Immer neue Hiobsbotschaften haben dieses Jahr die deutsche Zeitungslandschaft erschüttert. Hunderte Stellen gingen verloren. Kulturstaatsminister Neumann sagt bessere Rahmenbedingungen zu.
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Verbesserung der Rahmenbedingungen
Angesichts der Krise auf dem Medienmarkt will sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) für den Erhalt der Zeitungsvielfalt in Deutschland einsetzen. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa sprach er sich für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen aus. Direkte Subventionen lehnte er jedoch ab. "Die Presse muss frei sein von staatlichem Einfluss und Bevormundung. Wenn aber Medien direkte Unterstützung aus Steuermitteln bekämen, wäre dies mit staatlicher Kontrolle verbunden", sagte Neumann.
In den vergangenen Wochen hatten die Insolvenz der traditionsreichen "Frankfurter Rundschau" und das Aus für die "Financial Times Deutschland" für Schlagzeilen gesorgt. "Solche Entwicklungen machen uns Sorge, auch wenn man sich natürlich jeden Einzelfall genau ansehen muss", sagte der Staatsminister. "Für die Bundesregierung ist der Erhalt der Zeitungsvielfalt in Deutschland ein wichtiges Gut. Sie stärkt das Rückgrat unserer Demokratie."
Google & Co. sollen zahlen
Zur Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen forderte Neumann eine möglichst rasche Umsetzung des sogenannten Leistungsschutzrechts. "Es kann nicht sein, dass große Suchmaschinen wie Google Inhalte der Zeitungen und Verlage kostenlos nutzen und damit Geld verdienen", sagte er. "Jeder, der schöpferische Inhalte von anderen gewerbsmäßig nutzt, muss dafür ein entsprechendes Entgelt zahlen. Für alle anderen Medien wie etwa Tonträger, Film und Rundfunk gilt das schon längst."
An die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten appellierte der CDU-Politiker, auf eine Konkurrenz zu den Printmedien im Internet zu verzichten. "Wer acht Milliarden Euro Gebühren im Rücken hat, muss sich nicht ungezügelt in diesen Markt begeben und den Verlagen das Leben schwer machen", sagte er.
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