Anzeige:

Dienstag, 14.08.2012 17:01

Anwalt: Patente sind wahrer Wert vieler Unternehmen

aus dem Bereich Sonstiges

Derzeit stehen Patente im Mittelpunkt zahlreicher Auseinandersetzungen. Es geht um Marktmacht und Milliardensummen. Rechtsanwalt Philipp Esser von der Kanzlei Schultze & Braun erläutert im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa, warum Patente so wichtig sind und wie das Geschäft mit den geschützten Ideen und Erfindungen läuft.

Anzeige

Herr Esser, warum werden derzeit so hitzige Gefechte um Patente geführt, wie etwa bei Samsung und Apple um Smartphones?

Esser: "Mit Patenten erwirbt man ja nicht nur eine Technologie, um sie selbst zu nutzen. Man kann auch Wettbewerber von dieser Technologie ausschließen und damit einen Vorsprung im Markt gewinnen.

Der wahre Wert vieler Unternehmen liegt in ihren Patenten. Aus diesem Grund schlagen verstärkt chinesische Käufer bei deutschen Mittelständlern zu, etwa in der Autozuliefer-Industrie - denen geht es nicht um Maschinen oder Fabrikhallen, denen geht es ums Know-how."

Wie bemisst sich der Wert von Patenten? Beim Netzwerk-Ausrüster Nortel endete eine Patentauktion bei 4,5 Milliarden Dollar, beim Fotospezialisten Kodak liegen die Gebote bis dato deutlich niedriger.

Esser: "Die Bewertung immaterieller Rechtsgüter ist ein Spezialgebiet mit ganz eigenen Bewertungsansätzen. Bei einer Patentversteigerung ist es aber wie bei einer Kunstauktion: Viel ist Psychologie oder hängt von der Tagesstimmung ab. Manchmal entscheidet der Investor erst am Morgen, wie aggressiv er bieten möchte. Das ist nicht immer rational zu erklären."

Warum werden denn so viele Patente erst nach der Insolvenz eines Unternehmens verkauft und nicht schon vorher, wo die Firmen das Geld gut gebrauchen könnten?

Esser: "In einer Insolvenz hat der Käufer von Patenten eine größere Rechtssicherheit. Denn Vorgänge, die in einem bestimmten Zeitraum vor der Insolvenz stattgefunden haben, kann der Insolvenzverwalter anfechten, wenn die Gläubiger durch sie geschädigt wurden. Ein Beispiel: Hat ein Unternehmen vor dem Insolvenzantrag Patente mit einem Rabatt verkauft, kann der Insolvenzverwalter den Käufer nachträglich noch einmal zur Kasse bitten. Solche Geschäfte sind unter Umständen mehrere Jahre anfechtbar.

Deshalb zögern viele potenzielle Interessenten bei einem Kauf, wenn sich der Verkäufer eventuell in einer finanziellen Schieflage befindet. Generell gilt: Der Insolvenzverwalter prüft die sogenannte Insolvenzanfechtung immer. Denken Sie nur an Anton Schlecker und die Diskussion um die Überschreibung des Familienanwesens oder die Zahlungen für seine Ehefrau."

Patente werden oft an andere Unternehmen lizenziert. Was passiert mit diesen Lizenznehmern nach der Insolvenz des Patentinhabers?

Esser: "In den USA und vielen anderen Ländern läuft die Lizenz bis zum Ende der Vertragslaufzeit unverändert weiter - erst danach wird neu verhandelt. In Deutschland dagegen droht dem Lizenznehmer bei einer Insolvenz des Lizenzgebers bislang der Verlust der Lizenz. So streitet sich der Insolvenzverwalter des Speicherchip-Herstellers Qimonda seit Jahren mit amerikanischen Lizenznehmern wie Infineon, Samsung und Intel, deren Lizenzen er beenden will, um neue Bedingungen auszuhandeln. Das zieht sich schon durch mehrere Instanzen. Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Geistigen Eigentum gibt allerdings Hoffnung, dass Lizenznehmer künftig in der Insolvenz einen besseren Schutz genießen."

Jörg Schamberg / dpa
 Suche

  News
Freitag, 22.08.2014
Aufstand gegen IT-Sicherheitsgesetz: "Noch schlimmer als die Vorratsdatenspeicherung"
WLAN-Erweiterung mit bis zu 750 Mbit/s: AC-WLAN-Repeater RE200 von TP-LINK
Telekom: IP-Telefonie erneut gestört - Kunden hören Besetztzeichen
Sky startet im September drei weitere HD-Sender
helloMobil und Phonex senken Preise für Smartphone-Tarife
Weiterer Millionendeal mit Rocket-Internet-Beteiligung
Archos-Tablet 80 Helium 4G: Günstiger und flacher als angekündigt
Windows 9: Erste Version wird am 30. September vorgestellt
Mobilfunk-Discounter maXXim mit Tarifaktionen am Wochenende
O2-Kunden können jetzt Parkschein per App bezahlen
BILDplus lockt mit günstiger Fußball-Bundesliga
Verbraucherzentrale gibt verständliche Handyanleitungen heraus
Musik-Dienst Soundcloud sendet künftig Werbung - Bezahlangebot geplant
Donnerstag, 21.08.2014
Rheinland-Pfalz will Pilotregion für den Breitbandausbau werden
Nachwuchs gesucht: Britischer Geheimdienst entwickelt Cyberangriff-Computerspiel
Weitere News
Video on Demand
Trotz Kabel digital oder IPTV nix Interessantes gefunden?
Abhilfe schafft Video on Demand.
Per Download oder Videostream über das DSL Kabel kommen aktuelle Filme und Serien direkt nach Hause.
Mobiles Internet
Unterwegs und trotzdem Online: Mobiles Internet per UMTS macht's möglich.
Fast genauso schnell im Speed Test oder sogar schneller als ein regulärer Internetzugang.
Damit ist mobiles Internet neben Kabel digital auch als Alternative interessant, wenn die DSL Verfügbarkeit am Wohnort eingeschränkt ist.
DSL Speed
Trotz Highspeed ADSL Anschluss nur Diashow statt flüssiges Internet Fernsehen?
Unbedingt DSL Geschwindigkeit testen.
Wenn der Provider wieder zu viel versprochen hat, gleich neues DSL Angebot einholen.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs