Anzeige:
Dienstag, 23.10.2012 18:01

Patentkrieg: US-Behörde will Apple entwaffnen

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple droht ein schmerzhafter Rückschlag bei einem seiner bekanntesten Patente. Das amerikanische Patentamt erklärte provisorisch das sogenannte "Gummiband"-Patent für ungültig, in dem es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf Touchscreens geht. Das Patent mit der US-Nummer 7469381 spielte zuletzt unter anderem eine wichtige Rolle in dem großen Patentprozess in Kalifornien, in dem die Geschworenen Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Das US-Patentamt kam zu dem Schluss, dass die Ideen hinter dem Schutzrecht bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt gewesen seien.

Anzeige

Hüpfende Elemente

In dem Patent wird beschrieben, was passiert, wenn ein Nutzer beim Scrollen den Rand einer Website oder zum Beispiel einer Bildergalerie erreicht. Nach Apples Vorstellungen sollte dann nicht abrupt Schluss sein, sondern das letzte angezeigte Element lässt sich erst vom Bildschirmrand wegziehen und springt dann wieder zurück - wie von einem Gummiband gehalten.

Apple setzte das Patent und dessen europäischen Gegenpart in diversen Patentklagen gegen Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android ein. Viele Rivalen wie etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion. Bei dem Prozess in Kalifornien stellten die Geschworenen eine Verletzung des Patents durch diverse ältere Samsung-Smartphones fest. Samsungs Hinweise auf frühere Erfindungen überzeugten sie nicht.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Entscheidung als erster in frischen Unterlagen zum kalifornischen Prozess entdeckte, betonte zugleich, dass noch mehrere Jahre bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit des Apple-Patents vergehen könnten. Zum einen stünden noch innerhalb des US-Patentamts viele Schritte an, danach könnte Apple bis hin zum Obersten Gericht in Berufung gehen. Zugleich sei auch schon die vorläufige Entscheidung eine hohe Hürde für Apple: "Eine Ungültigerklärung mangels Neuheit ist die Höchststrafe für einen Patentanspruch." Auch beim europäischen Patentamt läuft ein Einspruchsverfahren gegen das Schutzrecht.

Christian Wolf / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Donnerstag, 20.11.2014
Oettinger: Provider-Wechsel nur in Ausnahmefällen einschränken
Acer Aspire R13: Convertibles mit neuer Display-Aufhängung im Handel
Apple will Beats-App auf iPhones und iPads vorinstallieren
Samsung: Galaxy Note Edge kann jetzt vorbestellt werden
BeoPlay H2: On-Ear-Kopfhörer von Bang & Olufsen für 199 Euro
Bye Bye Google! Firefox verwendet in Zukunft Yahoo
Aktivisten wollen Spionagesoftware auf Computern aufspüren
Jolla stellt erstes Tablet mit Sailfish OS vor
Linkin-Park-Konzert in Ultra-HD-Auflösung übertragen
Lufthansa-Piloten erhalten Microsoft-Tablet Surface Pro 3
NetCologne verlegt Glasfaser in Bergisch Gladbach
Apple streicht Gratis-Kennzeichnung bei Apps
Mittwoch, 19.11.2014
WhatsApp: Neues iOS-Update schützt nicht vor blauen Haken
Malware "NotCompatible.C" baut Botnetz aus Smartphones und Tablets auf
Privacygrade.org zeigt Datenschutz-Probleme von Android-Apps
Weitere News
Mobilfunk Discounter
Inzwischen ist das Angebot an günstigen Mobilfunk-Tarifen sehr unübersichtlich.
Neben Billigmarken der großen Provider wie Simyo oder Fonic gibt es zahlreiche unbekanntere Discounter mit günstigen Preisen.
Eine Übersicht bietet unser Prepaid-Vergleich.
DSL Speedtest
Schnelles DSL bestellt, aber es geht nur im Schneckentempo voran?
Mit dem Speedtest jetzt die DSL Geschwindigkeit prüfen.
Mehr Speed bietet ein VDSL-Anschluss: Die Vodafone VDSL Verfügbarkeit kann hier ebenso geprüft werden, wie T-Home VDSL, Alice VDSL oder die 1und1 VDSL Verfügbarkeit.
Aktuelle DSL Angebote hier im Vergleich.
Whois
Suchen Sie eine eingängige Domain für ihre Website und die Wunschadresse scheint schon belegt?
Einfach mit Whois den Check machen und herausfinden, zu wem die URL und IP Adresse gehört. Auch die DENIC kann oft Auskunft geben.
Vielleicht ist ein Reseller beteiligt und verkauft preisgünstig.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs