Anzeige:

Dienstag, 23.10.2012 18:01

Patentkrieg: US-Behörde will Apple entwaffnen

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple droht ein schmerzhafter Rückschlag bei einem seiner bekanntesten Patente. Das amerikanische Patentamt erklärte provisorisch das sogenannte "Gummiband"-Patent für ungültig, in dem es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf Touchscreens geht. Das Patent mit der US-Nummer 7469381 spielte zuletzt unter anderem eine wichtige Rolle in dem großen Patentprozess in Kalifornien, in dem die Geschworenen Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Das US-Patentamt kam zu dem Schluss, dass die Ideen hinter dem Schutzrecht bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt gewesen seien.

Anzeige

Hüpfende Elemente

In dem Patent wird beschrieben, was passiert, wenn ein Nutzer beim Scrollen den Rand einer Website oder zum Beispiel einer Bildergalerie erreicht. Nach Apples Vorstellungen sollte dann nicht abrupt Schluss sein, sondern das letzte angezeigte Element lässt sich erst vom Bildschirmrand wegziehen und springt dann wieder zurück - wie von einem Gummiband gehalten.

Apple setzte das Patent und dessen europäischen Gegenpart in diversen Patentklagen gegen Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android ein. Viele Rivalen wie etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion. Bei dem Prozess in Kalifornien stellten die Geschworenen eine Verletzung des Patents durch diverse ältere Samsung-Smartphones fest. Samsungs Hinweise auf frühere Erfindungen überzeugten sie nicht.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Entscheidung als erster in frischen Unterlagen zum kalifornischen Prozess entdeckte, betonte zugleich, dass noch mehrere Jahre bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit des Apple-Patents vergehen könnten. Zum einen stünden noch innerhalb des US-Patentamts viele Schritte an, danach könnte Apple bis hin zum Obersten Gericht in Berufung gehen. Zugleich sei auch schon die vorläufige Entscheidung eine hohe Hürde für Apple: "Eine Ungültigerklärung mangels Neuheit ist die Höchststrafe für einen Patentanspruch." Auch beim europäischen Patentamt läuft ein Einspruchsverfahren gegen das Schutzrecht.

Christian Wolf / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Freitag, 25.07.2014
Vodafone: Kundenverluste bei Mobilfunk und DSL - Wachstum bei Kabel Deutschland
Sky-Übernahme: BSkyB zahlt 6,75 Euro pro Aktie
Amazon macht hohen Verlust - Aktienkurs sinkt um rund 10 Prozent
MediaSaturn funkt im Handymarkt mit eigenen Tarifen dazwischen
Mitfahrdienst Uber wehrt sich gegen Verbot in Hamburg - Widerspruch eingelegt
Apple: iPhone soll digitale Brieftasche werden - Gespräche über Start im Herbst
Donnerstag, 24.07.2014
Amazon-Aktion: Kindle Fire HD ab 79 Euro
Hintergrund: So funktioniert Nutzer-Tracking per Canvas Fingerprinting (Update: Stellungnahmen)
Telekom killt Nutzer-Tracking per Canvas Fingerprinting
Skype 5.0 für Android sucht selbständig nach Freunden
BSkyB könnte Vereinbarung über "Sky Europe" schon am Freitag verkünden
helloMobil senkt Preis für Flat XM 2000 plus auf 19,95 Euro
Nokia reduziert Verlust, neues Kerngeschäft aber hart umkämpft
LG : Hoher Gewinn dank Smartphones und 4K-Fernsehern
Hacker klauen bei EZB Kontaktdaten und fordern Geld
Weitere News
Webhosting
Sie kennen sich im Webhosting bisher überhaupt nicht aus? Sie können mit Whois und DNS Server nichts anfangen?
Sie wissen nicht, was eine Firewall oder ein Cluster bewirkt? Und Sie haben auch noch nie von Small Business Server oder Switch gehört?
Dann einfach unsere Hintergrundseiten zum Thema nutzen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Begriffe - kurz und verständlich.
Neues Handy?
Wer ein Handy ohne Vertrag sucht, kann inzwischen aus vielen aktuellen Modellen auswählen: Soll es ein Touchscreen Handy sein oder ein Klapphandy?
Auch viele Discounter bieten zu ihrer SIM-Karte ein Prepaid Handy zum günstigen Preis an.
DSL Geschwindigkeit
DSL Speedtest gemacht? Schlechtes Ergebnis erhalten?
Vielleicht zum schnellen VDSL wechseln und 1&1 VDSL, Alice VDSL, Telekom VDSL oder Vodafone VDSL Verfügbarkeit überprüfen.
Auch Kabelanbieter haben interessante Tarifangebote - Hier gibt es alle günstigen Provider auf einen Blick.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs