Anzeige:
Sonntag, 26.08.2012 13:01

Die Patente im kalifornischen Patent-Prozess

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple und Samsung werfen sich in vielen Ländern gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Dabei werden die verschiedenen Patente und angegriffenen Geräte in unterschiedlichen Kombinationen gemischt. Der Geschworenen-Prozess in Kalifornien, den Apple jetzt auf ganzer Linie gewann, war der bisher größte. Ein Überblick über die betroffenen sieben Apple-Patente:

Anzeige

US-Patente D618677 und D593087

Es sind Design-Schutzrechte, bei denen es um die Vorderseite des iPhone mit seiner großen Glasoberfläche, Bildschirmrahmen und Lautsprecherschlitz geht. Das erste Patent wurde den Geschworenen zufolge von zwölf Samsung-Telefonen verletzt, das zweite von drei der acht geprüften Handys.

US-Patent D604305

Dieses Designpatent schützt die vom iPhone bekannte kästchenartige Anordnung der App-Symbole mit einem abgetrennten Bereich am unteren Rand des Bildschirms. Die Geschworenen befanden, dass alle 13 untersuchten Samsung-Telefone das Patent verletzten.

US-Patent D504889

Mit der europäischen Version dieses Designmusters aus dem Jahr 2004 hatte Apple in Deutschland im vergangenen Jahr das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 aus dem Verkehr gezogen. Es zeigt eine Tablet-Vorderseite mit Glasoberfläche und einem schmalen Rahmen um den Bildschirm sowie eine Seitenansicht. Die US-Geschworenen entschieden jetzt, dass das 10.1 das Designpatent nicht verletzt. Samsung hat das Aussehen seiner iPad-Konkurrenten aber nach dem deutschen Urteil bereits überarbeitet.

Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Neue Patentidee.. (3 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von die-verbannten am 27.08.2012 um 11:19 Uhr
 Suche

  News
Dienstag, 21.04.2015
Gefälschte Samsung-Akkus bei Amazon
Tchibo Mobil: Mobilfunk-Jahres-Pakete für 99 Euro wieder verfügbar
OnePlus One jetzt ganz ohne Einladungen
Datenschutzbeauftragte stellt sich gegen Vorratsdatenspeicherung
Sony Xperia Z4 mit Snapdragon 810 angekündigt
Google erweitert Bedienung von Android-Uhren
Spionage-Technik: Gabriel will Exporte stärker kontrollieren
Bericht: Nokia will zurück ins Handy-Geschäft
Montag, 20.04.2015
Notebook Akoya E6416: Neuauflage bei Aldi Ende April
"Regulierungsferien": Experten wollen Netzneutralität einschränken
Computer-Problem legt Arbeitsagenturen lahm
Instagram jetzt mit Werbung in Deutschland
Stichtag für "Mobilegeddon": Google will Seiten ohne Mobil-Optimierung abwerten
Neue App: Google bringt eigene Handschriftenerkennung für Android
"Internet-Plus": Chinas Tech-Konzerne auf Einkaufstour - Kaufen statt Kopieren
Weitere News
Webhosting
Sie kennen sich im Webhosting bisher überhaupt nicht aus? Sie können mit Whois und DNS Server nichts anfangen?
Sie wissen nicht, was eine Firewall oder ein Cluster bewirkt? Und Sie haben auch noch nie von Small Business Server oder Switch gehört?
Dann einfach unsere Hintergrundseiten zum Thema nutzen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Begriffe - kurz und verständlich.
Neues Handy?
Wer ein Handy ohne Vertrag sucht, kann inzwischen aus vielen aktuellen Modellen auswählen: Soll es ein Touchscreen Handy sein oder ein Klapphandy?
Auch viele Discounter bieten zu ihrer SIM-Karte ein Prepaid Handy zum günstigen Preis an.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs