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Samstag, 25.08.2012 08:08

Apple siegt in US-Patentprozess gegen Samsung

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war." Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: "Es ging um Werte", wie etwa Originalität und Innovation. Auf Grundlage der Geschworenen-Entscheidung will Apple jetzt Verkaufsverbote für die Samsung-Geräte beantragen. Die meisten von ihnen spielen inzwischen aber kaum noch eine Rolle am Markt, da die Klage aus dem Frühjahr 2011 stammt.

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Entscheidung nach drei Tagen

Die neun Geschworenen hatten ihre Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen gerechnet worden. Der Vordruck für die Entscheidung war rund 20 Seiten lang. Bei manchen Punkten musste entschieden werden, ob jedes einzelne von etwa zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung gegen bestimmte Teile der Patente verstößt. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die zu beantworten waren.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.

Es wird wohl weitergehen

Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe - schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstoßen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.

Bei dem Patentkonflikt geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das derzeit die Spitzenposition im Smartphone-Markt hält. Apple-Gründer Steve Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben. Apple griff aber am Ende einzelne Hersteller von Android-Geräten wie Samsung an. Samsung ist mit dem Erfolg von Android zum mit Abstand größten Smartphone-Hersteller aufgestiegen. Zusammen besetzen Apple und Samsung rund die Hälfte des Marktes.

Hayo Lücke / dpa
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