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Kurth warnt vor Gefährdung der Netzneutralität

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur sprach sich im "Deutschlandradio Kultur" nicht grundsätzlich gegen kostenpflichtige, schnellere Premiumdienste im Internet aus. Dabei sei jedoch Transparenz erforderlich.

Internet© Gina Sanders / Fotolia.com

Die Datenmengen im Internet steigen, das globale Netz sieht sich wachsenden Anforderungen durch gesteigerte Nachfrage nach Videos und hochauflösendem Fernsehen gegenüber. Bislang werden alle Daten im Internet gleich behandelt und im gleichen Tempo über die Datenautobahnen transportiert. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, warnte im "Deutschlandradio Kultur" jedoch vor einer möglichen Gefährdung der sogenannten Netzneutralität in der Zukunft. Telekommunikationsanbieter und Internetunternehmen müssten Fortschritte immer für alle realisieren, keiner dürfe bevorzugt werden.

Bundesnetzagentur nicht gegen Premiumdienste

Aktuell sehe er keine Gefahr für die Netzneutralität in Deutschland. Auch Gespräche zwischen der Deutschen Telekom und dem Internetkonzern Google beunruhigen Kurth zunächst nicht, solange andere Dritte nicht unfair diskriminiert oder gar Kartelle gebildet würden. Die Telekom will Google stärker zur Kasse bitten. Dennoch sei die Bundesnetzagentur und das Kartellamt wachsam und prüfe mögliche Ergebnisse der Gespräche. Er sei nicht dagegen, dass für bestimmte Dienste, die etwa einen schnelleren Datentransport anbieten, gezahlt werden müsste. "Wenn man mit dem Schnellzug fährt oder sagen wir mal mit dem ICE fährt, zahlt man auch mehr, als wenn man mit dem Regionalzug fährt", so Kurth. Das Vorgehen müsse allerdings transparent und für alle gleich sein. Es dürften keine Inhalte oder Dienste ausgeschlossen werden, das sei schon nach dem jetzigen Recht unzulässig. Dienste wie YouTube, die viel Verkehr im Netz produzieren, müssten so behandelt werden wie jeder andere Dienst.

Aufrüstung der "letzten Meile" noch Problem in Deutschland

Entscheidend sei auch die Frage, wer für den schnelleren Datentransport zahlen müsse. Werden etwa Inhalteanbieter oder Internetsurfer zur Kasse gebeten? Dem Netzbetreiber sollte es egal sein, welchen Internetdienst Kunden nutzen, wenn sie ihm für den Aufruf von bestimmten Mengen an Daten Geld zahlten. Es sei durchaus legitim, dass Anbieter wie Google ihre Inhalte schnell zu den Verbrauchern transportieren möchten. Das Problem sei aus Sicht der Bundesnetzagentur derzeit die Aufrüstung der letzten Meile, die letzten drei, vier Kilometer ins Haus, die noch ein Nadelöhr für den schnellen Datenverkehr darstelle. Es gebe zwar inzwischen auch in Deutschland "genügend schnelle Glasfasernetze". Der Ausbau würde aber insbesondere auf dem Land sehr teuer werden. In Großstädten würden dagegen bereits jetzt schon Glasfaserleitungen bis in die Häuser verlegt. Die Bonner Regulierungsbehörde setze sich dafür ein, dass schnelles Internet überall in Deutschland verfügbar wird.

Das Thema Netzneutralität werde auch zukünftig ausgiebig diskutiert werden, unter anderem von einer Enquete-Kommission des Bundestages. Im kommenden Jahr stehe dann die Novelle des Telekommunikationsgesetzes an. Kurth hält das Finden sachgerechter Lösungen, die ausreichend Klarheit und Transparenz bieten, für möglich. Dabei müsse festgelegt werden, was ein Universaldienst für alle sei und was kostenpflichtige Premiumdienste seien.

(Jörg Schamberg)

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