Anzeige:

Dienstag, 14.08.2012 13:45

VZBV: Zu hohe Extra-Gebühren bei Mobilfunk-Tarifen

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Wer seinen Prepaid-Anbieter wechselt und sich sein Restguthaben auszahlen lassen möchte, muss dafür laut Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Verbraucherzentrale Berlin nicht selten eine Gebühr zahlen. In manchen Fällen erhält der Kunde das Prepaid-Guthaben gar nicht zurück. Ein solches Vorgehen der Mobilfunkanbieter sei jedoch rechtswidrig, entsprechende Gerichtsurteile hätten dies bestätigt. "Es zeigt sich immer wieder, dass Unternehmen rechtswidrige Geschäftspraktiken erst dann ändern, wenn sie juristisch dazu gezwungen werden", zeigt sich Helke Heidemann-Peuser, Referatsleiterin Kollektiver Rechtsschutz beim vzbv, ernüchtert. Die Verbraucherschützer hatten zahlreiche Verträge von Telekommunikationsunternehmen hinsichtlich der Erhebung von Zusatzkosten geprüft.

Anzeige

Wegweisende Gerichtsurteile

Dabei ist die Rechtslage nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Juni 2011 eigentlich geklärt. Der vzbv hatte in einem Verfahren gegen E-Plus die richterliche Bestätigung erhalten, dass ein nicht verbrauchtes Guthaben nach Vertragsende ausgezahlt werden muss. Das gilt beispielsweise bei Kündigung eines Prepaid-Vertrages. Zusätzlich entschied zudem das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am 27. März 2012 nach einer Klage des vzbv gegen klarmobil.de, dass die Unternehmen für die Auszahlung des Restguthabens keine Gebühr verlangen dürfen.

Trotz der Urteile berechnet manch anderes Unternehmen weiterhin eine Bearbeitungsgebühr von bis zu sechs Euro oder machte die Auszahlung von einem Mindestbetrag abhängig.

Überhöhte Gebühren für Mahnungen und Rücklastschriften

Einige Unternehmen waren auch bei anderen Gebühren recht kreativ. Für eine Mahnung kassierten sie beispielsweise eine Gebühr von bis zu 15 Euro. Teils sollten die Kunden sogar für eine Mahnung zahlen, obwohl sie ihre Zahlung pünktlich getätigt hatten. Im Falle einer Rückgabe einer Lastschrift wegen eines ungedeckten Kontos des Kunden berechneten einige Unternehmen Gebühren von bis zu 20,95 Euro. Auch diesen Praktiken hat das Schleswig-Holsteinische OLG einen Riegel vorgeschoben. Mahngebühren in Höhe von 9,95 Euro sowie Rücklastschriftgebühren in Höhe von 19,95 Euro seien unzulässig, da diese Gebühren den zu erwartenden Schaden weit übersteigen würden.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband und die Verbraucherzentrale Berlin haben nach der Sichtung der Verträge 23 Telekommunikationsunternehmen abgemahnt (PDF). Bislang haben 17 Unternehmen eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und daraufhin ihre Vertragsbedingungen geändert. In fünf Fällen reichten die Verbraucherzentralen Klage vor Gericht ein.

Jörg Schamberg
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Freitag, 29.08.2014
Vormerken: Apple zeigt Neuheiten am 9. September
Kampf gegen Taxi-Branche: Fahrdienst-App Uber expandiert munter weiter
Samsung Gear S: Die Smartwatch navigiert mit HERE-Karten
DeutschlandSIM: 1-GB-Allnet-Flatrate kurze Zeit für 14,95 Euro
Doppeltes Highspeed-Datenvolumen für junge Leute bei o2 - im September sogar dreifaches
Projekt Wing: Auch Google entwickelt automatische Drohnen für Warenlieferung
Telekom: Telefonie-Störung behoben - Taskforce soll Fehler analysieren
 Magenta Mobil: Die Telekom wechselt die Mobilfunktarife aus
Urteil: E-Book-Anbieter dürfen Weiterverkauf der Dateien verbieten
Donnerstag, 28.08.2014
Trotz Kostendruck: Zalando will weiterhin kostenlose Retouren anbieten
Urteil: "Kostenloses" Flirtportal darf nicht kostenpflichtig sein
Telekom: Offenbar erneut Störung der IP-Telefonie
Telekom startet Vectoring: VDSL 100 in 20 Ortsnetzen ab sofort bestellbar
Brandgefahr: HP ruft Notebook-Netzkabel zurück
Apples HealthKit: Mediziner sehen Gesundheits-Plattform (noch) kritisch
Weitere News
DSL = Schnell
Diese Gleichung geht leider nicht immer auf. Manchmal liefert der Internetprovider nur Schneckentempo.
Die Suche nach dem richtigen Internetanschluss kann dann schnell Nerven kosten. Welche DSL Flatrate ist nun die Richtige?
Vielleicht ist auch mobiles Internet eine gute Alternative zum DSL Internet.
ADSL Anschluss
Ein DSL Anschluss ist der Standardzugang der meisten Internetprovider.
Ob 1&1, der Billiganbieter congstar oder früher auch QSC oder freenet: Alle setzen auf die ADSL Technik.
Dazu gibt's verschiedene Flatrates. Neben einer Internet Flatrate ist bei vielen Angeboten oft auch eine Festnetz Flatrate inklusive.
Internet TV
Mit Kabel oder VDSL per Internet TV aufregende Unterhaltungsangebote nach Hause holen.
Nicht nur mit 1und1 VDSL, T-Home VDSL oder Vodafone VDSL gibt es rückelfreies TV Programm.
Auch die Kabelnetzbetreiber haben gute Angebote.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs