Anzeige:

Dienstag, 23.10.2012 18:01

Patentkrieg: US-Behörde will Apple entwaffnen

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple droht ein schmerzhafter Rückschlag bei einem seiner bekanntesten Patente. Das amerikanische Patentamt erklärte provisorisch das sogenannte "Gummiband"-Patent für ungültig, in dem es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf Touchscreens geht. Das Patent mit der US-Nummer 7469381 spielte zuletzt unter anderem eine wichtige Rolle in dem großen Patentprozess in Kalifornien, in dem die Geschworenen Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Das US-Patentamt kam zu dem Schluss, dass die Ideen hinter dem Schutzrecht bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt gewesen seien.

Anzeige

Hüpfende Elemente

In dem Patent wird beschrieben, was passiert, wenn ein Nutzer beim Scrollen den Rand einer Website oder zum Beispiel einer Bildergalerie erreicht. Nach Apples Vorstellungen sollte dann nicht abrupt Schluss sein, sondern das letzte angezeigte Element lässt sich erst vom Bildschirmrand wegziehen und springt dann wieder zurück - wie von einem Gummiband gehalten.

Apple setzte das Patent und dessen europäischen Gegenpart in diversen Patentklagen gegen Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android ein. Viele Rivalen wie etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion. Bei dem Prozess in Kalifornien stellten die Geschworenen eine Verletzung des Patents durch diverse ältere Samsung-Smartphones fest. Samsungs Hinweise auf frühere Erfindungen überzeugten sie nicht.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Entscheidung als erster in frischen Unterlagen zum kalifornischen Prozess entdeckte, betonte zugleich, dass noch mehrere Jahre bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit des Apple-Patents vergehen könnten. Zum einen stünden noch innerhalb des US-Patentamts viele Schritte an, danach könnte Apple bis hin zum Obersten Gericht in Berufung gehen. Zugleich sei auch schon die vorläufige Entscheidung eine hohe Hürde für Apple: "Eine Ungültigerklärung mangels Neuheit ist die Höchststrafe für einen Patentanspruch." Auch beim europäischen Patentamt läuft ein Einspruchsverfahren gegen das Schutzrecht.

Christian Wolf / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Freitag, 22.08.2014
Mobilfunk-Discounter maXXim mit Tarifaktionen am Wochenende
O2-Kunden können jetzt Parkschein per App bezahlen
BILDplus lockt mit günstiger Fußball-Bundesliga
Verbraucherzentrale gibt verständliche Handyanleitungen heraus
Musik-Dienst Soundcloud sendet künftig Werbung - Bezahlangebot geplant
Donnerstag, 21.08.2014
Rheinland-Pfalz will Pilotregion für den Breitbandausbau werden
Nachwuchs gesucht: Britischer Geheimdienst entwickelt Cyberangriff-Computerspiel
Schlappe für Kim Dotcom: Luxusautos bleiben unter Verschluss
Playstation 4: Ein Drittel der Nutzer kommen von Microsofts Xbox
 LG Bluetooth Minibeam PW700: Ein Projektor für alle Fälle
Facebook testet Sticker in Kommentaren
Webhoster 1blu trommelt mit 10 Domains zum Spottpreis
Google-Löschanträge nehmen rasant zu - fast 8 Millionen pro Woche
Trend Micro warnt vor Phishing-Attacken auf Dropbox- und Google-Drive-Nutzer
Strato entlässt Cloud-Speicher "HiDrive" aus der Beta-Phase
Weitere News
Mobiles Internet
Mobiles Internet via UMTS bietet schnellen Surfspaß für unterwegs.
Selbst ohne WLAN schnell mobil surfen oder Internet TV auf dem Handy genießen.
UMTS hält in jedem Speed Test problemlos mit.
Server
Server gibt es für fast jede Aufgabe: Mailserver mit POP3 für E-Mails, SQL Server für Datenbanken oder FTP Server für den Dateitransfer.
Auch das Betriebssystem ist variabel - ob Windows Server oder Linux Server: Sie haben die Wahl.
Auf ihrem Dedicated Server bestimmen Sie als Administrator ganz allein.
Hoster
Mit dem eigenen Clan auf der Suche nach einem Gameserver mit integriertem Teamspeak für mehr Spielspaß?
Oder brauchen Sie etwa einen vServer mit Unterstützung für POP3, IMAP und SMTP um ihre E-Mails zu verwalten?
Auch wenn nur Webspace für eine eigene Homepage oder die Internetseite des Vereins gesucht wird: Der richtige Hoster bietet alles.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs