Anzeige:
Dienstag, 14.08.2012 17:01

Anwalt: Patente sind wahrer Wert vieler Unternehmen

aus dem Bereich Sonstiges

Derzeit stehen Patente im Mittelpunkt zahlreicher Auseinandersetzungen. Es geht um Marktmacht und Milliardensummen. Rechtsanwalt Philipp Esser von der Kanzlei Schultze & Braun erläutert im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa, warum Patente so wichtig sind und wie das Geschäft mit den geschützten Ideen und Erfindungen läuft.

Anzeige

Herr Esser, warum werden derzeit so hitzige Gefechte um Patente geführt, wie etwa bei Samsung und Apple um Smartphones?

Esser: "Mit Patenten erwirbt man ja nicht nur eine Technologie, um sie selbst zu nutzen. Man kann auch Wettbewerber von dieser Technologie ausschließen und damit einen Vorsprung im Markt gewinnen.

Der wahre Wert vieler Unternehmen liegt in ihren Patenten. Aus diesem Grund schlagen verstärkt chinesische Käufer bei deutschen Mittelständlern zu, etwa in der Autozuliefer-Industrie - denen geht es nicht um Maschinen oder Fabrikhallen, denen geht es ums Know-how."

Wie bemisst sich der Wert von Patenten? Beim Netzwerk-Ausrüster Nortel endete eine Patentauktion bei 4,5 Milliarden Dollar, beim Fotospezialisten Kodak liegen die Gebote bis dato deutlich niedriger.

Esser: "Die Bewertung immaterieller Rechtsgüter ist ein Spezialgebiet mit ganz eigenen Bewertungsansätzen. Bei einer Patentversteigerung ist es aber wie bei einer Kunstauktion: Viel ist Psychologie oder hängt von der Tagesstimmung ab. Manchmal entscheidet der Investor erst am Morgen, wie aggressiv er bieten möchte. Das ist nicht immer rational zu erklären."

Warum werden denn so viele Patente erst nach der Insolvenz eines Unternehmens verkauft und nicht schon vorher, wo die Firmen das Geld gut gebrauchen könnten?

Esser: "In einer Insolvenz hat der Käufer von Patenten eine größere Rechtssicherheit. Denn Vorgänge, die in einem bestimmten Zeitraum vor der Insolvenz stattgefunden haben, kann der Insolvenzverwalter anfechten, wenn die Gläubiger durch sie geschädigt wurden. Ein Beispiel: Hat ein Unternehmen vor dem Insolvenzantrag Patente mit einem Rabatt verkauft, kann der Insolvenzverwalter den Käufer nachträglich noch einmal zur Kasse bitten. Solche Geschäfte sind unter Umständen mehrere Jahre anfechtbar.

Deshalb zögern viele potenzielle Interessenten bei einem Kauf, wenn sich der Verkäufer eventuell in einer finanziellen Schieflage befindet. Generell gilt: Der Insolvenzverwalter prüft die sogenannte Insolvenzanfechtung immer. Denken Sie nur an Anton Schlecker und die Diskussion um die Überschreibung des Familienanwesens oder die Zahlungen für seine Ehefrau."

Patente werden oft an andere Unternehmen lizenziert. Was passiert mit diesen Lizenznehmern nach der Insolvenz des Patentinhabers?

Esser: "In den USA und vielen anderen Ländern läuft die Lizenz bis zum Ende der Vertragslaufzeit unverändert weiter - erst danach wird neu verhandelt. In Deutschland dagegen droht dem Lizenznehmer bei einer Insolvenz des Lizenzgebers bislang der Verlust der Lizenz. So streitet sich der Insolvenzverwalter des Speicherchip-Herstellers Qimonda seit Jahren mit amerikanischen Lizenznehmern wie Infineon, Samsung und Intel, deren Lizenzen er beenden will, um neue Bedingungen auszuhandeln. Das zieht sich schon durch mehrere Instanzen. Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Geistigen Eigentum gibt allerdings Hoffnung, dass Lizenznehmer künftig in der Insolvenz einen besseren Schutz genießen."

Jörg Schamberg / dpa
 Suche

  News
Freitag, 30.01.2015
Google enttäuscht trotz Milliardengewinns - Aktie fällt
Donnerstag, 29.01.2015
Vectoring: Tarife mit VDSL 100 im Überblick
Facebook: Neue Datenschutzregeln treten am Freitag in Kraft
Experten sicher: NSA setzt Trojaner "Regin" ein
Telekom fordert Offenlegung von Snowden-Dokumenten und mehr
Workmail: Amazon wird zum E-Mail-Provider
Preisschlacht schmälert Gewinn: Huawei setzt verstärkt auf High-End-Smartphones
HTC Desire 816G: Neues 5,5-Zoll-Smartphone für 279 Euro
YouTube ersetzt Flash durch HTML5
Visa: Anonyme Token sollen die Kreditkarte sicherer machen
Sony ersetzt eigenen Musikdienst "Music Unlimited" durch Spotify
Facebook wächst auf 1,39 Milliarden Nutzer und verdient fast 3 Milliarden Dollar
Mittwoch, 28.01.2015
Speedtests: Wie schnell ist mein Internet?
Neue Facebook-Bedingungen beschäftigen Bundestag
Datenschützer sehen Datenübermittlung in die USA kritisch
Weitere News
Whois
Suchen Sie eine eingängige Domain für ihre Website und die Wunschadresse scheint schon belegt?
Einfach mit Whois den Check machen und herausfinden, zu wem die URL und IP Adresse gehört. Auch die DENIC kann oft Auskunft geben.
Vielleicht ist ein Reseller beteiligt und verkauft preisgünstig.
Kabel
Ein Internet Anschluss über Kabel bei Anbietern wie Unitymedia, früher ish, oder Kabel Deutschland liegt voll im Trend.
Ob Internet Fernsehen oder nur surfen mit Highspeed: Vieles wird erst richtig mit Kabel Internet möglich.
Jetzt bestellen und den Sieger im Speedcheck testen. Einen Kabel Digital Receiver gibt's auf Wunsch dazu.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs