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Bundesregierung gibt Funkfrequenzen frei

Durch Zugriff auf die sogenannte "Digitale Dividende" sollen ländliche Gebiete schneller mit breitbandigen Internetzugängen versorgt werden können.

DSL-Anschluss© IKO / Fotolia.com
Es kommt langsam Bewegung in den Breitbandausbau in Deutschland. Mitte Februar hatte die Bundesregierung ihre Breitbandstrategie verabschiedet. Demnach sollen bis Ende 2010 alle Bundesbürger breitbandige Internetzugänge nutzen können. Gestern verkündete die Bundesnetzagentur ihre Entscheidung, dass die Telekom-Schaltverteilerkästen für die Wettbewerber geöffnet werden müssen.

Leichterer Breitbandausbau

Als weiteren Schritt zur schnelleren Erschließung von noch nicht mit Breitbandzugängen versorgten ländlichen Gebieten hat das Bundeskabinett nun den Funkfrequenzbereich für breitbandige Mobilfunkanwendungen geöffnet. Der Bundesrat muß im Mai noch der Verordnung zustimmen. "Die weißen Flecken, also die Lücken in der Breitbandversorgung, sind immer noch gerade in dünn besiedelten ländlichen Räumen zu finden. Dies beeinträchtigt die Lebensqualität in diesen Gebieten und führt dort zu gravierenden Wettbewerbsnachteilen", so Ilse Aigner, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Daher können nun die auch als "Digitale Dividende" bezeichneten Funkfrequenzen für die Schließung der "weißen Flecken" genutzt werden.

Die Funkfrequenzen waren durch die Umstellung auf digitalen Rundfunk freigeworden, waren aber immer noch von den Rundfunkanstalten für eigene Zwecke beansprucht worden. Im vergangenen Jahr war ein Streit zwischen Internetprovidern und Rundfunkanstalten um die begehrten Funkfrequenzen entbrannt. Erst gegen Ende des vergangenen Jahres zeichnete sich ein Kompromiss zwischen Providern und Rundfunkanbietern ab.

Branchenverbände begrüßen Freigabe der Frequenzen

Der Hightech-Verband Bitkom sieht in der Freigabe der "Digitalen Dividende" einen Meilenstein für das flächendeckende Angebot mit schnellen Internetzugängen in ländlichen Gebieten. Es gebe derzeit ein deutliches West-Ost-Gefälle bei der Versorgung mit schnellem Internet. Aktuell könnten 23 Millionen der knapp 40 Millionen Haushalte schnelle Internetzugänge nutzen. Noch in diesem Jahr könnte diese Zahl auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse anwachsen. Auch der Branchenverband VATM begrüßte die Entscheidung der Bundesregierung. Der DSL-Provider und Mobilfunkanbieter Vodafone hofft auf eine schnelle Entscheidung im Bundesrat, damit die Frequenzen im Herbst diesen Jahres vergeben werden könnten. Laut Vodafone könnte dann Anfang 2010 mit der Schließung der weißen Flecken begonnen werden.

(Jörg Schamberg)

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