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"Netzneutralität": Das sagen die deutschen Provider

Das Thema Netzneutralität sorgt derzeit für Aufregung und heftige Diskussionen im Internet. Die Initiative "Pro Netzneutralität" fordert eine gesetzliche Verankerung des Prinzips. Doch was sagen die deutschen Internetanbieter? Wir haben nachgefragt.

Notebook© Roman Hense / Fotolia.com

Ob Street View, WLAN-Scans oder allgemeiner Datenschutz: zunehmend sucht Google nicht mehr nur Nachrichten, sondern macht sie gleich reihenweise selbst. Krakenartig versucht der Webkonzern, immer neue Geschäftsfelder zu erschließen und ist mittlerweile auch internetfernen Bevölkerungsschichten durch seine Omnipräsenz ein Begriff. So verwundert es wenig, dass das Thema "Netzneutralität" erst mit Google verstärkt in die Schlagzeilen geriet. Große Teile der Internetgemeinde wurden hellhörig, nachdem sich der Suchgigant laut "New York Times" Anfang August bei US-Provider Verizon über eine Priorisierung eigener Dienste erkundigte. Zwar folgte schnell ein Dementi und die Zusicherung, die Datengleichheit im Internet nicht antasten zu wollen. Jedoch bahnte sich bereits eine Welle der Empörung ihren Weg durch das Web. In Deutschland formierte sich sogleich eine Gruppe von Politikern, Bloggern und Medienexperten und startete im Rahmen der Initiative "Pro Netzneutralität" eine entsprechende Online-Petition. Doch was sagen eigentlich die, deren Netze hierzulande täglich regelmäßig Millionen von Datenpaketen befördern - die deutschen Internetanbieter? Wir haben bei den führenden Unternehmen der Branche nachgehakt.

Inhalt

Seite 1: Initiative "Pro Netzneutralität"
Seite 2: Telefónica (Alice / o2), Deutsche Telekom
Seite 3: Kabel BW, Kabel Deutschland, Unitymedia
Seite 4: Vodafone, Fazit

Fast alle Provider nehmen Stellung

Schnell wurde bei der Recherche klar, dass auch die deutschen Provider und Netzbetreiber das Thema sehr ernst nehmen. Sieben von neun Anfragen wurden mit Stellungnahmen beantwortet. Lediglich 1&1 äußerte sich inhaltlich überhaupt nicht - "aus Kapazitätsgründen". Auch Versatel machte uns gegenüber keine weiteren Angaben, verwies jedoch immerhin auf die offizielle Position der Branchenvereinigungen VATM und BreKo, in denen der Düsseldorfer Provider selbst Mitglied ist.

Erst vor zwei Wochen hatten sich beide Verbände ausführlich zur Thematik geäußert. BreKo-Geschäftsführer Stephan Albers sprach sich dabei für eine Kostenbeteiligung von Diensten aus, die starken Datenverkehr verursachen. Auf diese Weise soll die Wirtschaftlichkeit von Investitionen in den Netzausbau sichergestellt werden.

Initiative "Pro Netzneutralität": "Das Geld darf nicht diktieren, welche Webangebote nutzbar sind"

Jegliche Bestrebungen dieser Art stoßen bei Initiatoren und bislang über 9.000 Unterstützern der Kampagne "Pro Netzneutralität" auf heftige Kritik. "Ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ist Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie", schreiben die Aktivisten auf ihrer Website. Nur ein freies und offenes Internet garantiere Innovation und fördere die Entfaltung kreativer sowie ökonomischer Potentiale. "Die Aufgabe der Netzneutralität würde ein Zwei-Klassen-Internet befördern, wo sich die großen Medien- und Internetkonzerne dieser Welt ihr eigenes Netz schaffen, und alternative und neue Anbieter damit verdrängt werden beziehungsweise hinten anstehen müssten", heißt es weiter.

"Statt Qualität, Sicherheit und Kreativität diktiert das Geld, welche Angebote im Internet nutzbar sind und welche nicht. Datenpakete würden nicht länger wie heute in den überwiegenden Fällen unabhängig von Inhalt und Anwendung gleichberechtigt übertragen werden." Ohne Netzneutralität sei zunehmend eine Priorisierung durch die Internetanbieter zu erwarten, entweder von eigenen Angeboten oder von Angeboten, die es sich leisten könnten, den privilegierten Zugang zu erwerben. "Exklusive Partnerschaften zwischen Unternehmen würden zunehmen und gleichzeitig den wichtigen Grundsatz des freien Zugangs zum Internet künstlich beschränken", so die Befürchtung.

Weiter auf Seite 2: Telefónica (Alice / o2) und Deutsche Telekom

Die deutschen Internetanbieter weisen solche Vorwürfe vehement zurück. In ihren Stellungnahmen erklären sie nahezu übereinstimmend, eine Beschränkung des freien Netzzugangs oder eine Zensur von legalen Inhalten finde nicht statt und sei auch keinesfalls geplant. Auffällig ist aber auch, dass ein effektiveres Management von Datenverkehrsströmen vor dem Hintergrund beschränkter Netzinfrastrukturen und steigender Datenvolumina zunehmend thematisiert wird. Nutzungsorientierte Finanzierungsmodelle sind für viele Netzbetreiber ebenso eine mögliche Einnahmequelle und werden gleichermaßen als Beiträge zu künftigen Investitionen verstanden, wie aufpreispflichtige Zusatzangebote.

Deutsche Telekom: "Wir brauchen unterschiedliche Qualitätsklassen"

Besonders deutlich wird das bei der Deutschen Telekom. Aus ihrer Sicht besteht dabei jedoch keinerlei Gefahr für das Web - es werde weiterhin in der heutigen Form bestehen bleiben, heißt es aus der Bonner Zentrale. Auch die Telekom stehe für ein offenes und freies Internet. "Zusätzlich wollen wir der Internetwirtschaft aber ermöglichen, neue innovative Dienste anzubieten, die besonders hohe Qualitätsanforderungen haben. Beispiele dafür sind Videokonferenzen, Telemedizin und die intelligente Steuerung von Stromnetzen", sagte Pressesprecher Philipp Blank. Dafür brauche es unterschiedliche Qualitätsklassen. Über unterschiedliche Preisstufen könne damit zudem auch der Netzausbau zusätzlich finanziert werden. "Davon profitieren auch Kunden, die bisher nur einen eingeschränkten Zugang zum Internet haben."

Die Einführung von Qualitätsklassen verhindere keine neuen Dienste, sondern ermögliche sie erst und trage dazu bei, das Internet auch trotz dramatisch steigenden Verkehrsaufkommens funktionsfähig zu halten, hieß es weiter. "Wenn unterschiedliche Qualitätsklassen im Netz eingeführt werden, werden wir diese den Diensteanbietern diskriminierungsfrei zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werden wir Netzmanagementmaßnahmen den Kunden transparent kommunizieren", so Blank. Exklusive Verhandlungen mit einzelnen Internetunternehmen gebe es aber derzeit nicht, allerdings "zahlreiche Gespräche mit Telekommunikations- und Internetunternehmen über zukünftige Geschäftspartnerschaften, eventuelle Vorprodukte der Telekom und die Weiterentwicklung des Internets".

Telefónica (Alice / o2): "Die Investitionen der Netzbetreiber müssen berücksichtigt werden"

Ähnlich äußerte sich Telefónica-o2-Pressesprecher Markus Oliver Göbel, dessen Aussagen stellvertretend auch für HanseNet und die Marke Alice gelten. Er verwies auf die Notwendigkeit eines professionellen Netzmanagements und forderte eine Berücksichtigung der finanziellen Belastungen durch den Netzausbau im Wettbewerb. "Der Datenverkehr in unseren Netzen wächst exponentiell und wir müssen große Investitionen tätigen, um die wachsende Nachfrage zu befriedigen. Unsere Kunden sollen alle rechtlich zulässigen Dienste und Anwendungen ihrer Wahl im Internet erreichen können", sagte Göbel.

Um die Bereitstellung von innovativen Dienstleistungen im Interesse der Nutzer zu unterstützen, seien intelligente Netze mit professionell gemanagten Diensten nötig. Es sei außerdem erforderlich, allen Geschäftsmodellen im Internet Raum für eine innovative und marktgerechte Entwicklung zu geben. Auf diese Weise könnten schnelle und innovative Netze für die Kunden aufgebaut und betrieben werden. "Dafür benötigt es einen fairen Wettbewerb, bei dem sichergestellt ist, dass die notwendigen Investitionen der Netzbetreiber in den Breitbandausbau berücksichtigt werden", betonte Göbel.

Weiter auf Seite 3: Kabel BW, Kabel Deutschland und Unitymedia

Kabel BW: "Es gibt derzeit keinen Anlass, Netzneutralität infrage zu stellen"

Der süddeutsche Kabelanbieter Kabel BW sieht sich in der laufenden Debatte eher in einer Beobachterposition, bekennt sich aber uneingeschränkt zur Netzneutralität. "Derzeit gibt es für Kabel BW keinen Anlass, das Prinzip der Netzneutralität infrage zu stellen. Eine Bevorzugung, Benachteiligung oder gar Zensur von Internetinhalten findet nicht statt", sagte Pressesprecher Maurice Böhler gegenüber onlinekosten.de. Da Kabel BW in den vergangenen Jahren rund eine halbe Milliarde Euro in den Netzausbau investiert habe, sei die eigene Infrastruktur leistungsfähig genug, um sämtliche Dienste ohne Engpässe abzubilden.

Das Unternehmen setze hierbei auf "bewährte Protokolle und Technologien", um internettypische Qualitäts- und Geschwindigkeitsschwankungen für Kernanwendungen wie TV, Video-on-Demand und Telefon auszuschließen. Sollte es allerdings aufgrund begrenzter Netzressourcen notwendig sein, ein effektives Management von Netzverkehrsströmen einzuführen, dürfe dies auch künftig nicht zu einer Sperrung oder Zensur von legalen Anwendungen, Diensten und Daten führen, betonte Böhler. "Anders als bei den DSL- und Mobilfunkbetreibern stellt sich diese Frage für Kabel BW aufgrund der hohen Kapazitätsreserven derzeit jedoch nicht."

Kabel Deutschland: "Hochwertigere Zusatzangebote sind kein Widerspruch zur Netzneutralität"

Kabel Deutschland positioniert sich hingegen ähnlich wie die Deutsche Telekom. Das Unternehmen messe dem "kontrovers und oftmals missverständlich diskutierten Thema" einen hohen Stellenwert bei, sagte Kabel-Deutschland-Sprecher Marco Gassen. Netzneutralität als Grundprinzip, insbesondere der unbeschränkte Zugang zu allen Diensten und Angeboten im Internet, sei selbstverständlich; eine Sperrung oder Zensur von legalen Inhalten oder Angeboten gebe es nicht. Klar davon zu unterscheiden sei aber die derzeit zunehmende Notwendigkeit eines effektiven Managements von Netzverkehrsströmen bei grundsätzlich immer begrenzten Netzressourcen. "Hier halten wir zukünftig Maßnahmen für erforderlich, die gerade im Interesse unserer Kunden nach Möglichkeit die jederzeitige Nutzbarkeit vor allem von wichtigen und beliebten Diensten wie etwa E-Mail, Internet-Webseiten oder multimediale Angebote sicherstellen. Darüber hinaus sehen wir zum Beispiel bei möglichen zukünftigen Endkundenangeboten, bei denen Kunden bereit sind für eine besondere Qualität des Dienstes - sogenannte "Quality of Service" - einen höheren Preis zu zahlen, keinen Widerspruch zum Grundprinzip der Netzneutralität", betonte Gassen.

Ein Beispiel für einen solchen mit Priorisierung eingerichteten Dienst sei das aktuelle VoIP-basierte Telefonieangebot, für das der Kunde im Gegensatz zur sogenannten Internet-Telefonie ein besonderes Entgelt entrichte. Mit Blick auf die durch den Google-Vorstoß ins Rollen gebrachte Debatte zum Verhältnis von Netzbetreibern und Inhalteanbietern gebe es vonseiten Kabel Deutschlands derzeit aber keine Planungen oder konkreten Forderungen. "Wir befürworten allerdings eine offene Diskussion über zukünftig stärker nutzungsorientierte Finanzierungsmodelle des auch weiterhin mit sehr hohen Investitionen verbundenen Breitbandausbaus. Eine Differenzierung oder Diskriminierung nach einzelnen Netztechnologien wie etwa Mobil- und Festnetz halten wir jedoch für nicht für zielführend", sagte Gassen abschließend.

Unitymedia: "Wir verfolgen die Diskussion mit großem Interesse"

Analog zu Kabel Deutschland beklagt Unitymedia Missverständnisse im Umgang mit der Thematik und plädiert für eine Differenzierung der Diskussion. Grundsätzlich sei das Prinzip der Netzneutralität ebenso selbstverständlich, wie ein offener Zugang zu allen Diensten sowie Angeboten im Internet. "Die Sperrung oder gar Zensur von legalen Inhalten oder Angeboten ist für Unitymedia kein Thema", sagte Pressesprecher Johannes Fuxjäger. Separat betrachtet werden müsse allerdings die Debatte um ein effektives Management von Netzverkehrsströmen bei grundsätzlich immer begrenzten Netzressourcen. Zudem verfolge Unitymedia die Diskussion zu nutzungsorientierten Finanzierungsmodellen "mit großem Interesse". Hier bestehe zwar derzeit durch hohe Kapazitätsreserven kein Handlungsbedarf, jedoch seien auch weiterhin sehr hohe Investitionen im Rahmen des Breitbandausbaus notwendig, bekräftigte Fuxjäger.

Weiter auf Seite 4: Vodafone und Fazit

Vodafone: "Ein 'Zwei-Klassen'-Internet wird es nicht geben"

Für Vodafone äußert sich Netzneutralität vor allem in gleichen Zugangschancen und wird daher durch qualitativ hochwertigere Zugangsangebote, die ergänzend am Markt erscheinen, nicht infrage gestellt. "Internetnutzer sollten in unveränderter Art und Weise Zugang zum Internet in seiner traditionellen Form erhalten. Gleichzeitig sollten Netzbetreiber die Freiheit haben, ihren Kunden andere Zugangsangebote zu machen, die von diesem Modell abweichen", teilte Vodafone-Pressesprecherin Carmen Hillebrand auf unsere Anfrage mit. Wichtig sei, dass diese Angebote unterschiedslos von jedem genutzt werden könnten, so dass es letztlich der Kunde sei, der aufgrund transparenter Angebote entscheide. Ein 'Zwei-Klassen'-Internet werde es dabei nicht geben, vielmehr Angebote für den Internetzugang, die an die Interessen der Nutzer besser angepasst seien als heute, sagte Hillebrand.

Die Herausforderung für Netzbetreiber liege künftig darin, trotz steigendem Bandbreitenbedarf gleichwertige oder bessere Zugangsdienste anzubieten. Dies könne allerdings nicht ausschließlich durch einen teilweise sehr kostenintensiven Ausbau der Netze geschehen. Auch ein intelligentes Management des Datenverkehrs sei notwendig, um bestehende Kapazitäten so effizient wie möglich zu nutzen. "Darauf aufbauend sind sowohl differenzierte Angebote an die Kunden denkbar als auch an Internetdienste-Anbieter. Letztlich wird der Markt entscheiden, welche Modelle sich durchsetzen", betonte Hillebrand. Mit Blick auf die Forderung der gesetzlichen Festschreibung von Netzneutralität verwies die Sprecherin auf bestehende Regelungen innerhalb der Europäischen Union. Diese sähen eine ausgewogene Lösung für alle Marktbeteiligten vor. Eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität sei darin nicht enthalten; vielmehr ermögliche die EU-Lösung einen Wettbewerb der Netzbetreiber bei neuen Zugangsangeboten unter Aufsicht von Regulierungsbehörden wie der Bundesnetzagentur.

Fazit: Was Netzneutralität umfasst, ist eine Frage des Standpunktes

Die Stellungnahmen aus der deutschen Internetwirtschaft machen schnell klar, dass ein einheitliches Verständnis von Netzneutralität offenbar fehlt. Während die Provider Netzneutralität grundsätzlich vor allem als barrierefreien Zugang zu allen Inhalten und Diensten im Internet verstehen, begreift etwa die Initiative "Pro Netzneutralität" sowohl den freien als auch gleichen Zugang zu Webangeboten als untrennbare Eigenschaften des gleichen Prinzips. Hauptproblem der Debatte ist die Unschärfe des Netzneutralitäts-Begriffs. Eine offizielle und einheitliche Definition gibt es bislang nicht. Was auf den ersten Blick so eindeutig erscheint, entpuppt sich daher bei genauerer Betrachtung als vielschichtig. Die Europäische Kommission versucht allerdings seit Ende Juni die Diskussion auf eine einheitliche Grundlage zu stellen und arbeitet unter Konsultation aller Beteiligten an einem umfassenden Bericht zur Zukunft des Internets vor dem Hintergrund der Netzneutralität. Noch bis zum 30. September haben Anbieter von Diensten und Inhalten, Verbraucher, Unternehmen und Forscher Gelegenheit, ihren Standpunkt gegenüber der Brüsseler Behörde zu äußern.

"Die Verbraucher sollen Zugang zu allen Inhalten haben, die sie wollen. Gleichzeitig sollten Inhalteanbieter und Betreiber die richtigen Anreize für weitere Innovationen haben", sagte Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda. Verkehrssteuerung und Netzneutralität seien hoch komplexe Fragen, in denen sich nicht ein Konzept gegen ein anderes durchsetzen sollte. "Vielmehr brauchen wir die Beiträge aller Seiten, damit wir diese Fragen gründlich und objektiv analysieren können, um einen ausgewogenen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen zu finden und – falls notwendig – neue Maßnahmen auszuarbeiten", erklärte Kroes. Eines steht jedoch bereits heute fest: Das effektive Management von Datenströmen wird in Zeiten von Internet-TV und Video-on-Demand bei begrenzten Netzkapazitäten immer wichtiger. Zugleich steigt der Bedarf nach mehr Bandbreite und weiteren Investitionen in die Netzinfrastruktur. Die Suche nach zusätzlichen Einnahmequellen wird daher für die Internetanbieter mit Sicherheit weiter gehen. Die Debatte ist noch längst nicht aus dem Netz.

(Christian Wolf)

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