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Samstag, 25.08.2012 08:08

Apple siegt in US-Patentprozess gegen Samsung

aus dem Bereich Mobilfunk

Apple hat Samsung im großen Patentprozess in Kalifornien eine verheerende Niederlage zugefügt. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Millionen Euro) zu. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab. Samsung erklärte umgehend, das letzte Wort sei noch nicht gesprochen, und deutete damit eine Berufung an.

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Designmuster verletzt

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

"Bewusste Patentverletzungen"

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte fanden sie keine Verletzung. Samsung gelang es auch nicht, die Geschworenen unter Hinweis auf frühere Erfindungen von der Ungültigkeit von Apples Patenten zu überzeugen. Einziger erheblicher Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt wurde. Die Apple-Aktie erreichte nachbörslich einen neuen Höchststand bei rund 675 Dollar.

Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster. "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden." Einige dieser Gerichte hätten viele Vorwürfe von Apple bereits zurückgewiesen.

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