News

Diplomatisches Tauziehen um Assange

In den diplomatischen Streit im Fall des Wikileak-Gründers Julian Assange, der sich in der Botschaft von Ecuador in London aufhält, schaltet sich jetzt auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ein.

Internet© Daniel Fleck / Fotolia.com

Der Fall Assange ist zum diplomatischen Streit ausgeartet. Jetzt treffen sich Amerikas Außenminister zu einer Dringlichkeitssitzung. Der Wikileaks-Gründer sitzt weiter in der Botschaft von Ecuador in London.

Treffen der OAS-Außenminister wegen Assange

Ins diplomatische Tauziehen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange will sich nun auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) einschalten. Die OAS berief für kommenden Freitag eine Dringlichkeitssitzung der amerikanischen Außenminister ein. Dabei soll über den Streit zwischen London und Quito wegen des diplomatischen Asyls für Assange in der ecuadorianischen Botschaft in Großbritannien beraten werden. 23 OAS-Staaten sprachen sich am Freitag (Ortszeit) für das Treffen aus. Dagegen stimmten die USA, Kanada sowie Trinidad und Tobago.

Ecuador hatte dem 41 Jahre alten Australier Assange, der sich vor rund acht Wochen in die Botschaft geflüchtet hatte, diplomatisches Asyl gewährt. Der Fall war zu einem Streit zwischen Ecuador, Großbritannien und Schweden ausgeartet.

Ecuador verurteilt das Verhalten Großbritanniens

Die Nationalversammlung Ecuadors verurteilte das Verhalten Großbritanniens in einer offiziellen Erklärung. Die Drohung, zur Festnahme von Assange notfalls in Botschaft des Landes in London einzudringen, stelle einen "Angriff auf die nationale Souveränität" dar und sei ein Verstoß gegen internationales Recht, heißt es in der Erklärung, die das Parlament am Freitag (Ortszeit) beschloss.

Der britische Außenminister William Hague hatte zuvor gesagt, es gebe keine solche Drohung. Großbritannien müsse aber seine internationalen Verpflichtungen erfüllen. Gegen Assange existiert ein EU-weiter Haftbefehl aus Schweden wegen des Verdachts auf Sexualdelikte.

Am Samstag wollten die Mitglieder der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) in Ecuador über die Lage beraten. Das Bündnis steht unter der Federführung von Venezuela und Kuba. Die Außenminister des südamerikanischen Staatenbundes Unasur wollen an diesem Sonntag über eine gemeinsame Haltung in der Frage beraten.

Assange soll nach Skandinavien ausgeliefert werden. Er bestreitet die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung und vermutet ein Komplott. Der Australier befürchtet eine Abschiebung von Schweden in die USA, wo ihm lebenslange Haft wegen Geheimnisverrats drohen könnte. Die von Assange maßgeblich betriebene Plattform Wikileaks hatte unzählige vertrauliche diplomatische Depeschen aus den USA veröffentlicht, die Einblick in die US-Außenpolitik und den Umgang mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan geben.

Assange will sich öffentlich äußern

Schwedens Premierminister Fredrik Reinfeldt verteidigte am Samstag die Unabhängigkeit des Rechtssystem seines Landes. Es sei "vollkommen inakzeptabel", wie das schwedische Rechtssystem im Zusammenhang mit dem Fall Assange dargestellt werde, sagte Reinfeldt der Nachrichtenagentur TT. Das schwedische Außenministerium hat wiederholt betont, dass die Vorwürfe gegen Assange untersucht werden müssten, und dass die schwedische Justiz unabhängig sei.

Assange hatte in Großbritannien in einem anderthalbjährigen Prozessmarathon versucht, die Auslieferung gerichtlich zu verhindern. Nach erfolglosem Ausschöpfen des gesamten Instanzenweges hatte er sich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Nach Angaben von Wikileaks plant er, an diesem Sonntag vor der Botschaft Ecuadors in London vor die Öffentlichkeit zu treten. Ob er tatsächlich persönlich vor das Gebäude kommen wollte, blieb unklar. Damit würde er das Risiko eingehen, von der britischen Polizei festgenommen zu werden.

Unterdessen warf der Anwalt der beiden Schwedinnen, die gegen Assange ausgesagt hatten, dem Australier nach Angaben des Magazins "Focus" vor, den Begriff politisches Asyl zu missbrauchen. Seine Mandantinnen wollten, "dass dieser Fall endlich ordentlich abgeschlossen wird", sagte Claes Borgström dem Magazin "Focus".

(Jörg Schamberg)

Quelle: DPA

Kommentieren Community

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert. Schreiben Sie uns Ihre Meinung!



Zum Seitenanfang