Anzeige:

Donnerstag, 02.08.2012 18:01

Kontroverse um Samsungs Prototyp-Vorstoß

aus dem Bereich Mobilfunk

Samsung hat sich im kalifornischen Patentprozess gegen Apple gleich zu Beginn Ärger mit dem Gericht eingebrockt. Die Samsung-Anwälte hatten öffentlich die Entscheidung kritisiert, den Prototyp eines Samsung-Handys den Geschworenen vorzuenthalten und Medien mit Links zu den Bildern versorgt. Richterin Lucy Koh forderte von der Samsung-Seite daraufhin eine Erklärung. Apple beantragte sogar, das Gericht solle zur Strafe die Verletzung seines iPhone-Designpatents feststellen.

Anzeige

Apple: Patentverletzung als Sanktion

Bei den Bildern geht es um einen Prototyp für das Anfang 2007 vorgestellte Samsung-Telefon F700. Samsung wollte auf diese Weise zeigen, dass schon vor der Präsentation des iPhone im Januar 2006 an einem ähnliches Design gearbeitet worden sei. Das Handy hat ebenso wie das iPhone nur eine Taste unter dem Bildschirm, der einen Großteil der Frontseite ausfüllt. Allerdings ist es auch deutlich kleiner und hat im Gegensatz zum Apple-Telefon eine ausklappbare Tastatur.

Das Gericht hatte Samsung die Verwendung der F700-Bilder im Prozess verweigert, mit der Begründung, dass sie nicht rechtzeitig eingebracht worden seien. Samsung-Chefanwalt John Quinn hatte noch im Gerichtssaal ungewöhnlich lautstark versucht, Richterin Koh zu einer Änderung dieser Entscheidung zu überreden. Nachdem sie dies abgelehnt hatte, gingen die Samsung-Anwälte an die Presse. Es sei ein Gebot der Fairness, dass die Geschworenen den Fall mit Wissen aller Fakten entschieden, hieß es dort unter anderem.

Die Apple-Anwälte nutzten die Kontroverse für eine Frontal-Attacke: "Samsung glaubt anscheinend, über dem Gesetz zu stehen", hieß es in ihrem am Mittwoch eingebrachten Antrag. Die Samsung-Seite habe Entscheidungen missachtet, die Integrität des Gerichts in Frage gestellt und versucht, die Geschworenen zu beeinflussen. Angesichts dieses Verhaltens sei es angemessen, als Sanktion die Verletzung des Apple-Patents festzustellen.

Der am Montag begonnene Prozess ist der bisherige Höhepunkt im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter. Sie werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Der Geschworenenprozess im wichtigen Markt USA könnte die Vorentscheidung für den gesamten Konflikt bringen.

Saskia Brintrup / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Äppel veräppelt doch gleich mal wieder alle (11 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Blauer am 03.08.2012 um 17:50 Uhr
 Suche

  News
Samstag, 19.04.2014
SAP: Starker Euro dämpft guten Jahresbeginn
Freitag, 18.04.2014
NRW-Justizminister fordert Verbot von App-Kostenfallen für Kinder
Chiphersteller AMD wächst dank Spielekonsolen
Facebook zeigt in den USA Freunde in der Nähe
Kurs-Misere: Twitter-Gründer verkaufen vorerst keine Aktien
25 Jahre Game Boy: Startschuss für mobiles "Daddeln"
Globales Online-Shopping: Zoll stöhnt unter Paketflut
Studie: Kämme aus Licht beschleunigen Kommunikation auf 1,44 Tbit/s
Nach Undercover-Doku von RTL: Datenschützer wollen Zalando überprüfen
"Beratungsklau": Fachhandel klagt über Online-Schmarotzer
Donnerstag, 17.04.2014
Berliner Taxi-Fahrer und Chauffeur-Dienst Uber im Clinch
Denon stellt portablen Bluetooth-Lautsprecher Envaya vor
"WSJ": Bitcoin-Börse Mt.Gox gibt auf
HTC One (M8): Bei o2 jetzt auch in "Amber Gold"
Nokia warnt vor Stromschlaggefahr bei Lumia-2520-Ladegeräten
Weitere News
Speedcheck
Zum Glück DSL verfügbar, mit großer Vorfreude bestellt und nun trotzdem enttäuscht? Gleich DSL Speedcheck machen.
Langsamer als versprochen? Dann im großen Flatrate Vergleich alle günstigen DSL Tarife anschauen und schnell wechseln.
Viele Angebote haben neben einer Telefonflatrate auch einen WLAN DSL Router inklusive.
VDSL Angebote
Mit 50 Mbit/s im Internet surfen - VDSL macht es möglich. In immer mehr Regionen ist der schnelle DSL Anschluss verfügbar.
Neben T-Home VDSL kann inzwischen auch Vodafone VDSL sowie 1&1 VDSL und Alice VDSL bestellt werden.
Mobiles Internet
Unterwegs und trotzdem Online: Mobiles Internet per UMTS macht's möglich.
Fast genauso schnell im Speed Test oder sogar schneller als ein regulärer Internetzugang.
Damit ist mobiles Internet neben Kabel digital auch als Alternative interessant, wenn die DSL Verfügbarkeit am Wohnort eingeschränkt ist.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs