Die Anbieter von Inhalten wie Musik oder Videofilmen haben in der Urheberrechtsdebatte die Geduld mit Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verloren. Sie wollen ein Modell mit Warnhinweisen durchsetzen und werfen der Politik eine Blockade vor. Die Ministerin bleibt hart: Ein Warnhinweis-Modell, wie es die Branche will, werde es nicht geben.
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Ministern lehnt Warnhinweise ab
Schlagabtausch um das Urheberrecht zwischen Inhalte-Anbietern und Bundesregierung: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Forderung nach einem Warnhinweis-Modell in klaren Worten abgelehnt. "Die Bundesregierung hat bereits im Rahmen des Wirtschaftsdialogs deutlich gemacht, dass es ein Warnhinweis-Modell aus rechtlichen und politischen Gründen nicht geben wird", erklärte die Ministerin am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa.
"Warnhinweise sind bekanntlich ohne Überwachung des Internets nicht möglich - das muss jedem klar sein." Es handele sich damit nicht um harmlose individuelle Aufklärung. "Das Warnhinweis-Modell ist ein Angst-Modell. Ein solches Angst-Modell wird es mit mir nicht geben", stellte Leutheusser-Schnarrenberger klar.
Inhalte-Anbieter: Justizministerin blockiert Lösung
In der Diskussion um das Urheberrecht in Deutschland werfen Inhalte-Anbieter aus der Musik-, Film und Buch-Branche Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Untätigkeit vor. Sie werben für die Idee, dass Verbraucher bei Nutzung urheberrechtlich illegaler Angebote von Musik oder Filmen zunächst gewarnt werden, bevor es zu Sanktionen kommt. "Die Ministerin blockiert mit ihrem Verhalten die Handlungsfähigkeit der Regierung in dieser Frage", kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, in Berlin am Dienstag.
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