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Bundesrat: Breitbandausbau über Bahninfrastruktur

Das dichte Streckennetz der Deutschen Bahn soll laut einer Entschließung des Bundesrates stärker für den Breitbandausbau genutzt werden, um Kosten zu sparen. Die Bundesregierung soll möglichst auf eine Ertragsbeteiligung verzichten, die bislang ein Hindernis darstellt.

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Die Breitbandstrategie der Bundesregierung setzt neben der Nutzung neuer Technologien wie beispielsweise LTE auch auf Synergien beim Netzausbau. Bereits vorhandene Infrastruktur soll bei der Verlegung von Glasfaserkabeln möglichst mitgenutzt werden, um die Kosten zu senken. Daran knüpfte der Bundesrat in seiner Sitzung am 15. April an. In einer Entschließung auf Initiative von Thüringen fordert der Bundesrat die Bundesregierung zur verstärkten Nutzung der Infrastruktur der Deutschen Bahn beim Breitbandausbau (PDF) auf.

Bundesregierung soll auf Erträge verzichten

Bislang sei das dichte Streckennetz der Bahn nur "in ungenügendem Maße" genutzt worden. Der Bundesrat sieht jedoch darin eine Möglichkeit, den "Ausbau in der Fläche kostengünstig zu beschleunigen". Gerade auch beim Ausbau ländlicher Gebiete könne dies eine wichtige Rolle spielen. Die Bundesregierung soll eine Berücksichtigung der Bahntrassen beim Ausbau der Breitbandnetze aktiv unterstützen.

Eine Einbeziehung der Bahninfrastruktur ist auch bisher schon möglich. Der Bund will derzeit aber noch von den Erträgen aus der Vermarktung profitieren, da er die Anlagen finanziert hat. Dafür setzt er aktuell eine Finanzierungsquote von 65 Prozent an. Der Bundesrat sieht diese Bedingung jedoch als Hindernis für die "Nutzung dieses Potentials". Die Bundesregierung soll daher auf die Ertragsbeteiligung "so weit wie möglich" verzichten.

(Jörg Schamberg)

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