Anzeige:
Dienstag, 31.07.2012 10:16

Einspeiseentgelte: KDG-Klage gegen ARD und ZDF

aus dem Bereich Breitband

Rund 60 Millionen Euro überweisen ARD und ZDF jedes Jahr für die Bereitstellung ihrer Programme an die drei größten deutschen Kabelnetzbetreiber Kabel BW, Kabel Deutschland und Unitymedia. Doch die Praxis der sogenannten Einspeiseentgelte stieß bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zunehmend auf Widerstand. Vor einem Monat kündigten diese schließlich die bestehenden Einspeiseverträge zum Jahresende. Es sei nicht mehr zu rechtfertigen, dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung öffentlich-rechtlicher Programme "gutes Geld" verdienten, begründete ZDF-Intendant Thomas Bellut den Schritt. Nun zieht Kabel Deutschland im Gegenzug die juristische Karte: "Wir sind davon überzeugt, die richtigen Argumente auf unserer Seite zu haben und sind entschlossen, unsere Position, auch im Interesse unserer Kunden, vor Gericht durchzusetzen", sagte Unternehmenschef Adrian von Hammerstein am Montag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ).

Anzeige

"ARD und ZDF zur Zahlung verpflichtet"

Demnach habe ein von Kabel Deutschland in Auftrag gegebenes Gutachten der Hamburger Medienwissenschaftler Hans-Heinrich Trute und Roland Broemel ergeben, dass ARD und ZDF durch ihren Versorgungsauftrag im Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet seien, die geforderten Entgelte zu bezahlen. Grund sei die Vorgabe zur flächendeckenden Verbreitung der öffentlich-rechtlichen Programme, die nicht ohne Einspeisung der Kanäle in die Kabelnetze gewährleistet werden könne.

Um ihre verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Allgemeinheit umzusetzen, müssten die Sender ihre Verträge im Rahmen eines "zivilrechtlichen Kontrahierungszwangs" daher einhalten – und dafür eben im Zweifelsfall auch finanzielle Mittel einsetzen, so Trute und Broemel laut "FAZ". Da die Sendeanstalten allerdings jegliche Verhandlungen ablehnen, soll laut von Hammerstein nun ein Zivilgericht Klarheit schaffen. "Es kann nicht sein, dass sich ARD und ZDF für 50 Prozent ihrer Gebührenzahler, nämlich für die Kabelkunden, einer partnerschaftlichen Lösung im Streit um die Einspeisegebühren verweigern", erklärte der Kabel-Deutschland-Chef.

MDR-Intendantin und ARD-Kabelbeauftragte Karola Wille hatte zuletzt wiederholt unterstrichen, es gebe keinen Spielraum für Kompromisse. "Die meisten unserer Programme in der ARD haben einen Must-Carry-Status", so Wille Ende Juni. Die Rundfunkhäuser setzen deshalb ihrerseits darauf, dass den Kabelnetzbetreibern aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung letztendlich keine andere Wahl bleibt, als 3Sat, Arte, Phoenix und Co. in ihre Netze einzuspeisen – auch ohne Gebühren. Diese sehen hingegen eine sicher geglaubte Einnahmequelle bedroht und fürchten sich vor Nachahmungseffekten bei den Privatsendern.

Christian Wolf
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Ei oder Henne? (26 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Jens am 02.08.2012 um 18:16 Uhr
 Suche

  News
Montag, 02.03.2015
 Microsoft stellt Lumia 640 und Lumia 640 XL vor
 HTC One M9 erfüllt bloß die Erwartungen
 Huawei setzt bei Smartwatch und Fitnessbändern auf Metall
 Was der Auftakt beim Mobile World Congress gezeigt hat
Sonntag, 01.03.2015
 Galaxy S6 und S6 Edge vorgestellt: Samsung setzt auf Alu statt Plastik
Madonna: Soziale Netzwerke können gefährlich sein
 Neues Top-Smartphone von Samsung erwartet - Vorstellung des S6 am Sonntagabend?
 Ikea will drahtlose Ladestationen in Möbel einbauen
Apple-Chef Cook: Schnüffelei im Netz fängt keine Terroristen
 Archos: Drei große Smartphones mit kleiner HD-Auflösung
Unbekannte greifen auf Daten von 50.000 Uber-Fahrern zu
Samstag, 28.02.2015
"Spiegel": Verfassungsschutz nutzt verstärkt Ortung per "stiller SMS"
Telekom arbeitet an umprogrammierbarer SIM-Karte
Google lockert Porno-Verbot bei Blogger
Glasfaserausbau: VATM-Präsident Witt kritisiert Vorgehen der Telekom
Weitere News
Neues Handy?
Wer ein Handy ohne Vertrag sucht, kann inzwischen aus vielen aktuellen Modellen auswählen: Soll es ein Touchscreen Handy sein oder ein Klapphandy?
Auch viele Discounter bieten zu ihrer SIM-Karte ein Prepaid Handy zum günstigen Preis an.
Webhosting
Sie kennen sich im Webhosting bisher überhaupt nicht aus? Sie können mit Whois und DNS Server nichts anfangen?
Sie wissen nicht, was eine Firewall oder ein Cluster bewirkt? Und Sie haben auch noch nie von Small Business Server oder Switch gehört?
Dann einfach unsere Hintergrundseiten zum Thema nutzen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Begriffe - kurz und verständlich.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs