Anzeige:

Dienstag, 14.08.2012 17:01

Anwalt: Patente sind wahrer Wert vieler Unternehmen

aus dem Bereich Sonstiges

Derzeit stehen Patente im Mittelpunkt zahlreicher Auseinandersetzungen. Es geht um Marktmacht und Milliardensummen. Rechtsanwalt Philipp Esser von der Kanzlei Schultze & Braun erläutert im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa, warum Patente so wichtig sind und wie das Geschäft mit den geschützten Ideen und Erfindungen läuft.

Anzeige

Herr Esser, warum werden derzeit so hitzige Gefechte um Patente geführt, wie etwa bei Samsung und Apple um Smartphones?

Esser: "Mit Patenten erwirbt man ja nicht nur eine Technologie, um sie selbst zu nutzen. Man kann auch Wettbewerber von dieser Technologie ausschließen und damit einen Vorsprung im Markt gewinnen.

Der wahre Wert vieler Unternehmen liegt in ihren Patenten. Aus diesem Grund schlagen verstärkt chinesische Käufer bei deutschen Mittelständlern zu, etwa in der Autozuliefer-Industrie - denen geht es nicht um Maschinen oder Fabrikhallen, denen geht es ums Know-how."

Wie bemisst sich der Wert von Patenten? Beim Netzwerk-Ausrüster Nortel endete eine Patentauktion bei 4,5 Milliarden Dollar, beim Fotospezialisten Kodak liegen die Gebote bis dato deutlich niedriger.

Esser: "Die Bewertung immaterieller Rechtsgüter ist ein Spezialgebiet mit ganz eigenen Bewertungsansätzen. Bei einer Patentversteigerung ist es aber wie bei einer Kunstauktion: Viel ist Psychologie oder hängt von der Tagesstimmung ab. Manchmal entscheidet der Investor erst am Morgen, wie aggressiv er bieten möchte. Das ist nicht immer rational zu erklären."

Warum werden denn so viele Patente erst nach der Insolvenz eines Unternehmens verkauft und nicht schon vorher, wo die Firmen das Geld gut gebrauchen könnten?

Esser: "In einer Insolvenz hat der Käufer von Patenten eine größere Rechtssicherheit. Denn Vorgänge, die in einem bestimmten Zeitraum vor der Insolvenz stattgefunden haben, kann der Insolvenzverwalter anfechten, wenn die Gläubiger durch sie geschädigt wurden. Ein Beispiel: Hat ein Unternehmen vor dem Insolvenzantrag Patente mit einem Rabatt verkauft, kann der Insolvenzverwalter den Käufer nachträglich noch einmal zur Kasse bitten. Solche Geschäfte sind unter Umständen mehrere Jahre anfechtbar.

Deshalb zögern viele potenzielle Interessenten bei einem Kauf, wenn sich der Verkäufer eventuell in einer finanziellen Schieflage befindet. Generell gilt: Der Insolvenzverwalter prüft die sogenannte Insolvenzanfechtung immer. Denken Sie nur an Anton Schlecker und die Diskussion um die Überschreibung des Familienanwesens oder die Zahlungen für seine Ehefrau."

Patente werden oft an andere Unternehmen lizenziert. Was passiert mit diesen Lizenznehmern nach der Insolvenz des Patentinhabers?

Esser: "In den USA und vielen anderen Ländern läuft die Lizenz bis zum Ende der Vertragslaufzeit unverändert weiter - erst danach wird neu verhandelt. In Deutschland dagegen droht dem Lizenznehmer bei einer Insolvenz des Lizenzgebers bislang der Verlust der Lizenz. So streitet sich der Insolvenzverwalter des Speicherchip-Herstellers Qimonda seit Jahren mit amerikanischen Lizenznehmern wie Infineon, Samsung und Intel, deren Lizenzen er beenden will, um neue Bedingungen auszuhandeln. Das zieht sich schon durch mehrere Instanzen. Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Geistigen Eigentum gibt allerdings Hoffnung, dass Lizenznehmer künftig in der Insolvenz einen besseren Schutz genießen."

Jörg Schamberg / dpa
 Suche

  News
Sonntag, 21.09.2014
Innenminister de Maizière will Persönlichkeitsprofile im Internet verbieten
Apple Store Berlin: Tageseinnahmen aus Geldtransporter entwendet
Apple, Google und Amazon: Gabriel will "asozialen" Silicon-Valley-Kapitalismus zähmen
Samstag, 20.09.2014
Moskau dementiert: Russland will Internet nicht abschalten
Alibaba mit skurillen Produkten: Jungfrauenhaar und Blutlaugensalz
"Ice Bucket Challenge": Was wird aus den Spenden?
Microsoft schließt Forschungslabor im Silicon Valley
Wer haftet bei Betrug im Online-Banking?
Freitag, 19.09.2014
Alibaba gelingt größter Börsengang: Internetkonzern überflügelt Amazon und eBay
SMS-Fallen: Bundesnetzagentur ordnet Abschaltung von 60 weiteren Rufnummern an
Android L: Verschlüsselung wird Standard, iOS 8 als Vorbild
Telekom vergibt Free-TV-Rechte der Basketball-Bundesliga an Sport1
Phonex senkt Preise für Flat XS 500 plus und All-in 1000 Plus
Larry Ellison: Ein Titan des Silicon Valley tritt ab
Acer Chromebook 13 für 299 Euro vorgestellt
Weitere News
Webhosting
Sie kennen sich im Webhosting bisher überhaupt nicht aus? Sie können mit Whois und DNS Server nichts anfangen?
Sie wissen nicht, was eine Firewall oder ein Cluster bewirkt? Und Sie haben auch noch nie von Small Business Server oder Switch gehört?
Dann einfach unsere Hintergrundseiten zum Thema nutzen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Begriffe - kurz und verständlich.
Internet über Kabel
Kein DSL oder nur schlechte Werte im DSL Speedtest? Internet über das Kabelnetz ist eine der führenden DSL Alternativen.
Kabelanbieter bieten ultraschnellen Downstream über den Kabelanschluss.
Wenn kein DSL verfügbar ist und auch kein Kabel digital gewünscht wird, ist mobiles Internet vielleicht interessant.
Internet per Flat
Ob per Kabel oder mit VDSL: Erst eine Flat bringt richtig Spaß beim Surfen über die schnellen Internetleitungen.
Jetzt die Kabel-Angebote vergleichen oder neben der T-Home VDSL Verfügbarkeit die 1und1 VDSL und Vodafone VDSL Verfügbarkeit prüfen.
Alle günstigen Tarife hier in unserem DSL Preisvergleich.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs