Anzeige:

Freitag, 10.08.2012 14:16

Musikpiraterie: Provider müssen Nutzerdaten nennen

aus den Bereichen Computer, Sonstiges

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verfolgung von Rechtsverletzungen im Internet erleichtert. Nach einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung (Aktenzeichen: I ZB 80/11) müssen Internet-Provider auch bei nicht gewerblichen Verletzungen in aller Regel den Namen und die Anschrift von Nutzern mitteilen, deren IP-Adressen im Zusammenhang mit der unerlaubten Verbreitung urheberrechtlich geschützter Musikstücke über Online-Tauschbörsen erfasst worden sind. Der Rechteinhaber wäre "faktisch schutzlos gestellt", soweit er in solchen Fällen keine Auskunft erhielte, urteilten die Richter.

Anzeige

BGH hebt Urteile der Vorinstanzen auf

Damit wurde dem Antrag eines Musikvertriebs stattgegeben, der Rechte an Titeln des Sängers Xavier Naidoo wahrnimmt. Der Vertrieb hatte IP-Adressen von Nutzern ermittelt, die das Stück "Bitte hör nicht auf zu träumen" im September 2011 über eine Online-Tauschbörse zum Download angeboten hatten. Um herauszufinden, wer die Adressen jeweils genutzt hatte, stellte der Musikvertrieb zunächst einen Antrag vor dem Landgericht Köln (Aktenzeichen: 213 O 337/11), dem zuständigen Internetanbieter, der Deutschen Telekom, die Herausgabe der Daten zu gestatten - allerdings erfolglos. Eine Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen: 6 W 237/11) wurde ebenfalls mit der Begründung zurückgewiesen, die Verletzung habe kein gewerbliches Ausmaß gehabt.

Der BGH hob nun die Entscheidungen der Vorinstanzen auf und gab dem Antrag statt. Auch in Fällen ohne gewerbliches Ausmaß sei die Herausgabe der sogenannten Verkehrsdaten zulässig, mit denen sich ermitteln lässt, welchem Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte dynamische IP-Adresse zugeteilt wurde. Ein solcher Antrag sei "unter Abwägung der betroffenen Rechte des Rechtsinhabers, des Auskunftspflichtigen und der Nutzer sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in aller Regel ohne weiteres begründet", so der BGH.

Christian Wolf / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Wieder ein Grund (49 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Racer am 15.08.2012 um 05:04 Uhr
 Suche

  News
Mittwoch, 23.07.2014
Microsoft leidet unter Nokia-Übernahme: Quartalsgewinn sinkt
Abos von Onlinegames im Sinkflug - weniger Nutzer, mehr Geld
Dienstag, 22.07.2014
Nvidia Shield Tablet: Spiele-Tablet mit Gamepad
Xiaomi: Mi4 angeblich schnellstes Smartphone der Welt - Fitnessband für knapp 10 Euro
Betrugsfälle an Geldautomaten: Weiterhin Millionenschaden durch Skimming
Microsofts Nokia-Deal: Finnland fühlt sich betrogen
Yahoo kauft Spezialisten für Smartphone-Werbung
Crash-Tarife: Smartphone-Flat "AllNet Starter" im Vodafone-Netz für 1,95 Euro
Google nur mit Schneckentempo im Telekom-Netz (Update: Stellungnahme der Telekom)
Facebook "Speichern": Texte, Lieder, Videos und Orte speichern und später aufrufen
Apple lässt 70-80 Millionen iPhone 6 produzieren - bis zu 5,5 Zoll großes Display
Medion Akoya E1232T: 10,1-Zoll-Notebook für 299 Euro bei Aldi Nord
Online-Videothek Netflix: Deutschlandstart im September
Groupon bringt verbesserte Website auch nach Deutschland - effizientere Suche
Montag, 21.07.2014
Aldi Nord: Dual SIM-Smartphone LG Optimus L5 zum Schnäppchenpreis
Weitere News
Internet über Kabel
Kein DSL oder nur schlechte Werte im DSL Speedtest? Internet über das Kabelnetz ist eine der führenden DSL Alternativen.
Kabelanbieter bieten ultraschnellen Downstream über den Kabelanschluss.
Wenn kein DSL verfügbar ist und auch kein Kabel digital gewünscht wird, ist mobiles Internet vielleicht interessant.
DSL Speedmessung
Trotz Highspeed ADSL Anschluss nur Diashow statt flüssiges Internet Fernsehen?
Unbedingt DSL Geschwindigkeit testen. Wenn der Provider wieder zuviel versprochen hat, gleich neues DSL Angebot einholen.
Bei vielen Anbietern gibt es auch Internet Telefonie dazu. Wir haben die besten DSL Tarife im Vergleich.
Kabel
Ein Internet Anschluss über Kabel bei Anbietern wie Unitymedia, früher ish, oder Kabel Deutschland liegt voll im Trend.
Ob Internet Fernsehen oder nur surfen mit Highspeed: Vieles wird erst richtig mit Kabel Internet möglich.
Jetzt bestellen und den Sieger im Speedcheck testen. Einen Kabel Digital Receiver gibt's auf Wunsch dazu.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs