Anzeige:

Dienstag, 14.08.2012 13:45

VZBV: Zu hohe Extra-Gebühren bei Mobilfunk-Tarifen

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Wer seinen Prepaid-Anbieter wechselt und sich sein Restguthaben auszahlen lassen möchte, muss dafür laut Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Verbraucherzentrale Berlin nicht selten eine Gebühr zahlen. In manchen Fällen erhält der Kunde das Prepaid-Guthaben gar nicht zurück. Ein solches Vorgehen der Mobilfunkanbieter sei jedoch rechtswidrig, entsprechende Gerichtsurteile hätten dies bestätigt. "Es zeigt sich immer wieder, dass Unternehmen rechtswidrige Geschäftspraktiken erst dann ändern, wenn sie juristisch dazu gezwungen werden", zeigt sich Helke Heidemann-Peuser, Referatsleiterin Kollektiver Rechtsschutz beim vzbv, ernüchtert. Die Verbraucherschützer hatten zahlreiche Verträge von Telekommunikationsunternehmen hinsichtlich der Erhebung von Zusatzkosten geprüft.

Anzeige

Wegweisende Gerichtsurteile

Dabei ist die Rechtslage nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Juni 2011 eigentlich geklärt. Der vzbv hatte in einem Verfahren gegen E-Plus die richterliche Bestätigung erhalten, dass ein nicht verbrauchtes Guthaben nach Vertragsende ausgezahlt werden muss. Das gilt beispielsweise bei Kündigung eines Prepaid-Vertrages. Zusätzlich entschied zudem das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am 27. März 2012 nach einer Klage des vzbv gegen klarmobil.de, dass die Unternehmen für die Auszahlung des Restguthabens keine Gebühr verlangen dürfen.

Trotz der Urteile berechnet manch anderes Unternehmen weiterhin eine Bearbeitungsgebühr von bis zu sechs Euro oder machte die Auszahlung von einem Mindestbetrag abhängig.

Überhöhte Gebühren für Mahnungen und Rücklastschriften

Einige Unternehmen waren auch bei anderen Gebühren recht kreativ. Für eine Mahnung kassierten sie beispielsweise eine Gebühr von bis zu 15 Euro. Teils sollten die Kunden sogar für eine Mahnung zahlen, obwohl sie ihre Zahlung pünktlich getätigt hatten. Im Falle einer Rückgabe einer Lastschrift wegen eines ungedeckten Kontos des Kunden berechneten einige Unternehmen Gebühren von bis zu 20,95 Euro. Auch diesen Praktiken hat das Schleswig-Holsteinische OLG einen Riegel vorgeschoben. Mahngebühren in Höhe von 9,95 Euro sowie Rücklastschriftgebühren in Höhe von 19,95 Euro seien unzulässig, da diese Gebühren den zu erwartenden Schaden weit übersteigen würden.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband und die Verbraucherzentrale Berlin haben nach der Sichtung der Verträge 23 Telekommunikationsunternehmen abgemahnt (PDF). Bislang haben 17 Unternehmen eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und daraufhin ihre Vertragsbedingungen geändert. In fünf Fällen reichten die Verbraucherzentralen Klage vor Gericht ein.

Jörg Schamberg
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Donnerstag, 02.10.2014
Neue TLD .bayern stark gefragt: Bei Strato bereits ab 1,49 Euro monatlich erhältlich
Jetzt vorbestellbar: ProSieben Entertainment Pad kommt Mitte Oktober
smartmobil.de und PremiumSIM: LTE-Flatrates ab 9,95 Euro
CHIP-Netztest: Telekom hat das beste Mobilfunknetz
Neue Smartphone-Tarife von GMX und web.de - bis zu 1,5 GB Highspeed-Daten
Maxdome Monatspaket zum Sparpreis für 1&1 DSL-Kunden
Amazon ruft Netzteile zurück - Brandgefahr
Rocket Internet enttäuscht mit schwachem Börsenstart - Zalando-Aktie fällt
Mobilcom-debitel: Neue Smart-Smartphone-Tarife mit mehr Highspeed-Datenvolumen
MyTaxi bietet Bezahlen mit Fingerabdruck an
Putin kündigt stärkere Internet-Überwachung an - "Aber keine totale Kontrolle"
Mittwoch, 01.10.2014
DSL-Tarife im Oktober: DSL und VDSL zum Sparpreis - Aktionen im Überblick
Streit mit Verlagen: Google News zeigt künftig nur noch Überschriften ohne Textvorschau
1&1 All-Net-Flat günstiger: Rotstift im Oktober für zwölf Monate
Computerspiel "Tetris" soll als Actionfilm auf die Kinoleinwand kommen
Weitere News
DSL 16000
DSL Turbo und ganz oben dabei im DSL Speed Test:
Mit DSL 16000 durchs Internet und alle Vorzüge wie Internettelefonie und Internet TV genießen.
Alle Anbieter von DSL und dem schnellen VDSL in der Übersicht.
DSL Speed
Trotz Highspeed ADSL Anschluss nur Diashow statt flüssiges Internet Fernsehen?
Unbedingt DSL Geschwindigkeit testen.
Wenn der Provider wieder zu viel versprochen hat, gleich neues DSL Angebot einholen.
Hoster
Mit dem eigenen Clan auf der Suche nach einem Gameserver mit integriertem Teamspeak für mehr Spielspaß?
Oder brauchen Sie etwa einen vServer mit Unterstützung für POP3, IMAP und SMTP um ihre E-Mails zu verwalten?
Auch wenn nur Webspace für eine eigene Homepage oder die Internetseite des Vereins gesucht wird: Der richtige Hoster bietet alles.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs