Anzeige:

Dienstag, 31.07.2012 10:16

Einspeiseentgelte: KDG-Klage gegen ARD und ZDF

aus dem Bereich Breitband

Rund 60 Millionen Euro überweisen ARD und ZDF jedes Jahr für die Bereitstellung ihrer Programme an die drei größten deutschen Kabelnetzbetreiber Kabel BW, Kabel Deutschland und Unitymedia. Doch die Praxis der sogenannten Einspeiseentgelte stieß bei den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zunehmend auf Widerstand. Vor einem Monat kündigten diese schließlich die bestehenden Einspeiseverträge zum Jahresende. Es sei nicht mehr zu rechtfertigen, dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung öffentlich-rechtlicher Programme "gutes Geld" verdienten, begründete ZDF-Intendant Thomas Bellut den Schritt. Nun zieht Kabel Deutschland im Gegenzug die juristische Karte: "Wir sind davon überzeugt, die richtigen Argumente auf unserer Seite zu haben und sind entschlossen, unsere Position, auch im Interesse unserer Kunden, vor Gericht durchzusetzen", sagte Unternehmenschef Adrian von Hammerstein am Montag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ).

Anzeige

"ARD und ZDF zur Zahlung verpflichtet"

Demnach habe ein von Kabel Deutschland in Auftrag gegebenes Gutachten der Hamburger Medienwissenschaftler Hans-Heinrich Trute und Roland Broemel ergeben, dass ARD und ZDF durch ihren Versorgungsauftrag im Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet seien, die geforderten Entgelte zu bezahlen. Grund sei die Vorgabe zur flächendeckenden Verbreitung der öffentlich-rechtlichen Programme, die nicht ohne Einspeisung der Kanäle in die Kabelnetze gewährleistet werden könne.

Um ihre verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Allgemeinheit umzusetzen, müssten die Sender ihre Verträge im Rahmen eines "zivilrechtlichen Kontrahierungszwangs" daher einhalten – und dafür eben im Zweifelsfall auch finanzielle Mittel einsetzen, so Trute und Broemel laut "FAZ". Da die Sendeanstalten allerdings jegliche Verhandlungen ablehnen, soll laut von Hammerstein nun ein Zivilgericht Klarheit schaffen. "Es kann nicht sein, dass sich ARD und ZDF für 50 Prozent ihrer Gebührenzahler, nämlich für die Kabelkunden, einer partnerschaftlichen Lösung im Streit um die Einspeisegebühren verweigern", erklärte der Kabel-Deutschland-Chef.

MDR-Intendantin und ARD-Kabelbeauftragte Karola Wille hatte zuletzt wiederholt unterstrichen, es gebe keinen Spielraum für Kompromisse. "Die meisten unserer Programme in der ARD haben einen Must-Carry-Status", so Wille Ende Juni. Die Rundfunkhäuser setzen deshalb ihrerseits darauf, dass den Kabelnetzbetreibern aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung letztendlich keine andere Wahl bleibt, als 3Sat, Arte, Phoenix und Co. in ihre Netze einzuspeisen – auch ohne Gebühren. Diese sehen hingegen eine sicher geglaubte Einnahmequelle bedroht und fürchten sich vor Nachahmungseffekten bei den Privatsendern.

Christian Wolf
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Ei oder Henne? (26 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Jens am 02.08.2012 um 18:16 Uhr
 Suche

  News
Mittwoch, 20.08.2014
Steve Ballmer verlässt Microsoft ganz - Rückzug aus dem Aufsichtsrat
Rekordhoch: Apple-Aktie auf Höhenflug
Dienstag, 19.08.2014
US-Medien: Google arbeitet an Profilen für Kinder unter 13 Jahren
Sky senkt Preis für Online-Videothek Snap auf 3,99 Euro
"Digitale Agenda": VATM fordert beschleunigte Umsetzung des Breitbandausbaus
"Swing Copters": Erfinder von "Flappy Bird" versucht es mit 'neuem' Spiel
G3-Funktionen für alle LG-Smartphones
Kabel Deutschland: 100 Mbit/s für weitere Orte
Smartphone HTC Butterfly 2 ist lauter als das HTC One
Rewe: iTunes-Karten im Wert von 25 Euro mit 5 Euro Bonus-Guthaben
Patchday-Update verhindert Windows-Neustart
Online-Bezahldienst: Die Sparkassen versuchen es jetzt alleine
Notebook Medion Akoya E1232T ab 28. August auch bei Aldi-Süd
Montag, 18.08.2014
"WiWo": Bundeswirtschaftsminister Gabriel will Routerzwang kippen
Promis nehmen Eisdusche - auch die Kanzlerin soll mitmachen
Weitere News
DSL Alternativen
Kein DSL verfügbar oder ist der DSL Test lahm wie eine Schnecke?
Dann schnell mobiles Internet per UMTS bestellen.
Mit einer Downloadrate in DSL Geschwindigkeit wird UMTS zur DSL Alternative und Fernsehen im Internet wird ebenfalls mobil möglich.
Aber auch Internet über Kabel ist schnell und günstig.
DSL 16000
DSL Turbo und ganz oben dabei im DSL Speed Test:
Mit DSL 16000 durchs Internet und alle Vorzüge wie Internettelefonie und Internet TV genießen.
Alle Anbieter von DSL und dem schnellen VDSL in der Übersicht.
Webhosting
Sie kennen sich im Webhosting bisher überhaupt nicht aus? Sie können mit Whois und DNS Server nichts anfangen?
Sie wissen nicht, was eine Firewall oder ein Cluster bewirkt? Und Sie haben auch noch nie von Small Business Server oder Switch gehört?
Dann einfach unsere Hintergrundseiten zum Thema nutzen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Begriffe - kurz und verständlich.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs