Anzeige:

Dienstag, 02.10.2012 09:16

Samsung will das iPhone 5 verbieten lassen

aus dem Bereich Mobilfunk

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg mit Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.

Anzeige

Auch UMTS-Patente betroffen

Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos. Samsung greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen auch iPad-Tablets und die iPod-Player an. Apple hat im Gegenzug diverse Samsung-Smartphones im Visier, darunter auch das aktuelle Top-Modell Galaxy S3. Ein Prozess ist allerdings erst für 2014 geplant.

Apple hatte im August vor dem selben Gericht einen haushohen Sieg gegen Samsung errungen. Geschworene stellten die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Geräte der Südkoreaner fest und sprachen dem US-Konzern 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Alle Patent-Vorwürfe von Samsung wurden hingegen abgeschmettert. Samsung versucht derzeit, die Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch bevor sie von Richterin Lucy Koh bestätigt wird. Apple fordert hingegen gut 700 Millionen Dollar mehr und beantragte dauerhafte Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Geräte. Die meisten davon spielen aber kaum noch eine Rolle auf dem Markt, weil die Klage vom Frühjahr 2011 ist.

Dank seines einzigen Erfolgs in dem ersten kalifornischen Verfahren darf Samsung jetzt wieder sein Tablet Galaxy Tab 10.1 in den USA verkaufen. Richterin Koh hob den im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp auf. Die Geschworenen hatten keine Verletzung von Apples geschützten Designmustern durch den iPad-Konkurrenten fest. Da Samsung gegen das Verkaufsverbot in Berufung ging, musste die Richterin allerdings erst grünes Licht der höheren Instanz abwarten, bis sie ihre Verfügung aufheben konnte. Das Modell ist allerdings schon mehr als ein Jahr alt und entsprechend veraltet.

Samsung hatte vor einigen Wochen auch Klagen gegen das iPhone 5 in Europa angedroht. Dabei soll es um Patente für den superschnellen Datenfunk LTE gehen. Klagen wegen Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, sind komplizierter, weil für die Schutzrechte besondere Regeln gelten: Sie müssen zu "fairen Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden, bei der Umsetzung dieser Regel gibt es jedoch immer wieder Streit, etwa um einen angemessenen Preis. Apple setzt sich dafür ein, keine Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente zu verhängen.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Freitag, 18.04.2014
NRW-Justizminister fordert Verbot von App-Kostenfallen für Kinder
Chiphersteller AMD wächst dank Spielekonsolen
Facebook zeigt in den USA Freunde in der Nähe
Kurs-Misere: Twitter-Gründer verkaufen vorerst keine Aktien
25 Jahre Game Boy: Startschuss für mobiles "Daddeln"
Globales Online-Shopping: Zoll stöhnt unter Paketflut
Studie: Kämme aus Licht beschleunigen Kommunikation auf 1,44 Tbit/s
Nach Undercover-Doku von RTL: Datenschützer wollen Zalando überprüfen
"Beratungsklau": Fachhandel klagt über Online-Schmarotzer
Donnerstag, 17.04.2014
Berliner Taxi-Fahrer und Chauffeur-Dienst Uber im Clinch
Denon stellt portablen Bluetooth-Lautsprecher Envaya vor
"WSJ": Bitcoin-Börse Mt.Gox gibt auf
HTC One (M8): Bei o2 jetzt auch in "Amber Gold"
Nokia warnt vor Stromschlaggefahr bei Lumia-2520-Ladegeräten
WordPress 3.9 veröffentlicht: Mehr Komfort beim Editieren
Weitere News
Internet über Kabel
Kein DSL oder nur schlechte Werte im DSL Speedtest? Internet über das Kabelnetz ist eine der führenden DSL Alternativen.
Kabelanbieter bieten ultraschnellen Downstream über den Kabelanschluss.
Wenn kein DSL verfügbar ist und auch kein Kabel digital gewünscht wird, ist mobiles Internet vielleicht interessant.
Mobiles Internet
Unterwegs und trotzdem Online: Mobiles Internet per UMTS macht's möglich.
Fast genauso schnell im Speed Test oder sogar schneller als ein regulärer Internetzugang.
Damit ist mobiles Internet neben Kabel digital auch als Alternative interessant, wenn die DSL Verfügbarkeit am Wohnort eingeschränkt ist.
Server
Server gibt es für fast jede Aufgabe: Mailserver mit POP3 für E-Mails, SQL Server für Datenbanken oder FTP Server für den Dateitransfer.
Auch das Betriebssystem ist variabel - ob Windows Server oder Linux Server: Sie haben die Wahl.
Auf ihrem Dedicated Server bestimmen Sie als Administrator ganz allein.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs