Anzeige:

Dienstag, 25.09.2012 15:15

Apple droht Niederlage in Düsseldorfer Tablet-Prozess gegen Samsung

aus den Bereichen Computer, Mobilfunk

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und Samsung um das Design von Tablet-Computern droht dem iPad-Hersteller eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das Design-Muster von Apple entschieden wird.

Anzeige

Richterin sieht keine Verwechslungsgefahr

Apple will fünf Modelle von Samsungs Galaxy-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun auch im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht in den Samsung-Geräten unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Modell eine Verwechslungsgefahr mit dem geschützten Apple-Design sehe. Es geht um die Samsung-Geräte Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1N und 10.1v.

Verfahren ausgesetzt

Die Richterin setzte das Verfahren aus, um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abzuwarten. Dort hat Samsung beantragt, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Sollte das Markenamt dem nachkommen, wäre die Klage in Düsseldorf ohnehin hinfällig. Während es in dem für Apple zum Teil erfolgreichen Eilverfahren noch um ein Geschmacksmuster aus dem Jahr 2004 ging, beruft sich das Unternehmen im Hauptsacheverfahren nun auf neuere Geschmacksmuster aus den Jahren 2010 und 2011.

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte erst Ende Juli Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Die bislang von Apple in den Eilverfahren erwirkten Einstweiligen Verfügungen haben bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiterhin Bestand, sagte ein Gerichtssprecher.

Die Prozess-Stafette in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". Apple hatte zunächst in Düsseldorf Erfolg und Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannt. Die Südkoreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1N für den deutschen Markt entwickelt, das die Düsseldorfer Richter im grünen Bereich sehen. Die US-Geschworenen in Kalifornien sahen Apples Designmuster von dem Modell 10.1 nicht verletzt - noch ist dort aber eine Einstweilige Verfügung des Gerichts weiter in Kraft.

Saskia Brintrup / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 iphone verbieten!! (18 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Jens am 28.09.2012 um 11:43 Uhr
 Suche

  News
Sonntag, 20.04.2014
Intel: Weniger Gewinn trotz Umsatzsteigerung
Samstag, 19.04.2014
PonoPlayer: 6,2 Millionen Dollar für Neil Youngs Anti-MP3-Player
Garmin: Echtzeit-Anzeige für Benzinpreise über nüvi-App "Smartphone Link"
Neuer Mozilla-CEO: Marketingchef Beard übernimmt nach Eich-Rücktritt
TP-Link: WLAN-AC-Router Archer C2 funkt per Dual-Band mit bis zu 733 Mbit/s
Studie: Deutscher Mittelstand unterschätzt Cyber-Risiken
SAP: Starker Euro dämpft guten Jahresbeginn
Freitag, 18.04.2014
NRW-Justizminister fordert Verbot von App-Kostenfallen für Kinder
Chiphersteller AMD wächst dank Spielekonsolen
Facebook zeigt in den USA Freunde in der Nähe
Kurs-Misere: Twitter-Gründer verkaufen vorerst keine Aktien
25 Jahre Game Boy: Startschuss für mobiles "Daddeln"
Globales Online-Shopping: Zoll stöhnt unter Paketflut
Studie: Kämme aus Licht beschleunigen Kommunikation auf 1,44 Tbit/s
Nach Undercover-Doku von RTL: Datenschützer wollen Zalando überprüfen
Weitere News
Hoster
Mit dem eigenen Clan auf der Suche nach einem Gameserver mit integriertem Teamspeak für mehr Spielspaß?
Oder brauchen Sie etwa einen vServer mit Unterstützung für POP3, IMAP und SMTP um ihre E-Mails zu verwalten?
Auch wenn nur Webspace für eine eigene Homepage oder die Internetseite des Vereins gesucht wird: Der richtige Hoster bietet alles.
Mobiles Internet
Unterwegs und trotzdem Online: Mobiles Internet per UMTS macht's möglich.
Fast genauso schnell im Speed Test oder sogar schneller als ein regulärer Internetzugang.
Damit ist mobiles Internet neben Kabel digital auch als Alternative interessant, wenn die DSL Verfügbarkeit am Wohnort eingeschränkt ist.
Internet per Flat
Ob per Kabel oder mit VDSL: Erst eine Flat bringt richtig Spaß beim Surfen über die schnellen Internetleitungen.
Jetzt die Kabel-Angebote vergleichen oder neben der T-Home VDSL Verfügbarkeit die 1und1 VDSL und Vodafone VDSL Verfügbarkeit prüfen.
Alle günstigen Tarife hier in unserem DSL Preisvergleich.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs