Soziale Netzwerke

Maas: CSU-Vorstoß zur Filterung von Hassbotschaften bei Facebook & Co ist "realitätsfern"

Bundesjustizminister Heiko Maas kritisiert gegenüber "Spiegel Online" die CSU-Pläne zur Vorabfilterung von Hassbotschaften in sozialen Netzwerken wie Facebook. Die CSU habe die Funktionsweise von sozialen Netzwerken nicht verstanden.

FacebookDie Parteien streiten um den richtigen Umgang mit Hassbotschaften in sozialen Netzwerken.© bloomua / Fotolia.com

Hamburg - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Vorstoß der CSU-Landesgruppe zur Filterung von Hassbotschaften aus sozialen Netzwerken scharf kritisiert. "Wenn jeder einzelne Eintrag bereits vor Veröffentlichung geprüft werden soll, ist das völlig realitätsfern. Das kann nur fordern, wer nicht verstanden hat, wie soziale Netzwerke funktionieren", sagte er Spiegel Online.

CSU will beleidigende Begriffe schon vor Veröffentlichung herausfiltern

Die CSU will Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter verpflichten, "volksverhetzende und beleidigende Begriffe" vor der Veröffentlichung herauszufiltern. Die Forderung steht in einem Entwurf zur Terrorbekämpfung, das Papier soll die CSU-Landesgruppe auf ihrer am Mittwoch beginnenden Klausurtagung in Wildbad Kreuth beschließen.

Grundsätzlich müssten Hassbotschaften und Terror-Propaganda aus sozialen Netzwerken natürlich so schnell wie möglich gelöscht werden, sagte Maas. Den CSU-Vorstoß zur Vorabfilterung nannte der Minister jedoch einen "unsinnigen Vorschlag". Soziale Netzwerke wie Facebook prüfen Hassbeiträge und extremistische Inhalte nur nach Meldung durch Behörden oder Nutzer.

Jörg Schamberg / Quelle: DPA

Kommentieren Forum

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert. Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Weitere Infos zum Thema

Mehr aus dem Web

Zum Seitenanfang