Patentstreit

Berufungsgericht hebt Sieg von Apple gegen Samsung im Patentprozess wieder auf

Apple hatte im zweiten Patentprozess gegen Samsung zunächst einen Sieg vor Gericht errungen und sollte 120 Millionen Dollar erhalten. Ein Berufungsgericht sah jedoch keine Verletzung von Apple-Patenten und kippte damit das Urteil wieder. Nun bleibt Apple noch der Gang vor den Obersten Gerichtshof der USA.

Recht© Gina Sanders / Fotolia.com

Washington - Ein Berufungsgericht hat den Sieg von Apple im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien komplett aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei. Damit wird auch die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Millionen Dollar hinfällig. Die 160.000 Dollar, die der iPhone-Konzern Samsung wegen der Verletzung eines Video-Patents zahlen soll, wurden hingegen bestätigt, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Apple könnte innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA, ziehen.

Patentstreit zwischen Samsung und Apple tobt seit 2011

In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones sowie die Autocorrect-Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie anrufen kann.

Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten, mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung führte im Gegenzug technische Patente ins Feld. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.

Jörg Schamberg / Quelle: DPA

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