Anzeige:
Dienstag, 25.09.2012 15:15

Apple droht Niederlage in Düsseldorfer Tablet-Prozess gegen Samsung

aus den Bereichen Computer, Mobilfunk

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und Samsung um das Design von Tablet-Computern droht dem iPad-Hersteller eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das Design-Muster von Apple entschieden wird.

Anzeige

Richterin sieht keine Verwechslungsgefahr

Apple will fünf Modelle von Samsungs Galaxy-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun auch im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht in den Samsung-Geräten unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Modell eine Verwechslungsgefahr mit dem geschützten Apple-Design sehe. Es geht um die Samsung-Geräte Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1N und 10.1v.

Verfahren ausgesetzt

Die Richterin setzte das Verfahren aus, um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abzuwarten. Dort hat Samsung beantragt, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Sollte das Markenamt dem nachkommen, wäre die Klage in Düsseldorf ohnehin hinfällig. Während es in dem für Apple zum Teil erfolgreichen Eilverfahren noch um ein Geschmacksmuster aus dem Jahr 2004 ging, beruft sich das Unternehmen im Hauptsacheverfahren nun auf neuere Geschmacksmuster aus den Jahren 2010 und 2011.

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte erst Ende Juli Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Die bislang von Apple in den Eilverfahren erwirkten Einstweiligen Verfügungen haben bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiterhin Bestand, sagte ein Gerichtssprecher.

Die Prozess-Stafette in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". Apple hatte zunächst in Düsseldorf Erfolg und Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannt. Die Südkoreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1N für den deutschen Markt entwickelt, das die Düsseldorfer Richter im grünen Bereich sehen. Die US-Geschworenen in Kalifornien sahen Apples Designmuster von dem Modell 10.1 nicht verletzt - noch ist dort aber eine Einstweilige Verfügung des Gerichts weiter in Kraft.

Saskia Brintrup / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 iphone verbieten!! (18 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Jens am 28.09.2012 um 11:43 Uhr
 Suche

  News
Sonntag, 23.11.2014
Bäm! Nom Nom! - Verhunzt das Internet unser Deutsch?
Samstag, 22.11.2014
BKA warnt vor wachsender Cyber-Kriminalität
Deutschland ist Schlusslicht in Sachen Gründergeist
Die Banken ringen mit der mobilen Konkurrenz
Keine Beweise: Verfahren wegen NSA-Lauschangiff auf Merkels Handy vor Einstellung
Polizei warnt: Falsche Unitymedia-Mitarbeiter auf Diebestour in NRW
EU-Parlament will angeblich Google-Aufspaltung vorschlagen
Freitag, 21.11.2014
Was weiß Google? Die Links zum Nachschauen
Der gläserne Kunde: Versicherung will Rabatte für Fitnessdaten geben
Stiftung Warentest sieht wenig Vorteile für Curved-TVs
Google startet mit "Contributor" Bezahlmodell für Online-Medien
Fahrdienst Uber lässt Datenschutzbestimmungen überprüfen
Google einigt sich mit Konkurrenz über Patente
Huawei Honor 3C: 5-Zoll-Smartphone mit Quadcore-CPU und Dual-SIM für 140 Euro
HERE verbessert Verkehrsvorhersagen - im Auto, nicht auf dem Smartphone
Weitere News
DSL = Schnell
Diese Gleichung geht leider nicht immer auf. Manchmal liefert der Internetprovider nur Schneckentempo.
Die Suche nach dem richtigen Internetanschluss kann dann schnell Nerven kosten. Welche DSL Flatrate ist nun die Richtige?
Vielleicht ist auch mobiles Internet eine gute Alternative zum DSL Internet.
DSL Speed
Trotz Highspeed ADSL Anschluss nur Diashow statt flüssiges Internet Fernsehen?
Unbedingt DSL Geschwindigkeit testen.
Wenn der Provider wieder zu viel versprochen hat, gleich neues DSL Angebot einholen.
DSL Geschwindigkeit
DSL Speedtest gemacht? Schlechtes Ergebnis erhalten?
Vielleicht zum schnellen VDSL wechseln und 1&1 VDSL, Alice VDSL, Telekom VDSL oder Vodafone VDSL Verfügbarkeit überprüfen.
Auch Kabelanbieter haben interessante Tarifangebote - Hier gibt es alle günstigen Provider auf einen Blick.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs