Anzeige:
Dienstag, 31.07.2012 10:16

Einspeiseentgelte: KDG-Klage gegen ARD und ZDF

aus dem Bereich Breitband

Rund 60 Millionen Euro überweisen ARD und ZDF jedes Jahr für die Bereitstellung ihrer Programme an die drei größten deutschen Kabelnetzbetreiber Kabel BW, Kabel Deutschland und Unitymedia. Doch die Praxis der sogenannten Einspeiseentgelte stieß bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zunehmend auf Widerstand. Vor einem Monat kündigten diese schließlich die bestehenden Einspeiseverträge zum Jahresende. Es sei nicht mehr zu rechtfertigen, dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung öffentlich-rechtlicher Programme "gutes Geld" verdienten, begründete ZDF-Intendant Thomas Bellut den Schritt. Nun zieht Kabel Deutschland im Gegenzug die juristische Karte: "Wir sind davon überzeugt, die richtigen Argumente auf unserer Seite zu haben und sind entschlossen, unsere Position, auch im Interesse unserer Kunden, vor Gericht durchzusetzen", sagte Unternehmenschef Adrian von Hammerstein am Montag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ).

Anzeige

"ARD und ZDF zur Zahlung verpflichtet"

Demnach habe ein von Kabel Deutschland in Auftrag gegebenes Gutachten der Hamburger Medienwissenschaftler Hans-Heinrich Trute und Roland Broemel ergeben, dass ARD und ZDF durch ihren Versorgungsauftrag im Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet seien, die geforderten Entgelte zu bezahlen. Grund sei die Vorgabe zur flächendeckenden Verbreitung der öffentlich-rechtlichen Programme, die nicht ohne Einspeisung der Kanäle in die Kabelnetze gewährleistet werden könne.

Um ihre verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Allgemeinheit umzusetzen, müssten die Sender ihre Verträge im Rahmen eines "zivilrechtlichen Kontrahierungszwangs" daher einhalten – und dafür eben im Zweifelsfall auch finanzielle Mittel einsetzen, so Trute und Broemel laut "FAZ". Da die Sendeanstalten allerdings jegliche Verhandlungen ablehnen, soll laut von Hammerstein nun ein Zivilgericht Klarheit schaffen. "Es kann nicht sein, dass sich ARD und ZDF für 50 Prozent ihrer Gebührenzahler, nämlich für die Kabelkunden, einer partnerschaftlichen Lösung im Streit um die Einspeisegebühren verweigern", erklärte der Kabel-Deutschland-Chef.

MDR-Intendantin und ARD-Kabelbeauftragte Karola Wille hatte zuletzt wiederholt unterstrichen, es gebe keinen Spielraum für Kompromisse. "Die meisten unserer Programme in der ARD haben einen Must-Carry-Status", so Wille Ende Juni. Die Rundfunkhäuser setzen deshalb ihrerseits darauf, dass den Kabelnetzbetreibern aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung letztendlich keine andere Wahl bleibt, als 3Sat, Arte, Phoenix und Co. in ihre Netze einzuspeisen – auch ohne Gebühren. Diese sehen hingegen eine sicher geglaubte Einnahmequelle bedroht und fürchten sich vor Nachahmungseffekten bei den Privatsendern.

Christian Wolf
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Ei oder Henne? (26 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Jens am 02.08.2012 um 18:16 Uhr
 Suche

  News
Sonntag, 26.04.2015
Industrie 4.0: Trumpf erwägt App-Store für Industrie-Software
SAP-Mitgründer Dietmar Hopp wird 75: "Ich habe zu viel angefangen"
"NYT": Russische Hacker hatten Zugriff auf E-Mails von Obama
Samstag, 25.04.2015
Carsharing außerhalb der Metropolen bleibt schwierig
Google Maps: Androide uriniert auf Apple-Logo
RTL Samstag Nacht: Stars feiern Wiedersehen im Internet
Selfies und Lifelogging: Kunst für die "Generation Kopf unten"
Expertenkommission möchte Netzneutralität kippen
Schwacher Start für Jay Z's Streaming-Dienst Tidal
Freitag, 24.04.2015
"Spiegel": Bundestrojaner des BKA ist im Herbst einsatzbereit
Hacker-Attacken: Intel-Manager schlägt Sicherheitsbranche gemeinsamen Schutzwall vor
Comcast sagt Fusion mit Time Warner ab
Nur jede vierte Firma in Deutschland nutzt Highspeed-Internet mit mindestens 30 Mbit/s
"WSJ": EU könnte neuen Regulierer für mächtige Internetkonzerne schaffen
DeutschlandSIM: LTE-Allnet-Flats ab 12,99 Euro - bis zu 10 GB LTE-Datenvolumen
Weitere News
Handys
Wer keinen Mobilfunk-Vertrag abschließen will, braucht zu seiner Prepaid SIM-Karte von Anbietern wie Simyo oder Fonic noch ein Handy ohne Vertrag. Die Auswahl ist groß, ebenso wie die Preisunterschiede.
Ob klassisches Tastenhandy oder Touchscreen Handy: Wir stellen aktuelle Modelle verschiedener Preiskategorien vor.
Video on Demand
Trotz Kabel digital oder IPTV nix Interessantes gefunden?
Abhilfe schafft Video on Demand.
Per Download oder Videostream über das DSL Kabel kommen aktuelle Filme und Serien direkt nach Hause.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs