Gigabit-Glasfasernetz bis 2025 möglich?

Glasfaserausbau: Verbände begrüßen "Digitale Strategie 2025" - BVDW für eigenes Digitalministerium

Auf der CeBIT hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die "Digitale Strategie 2025" vorgestellt, die einen schnelleren Glasfaserausbau ermöglichen soll. Bei den Branchenverbänden VATM und BREKO stieß das Papier auf positive Resonanz. Der BVDW spricht sich für ein eigenes Digitalministerium statt einer untergeordneten Digitalagentur aus.

GlasfaserkabelKann die "Digitale Strategie 2025" den Glasfaserausbau in Deutschland beschleunigen?© zentilia / Fotolia.com

Köln/Berlin/Düsseldorf – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bläst zur digitalen Offensive und will den Glasfaserausbau beschleunigen. Am Montag hatte der SPD-Parteichef auf der CeBIT in Hannover das Papier "Digitale Strategie 2025" vorgestellt. Unter anderem findet sich darin der Plan für eine neue Digitalagentur, die die Digitalisierung in Deutschland voranbringen soll. Zudem soll hierzulande bis 2025 ein Gigabit-Glasfasernetz entstehen. Ermöglicht werden soll dies durch die Optimierung von Förderprogrammen, investitionsfreundlichere Rahmenbedingungen, die Nutzung kostensparender, alternativer Verlegetechniken sowie die Bereitstellung von Fördergeldern insbesondere für den Ausbau im ländlichen Raum. Die Positionierung des Bundeswirtschaftsministeriums stößt bei den Branchenverbänden denn auch auf positive Resonanz.

Verbände: Gabriel hat Bedeutung des Glasfaserausbaus erkannt

"Sigmar Gabriel blickt nun über das Breitbandziel 2018 hinaus und geht damit das Ziel an, Gigabit-Glasfasernetze weiter bis zum Endkunden auszubauen. Wir unterstützen dies sehr, da für die Digitalisierung und den Weg in die Gigabit-Gesellschaft die beste Infrastruktur erforderlich ist", erklärt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

"Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel erkannt hat, dass nur zukunftssichere Glasfaseranschlüsse bis zum Gebäude (FTTB) oder bis direkt in die Wohnung (FTTH) unser Land auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft voranbringen können", zeigt sich auch BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers erfreut über die in dem Papier genannten Vorschläge zum schnelleren Glasfaserausbau. "Damit macht die Bundesregierung klar, dass kupferbasierte Vectoring-Anschlüsse - wenn überhaupt - nur für einen Übergangszeitraum hilfreich sein können. Schon in den kommenden Jahren werden Unternehmen, aber auch Bürger hochmoderne Gigabit-Netze benötigen", so Albers weiter.

Der in dem Strategie-Papier ebenfalls enthaltene Vorschlag zu einem "Runden Tisch Gigabit-Netze" wurde sowohl von VATM als auch vom BREKO begrüßt. Beide Verbände erklärten sich dazu bereit, sich dabei aktiv einzubringen.

Wettbewerber gehen bislang beim Glasfaserausbau voran - Investitionsfonds in Höhe von 10 Milliarden Euro

Der VATM weist darauf hin, dass 80 Prozent der bisherigen Glasfaseranschlüsse in Deutschland von den Telekom-Wettbewerbern gebaut worden seien. Die VATM-Mitglieder Colt und Deutsche Glasfaser würden zudem vorangehen bei der Versorgung von Geschäftskunden mit Gigabit-Anschlüssen. Der BREKO begrüßt ausdrücklich den von Bundeswirtschaftsminister Gabriel geplanten Zukunftsinvestitionsfonds für Gigabit-Netze im ländlichen Raum. Der Fonds soll mit Finanzmitteln in Höhe von 10 Milliarden Euro ausgestattet werden. Alle Marktteilnehmer sollten sich an dem Glasfaserausbau beteiligen können. Der BREKO fordert einen "dynamischen" Investitionswettbewerb.

Sigmar Gabriel hatte am Montag auch die Schirmherrschaft für die Wirtschaftsinitiative "Charta der digitalen Vernetzung" übernommen, bei der unter anderem Anbieter wie die Deutsche Telekom und Vodafone sowie Verbände wie der VATM engagiert sind. Mit der Charta bekennen sich die Unterzeichner freiwillig zu einer verantwortungsvollen Gestaltung der Digitalisierung. Die Charta enthält zehn Grundsätze, unter anderem zum Umgang mit Daten und einer diskriminierungsfreien Teilhabe.

BVDW fordert eigenes Digitalministerium zur Bündelung der Zuständigkeiten

Allerdings gab es von Seiten des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. auch kritische Töne zur "Digitalen Strategie 2025". Die Einrichtung einer Digitalagentur, die dem Bundeswirtschaftsministerium untersteht, sei nicht zielführend. Stattdessen fordert der Verband die Einrichtung eines eigenen Digitalministeriums. Damit könnten alle politischen Kompetenzen in einem Ministerium gebündelt werden.

Derzeit würden sich die "Digital"-Kompetenzen zwischen Bundeswirtschaftsministerium, Bundesinnenministerium und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufteilen. "Die Bundesregierung sollte die aktuelle Diskussion zum Anlass nehmen, die Bündelung der Zuständigkeiten in einem eigenen Digitalministerium endlich anzugehen", erklärte BVDW-Präsident Matthias Wahl.

Jörg Schamberg

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