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Bundesnetzagentur: Durchbruch für Breitbandausbau

Das NGA-Forum, in dem führende Akteure der Telekommunikationsbranche vertreten sind, hat ein Grundsatzdokument zum Breitbandausbau verabschiedet, das Planungs- und Investitionssicherheit bieten und das Zusammenspiel der einzelnen Netze verbessern soll. Die Bundesnetzagentur spricht von einem "entscheidenden Durchbruch", der BREKO-Verband begrüßt die Einigung.

DSL-Anschluss© IKO / Fotolia.com

Der aus Endkundensicht eher schleppend verlaufende Breitbandausbau in Deutschland könnte künftig deutlich an Tempo zulegen. Die Provider hatten bislang immer die fehlende Planungs- und Investitionssicherheit bemängelt. Laut Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, haben sich zahlreiche Marktteilnehmer der Telekommunikationsbranche nun auf "einen entscheidenden Durchbruch für Planungssicherheit und zusätzliche Investitionen in neue Breitbandnetze" geeinigt. Das 132 Seiten umfassende Grundsatzdokument "Technische und operationelle Aspekte des Zugangs zu Glasfasernetzen und anderen NGA-Netzen" (PDF) haben die Teilnehmer des von Kurth moderierten NGA (Next Generation Access)-Forums erarbeitet. Im Forum vertreten sind neben bundesweiten DSL-Providern wie die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und 1&1 auch regionale Anbieter wie NetCologne und M-net sowie Kabelnetzbetreiber wie Kabel Deutschland. "Zum ersten Mal besteht daher die Hoffnung, dass dieser für Deutschland wichtige Zukunftsmarkt der Breitbandkommunikation durch freiwillige Kooperationsprinzipien gestaltet werden kann", zeigt sich Kurth erfreut.

Freiwillige Prinzipien für Breitbandausbau

Um einen Konsens zu erreichen, hätten sich zahlreiche Akteure der Telekommunikationsbranche kompromissbereit gezeigt. Rechtlich verbindlich ist das Grundsatzdokument nicht, da das NGA-Forum keine verbindlichen Beschlüsse treffen kann. Die schriftlich festgehaltenen Prinzipien sind freiwillig.

"Die spannende Frage, ob auf Regulierungseingriffe verzichtet werden kann, steht und fällt mit dem tatsächlichen Erfolg dieser freiwilligen Prinzipien in der Zukunft", betont Kurth. Der Chef der Regulierungsbehörde hofft darauf, dass der Markt mit dem nun erarbeiteten Konzept gestaltet werden kann. Bei täglichen Entscheidungen und bei Vertragsabschlüssen sollten die Marktteilnehmer sich an den schriftlich festgehaltenen Prinzipien orientieren.

Grundlage für Vorleistungsprodukte und Kooperationen

Der Breitbandausbau in Deutschland gleicht derzeit einem Flickenteppich. Für möglichst flächendeckend verfügbare Breitbandnetze seien hohe Investitionen erforderlich. Das vom NGA-Forum verabschiedete Grundsatzdokument soll das Zusammenspiel der einzelnen Breitbandnetze erleichtern. Selbst Eigentümer von lokalen und regionalen Breitbandnetzen sollen ihre Dienste auf Basis der jetzt getroffenen Übereinkunft künftig netzübergreifend bundesweit im Wettbewerb anbieten können. Die nun erzielte Einigung biete Planungssicherheit und Transparenz. Sie könne Basis für die Realisierung von netzübergreifenden Diensten und für bilaterale Vereinbarungen über Vorleistungsprodukte mit einheitlichen Spezifikationen sein. "Zwingend erforderlich" ist laut Kurth dabei auch eine Abstimmung über technische Schnittstellen und operative Prozesse. Verbessert werden sollen auch Bereitstellung, Beendigung und Entstörung eines Internetzugangs sowie der Anbieterwechsel.

Leistungsbeschreibung für Ethernet-Bitstromzugangsprodukt soll folgen

Nach der Verabschiedung der Grundsätze für den Breitbandausbau steht in einem zweiten Schritt die Erstellung einer Leistungsbeschreibung für ein Ethernet-Bitstromzugangsprodukt an. Bei Kooperationsvereinbarungen könne diese als eine Art Mustervertrag dienen. Die im NGA-Forum erzielten Ergebnisse sollen auch in die Besprechungen auf dem nächsten IT-Gipfel einfließen.

Update vom 12. Mai 2011: BREKO-Verband begrüßt Einigung

In einer Stellungnahme begrüßte der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) die Einigung über neue Kooperationsstandards. "Open Access"-Konzepte seien der wesentliche Treiber für den Breitbandausbau. Das unter Mitwirkung von mehreren BREKO-Mitgliedsunternehmen erarbeitete Grundsatzpapier sei eine gute Basis. Als nächstes müsse eine Standardzugangsvereinbarung entwickelt werden. BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers sieht einen "marktgetriebenen Infrastrukturausbau" staatlichem Dirigismus überlegen. "Die Debatte um den Universaldienst muss deshalb im Sinne der notwendigen Investitionssicherheit schnell beendet werden", so Albers.

(Jörg Schamberg)

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