Bundes-Netzminister - Ein Politiker der Zukunft?

Die Medienwissenschaftlerin Miriam Meckel hat sich für die Einrichtung eines Netzministers im Bundeskanzleramt eingesetzt, um im Internet den Zugang zur Informationsvielfalt abzusichern. "Traditionelle föderale Regulierungsansätze, die nach Mediengattungen differenzieren, gehen an der Medienwirklichkeit der Gegenwart vorbei", sagte die Direktorin am Institut für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St. Gallen am Dienstag in Berlin. Meckel kennt die Medienpolitik in den Bundesländern aus erster Hand: Vom März 2001 bis Oktober 2002 war sie in Nordrhein-Westfalen Staatssekretärin für Medien und Regierungssprecherin.

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Offene Plattformen und Schnittstellen gefordert

In dem Gutachten von Meckel, das im Auftrag der Unternehmensinitiative ICOMP (Initiative for a Competitive Online Marketplace) erstellt wurde, wird die Sicherung des Zugangs zur Informationsvielfalt im Netz als zentrale Herausforderung genannt. "Technologien wie etwa die Algorithmen einer Suchmaschine sind nie neutral, sondern stehen in einem sozialen Kontext", sagte Meckel. Durch die Anpassung der Suchergebnisse an die vermeintlichen Vorlieben der Anwender bestehe die Gefahr, das neue und unbekannte Dinge kaum noch auftauchen. "Für Toleranz, für das Kennenlernen des Neuen, für die demokratische Willensbildung brauchen wir etwas anders als vorgefilterte Ergebnisse, zumindest als Ergänzung."

In ihrem Gutachten fordert Meckel "offene Plattformen und Schnittstellen", damit unterschiedliche Systeme zusammenarbeiten können. Außerdem müssten die Anwender die Möglichkeit haben, alle Voreinstellungen transparent einsehen und unkompliziert ändern zu können. Weiterhin verlangte die Wissenschaftlerin, dass die Zustimmung der Nutzer für alle persönlichen Datenerhebungen und Filtereinstellungen eingeholt wird. "Es kann nicht sein, dass Millionen von Facebook-Anwendern mühsam wieder ihre Datenschutz-Einstellungen ändern müssen, weil (Facebook-Gründer) Mark Zuckerberg wieder mal was ganz Innovatives eingefallen ist."

Die Unternehmensinitiative ICOMP setzt sich nach eigenen Angaben für den "gesunden Wettbewerb im Bereich Online-Werbung zur Finanzierung von Online-Innovation und Inhalten" ein. Zu den 20 Mitgliedern gehören neben Microsoft vor allem kleinere Konkurrenten des Internet-Konzerns Google aus der Internet-, Medien- und Werbewirtschaft.