Anzeige:

Sonntag, 26.08.2012 13:01

Die Patente im kalifornischen Patent-Prozess

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple und Samsung werfen sich in vielen Ländern gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Dabei werden die verschiedenen Patente und angegriffenen Geräte in unterschiedlichen Kombinationen gemischt. Der Geschworenen-Prozess in Kalifornien, den Apple jetzt auf ganzer Linie gewann, war der bisher größte. Ein Überblick über die betroffenen sieben Apple-Patente:

Anzeige

US-Patente D618677 und D593087

Es sind Design-Schutzrechte, bei denen es um die Vorderseite des iPhone mit seiner großen Glasoberfläche, Bildschirmrahmen und Lautsprecherschlitz geht. Das erste Patent wurde den Geschworenen zufolge von zwölf Samsung-Telefonen verletzt, das zweite von drei der acht geprüften Handys.

US-Patent D604305

Dieses Designpatent schützt die vom iPhone bekannte kästchenartige Anordnung der App-Symbole mit einem abgetrennten Bereich am unteren Rand des Bildschirms. Die Geschworenen befanden, dass alle 13 untersuchten Samsung-Telefone das Patent verletzten.

US-Patent D504889

Mit der europäischen Version dieses Designmusters aus dem Jahr 2004 hatte Apple in Deutschland im vergangenen Jahr das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 aus dem Verkehr gezogen. Es zeigt eine Tablet-Vorderseite mit Glasoberfläche und einem schmalen Rahmen um den Bildschirm sowie eine Seitenansicht. Die US-Geschworenen entschieden jetzt, dass das 10.1 das Designpatent nicht verletzt. Samsung hat das Aussehen seiner iPad-Konkurrenten aber nach dem deutschen Urteil bereits überarbeitet.

Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Neue Patentidee.. (3 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von die-verbannten am 27.08.2012 um 11:19 Uhr
 Suche

  News
Mittwoch, 30.07.2014
Stiftung Warentest: Zehn WLAN-Router im Test - drei WLAN-Repeater im Vergleich
Telekom: Bundesweit Störungen bei IP-Telefonie
PlusServer AG wächst durch Akquisitionen
"Catan Anytime" von Microsoft: Im Browser wird jetzt gesiedelt
Android-Trojaner Koler erpresst auch PC-Besitzer
Telefónica vor E-Plus-Übernahme weiter mit roten Zahlen
E-Plus-Umsatz wächst, obwohl Kunden weniger zahlen
Über 50 Euro kostet der monatliche Einkauf per Smartphone oder Tablet
Netflix kauft AT&T-Zugang - Netzneutralität in Gefahr?
"Das nächste große Ding": Musikdienste suchen das passende Lied für jede Lebenslage
Betrug mit Fahrkarten: 19-Jähriger als Bandenchef festgenommen
Twitter: Mehr Werbeeinnahmen und Nutzer - Aktienkurs steigt um 35 Prozent
Dienstag, 29.07.2014
LG Berlin kippt Amazons Schulbuch-Deal: Keine Provision an Schulfördervereine
Onlinekosten.de-Umfrage: Mehrheit nutzt kein mobiles Internet im Ausland
Blackberry kauft "Merkel-Phone"-Entwickler Secusmart
Weitere News
Hoster
Mit dem eigenen Clan auf der Suche nach einem Gameserver mit integriertem Teamspeak für mehr Spielspaß?
Oder brauchen Sie etwa einen vServer mit Unterstützung für POP3, IMAP und SMTP um ihre E-Mails zu verwalten?
Auch wenn nur Webspace für eine eigene Homepage oder die Internetseite des Vereins gesucht wird: Der richtige Hoster bietet alles.
Internet TV
Mit Kabel oder VDSL per Internet TV aufregende Unterhaltungsangebote nach Hause holen.
Nicht nur mit 1und1 VDSL, T-Home VDSL oder Vodafone VDSL gibt es rückelfreies TV Programm.
Auch die Kabelnetzbetreiber haben gute Angebote.
Internet per Flat
Ob per Kabel oder mit VDSL: Erst eine Flat bringt richtig Spaß beim Surfen über die schnellen Internetleitungen.
Jetzt die Kabel-Angebote vergleichen oder neben der T-Home VDSL Verfügbarkeit die 1und1 VDSL und Vodafone VDSL Verfügbarkeit prüfen.
Alle günstigen Tarife hier in unserem DSL Preisvergleich.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs