte angekündigt.

(Christian Wolf)

Quelle: DPA

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