Anzeige:

Dienstag, 24.07.2012 10:00

Samsung Galaxy Tab 7.7: Verkaufsverbot in Europa

aus dem Bereich Computer

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät. Im Gegensatz zum Landgericht sah sich das Oberlandesgericht europaweit zuständig, weil die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft einzustufen sei (Az.: I-20 W 141/11).

Anzeige

Apple und Samsung trennen sich mit einem Patt

Das Vertriebsverbot für das 7.7 gilt nicht für Deutschland - hierzulande hatte Samsung es allerdings nach dem Verbot des "großen Bruders" 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht. Schon vom Messestand auf der CeBIT war es kurz nach der Vorstellung verbannt worden.

Apple scheiterte zugleich mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N zu erzwingen. Er ist die Nachfolge-Version des in Deutschland verbotenen Modells 10.1 (Az.: I-20 U 35/12). Das abgewandelte Modell 10.1N sei ausreichend weit vom Apple-Design entfernt, befand nach dem Landgericht auch das Oberlandesgericht. Durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze sei "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. Die Eil-Entscheidungen sind rechtskräftig, können aber mit Hauptsacheverfahren angegriffen werden.

Nach der Niederlage der Amerikaner vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". Apple hatte zunächst in Düsseldorf Erfolg und Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannt. Die Südkoreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1N für den deutschen Markt entwickelt.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Donnerstag, 24.07.2014
LG : Hoher Gewinn dank Smartphones und 4K-Fernsehern
Hacker klauen bei EZB rund 20.000 Kontaktdaten und fordern Geld
O2 Prepaid: Neue Smartphone-Tarife - ungenutztes Datenvolumen verfällt nicht mehr
Microsoft plant nur noch eine Windows-Version für Desktop und Smartphone
Amazon Wallet: Mit der Payment-App an die Ladenkasse
Trotz iPad-Schwäche: Apple-Chef Cook glaubt an Zukunft mit Tablets
Smartphone-Werbung macht Facebook reich - Nutzerzahl steigt auf 1,32 Milliarden
Mittwoch, 23.07.2014
Hamburg verbietet Mitfahrdienst Uber - 1.000 Euro Strafe für private Fahrer
Lumia 530: Microsoft-Handy unter 100 Euro
City-Domains: ".koeln" und ".cologne" lockt Vereine - und Lukas Podolski
Electronic Arts verschiebt "Battlefield Hardline" auf 2015
WinSIM: Allnet-Flatrate mit 1 GB wieder für 14,95 Euro im Monat
Chinas Smartphone-Hersteller Xiaomi greift iPhone an - "Wir sind besser als Apple"
Paketdienst DPD verspricht: In diesen 30 Minuten liefern wir
Yourfone: Nokia Lumia 630 gratis zur Allnet-Flatrate
Weitere News
Internet per Flat
Ob per Kabel oder mit VDSL: Erst eine Flat bringt richtig Spaß beim Surfen über die schnellen Internetleitungen.
Jetzt die Kabel-Angebote vergleichen oder neben der T-Home VDSL Verfügbarkeit die 1und1 VDSL und Vodafone VDSL Verfügbarkeit prüfen.
Alle günstigen Tarife hier in unserem DSL Preisvergleich.
Handys
Wer keinen Mobilfunk-Vertrag abschließen will, braucht zu seiner Prepaid SIM-Karte von Anbietern wie Simyo oder Fonic noch ein Handy ohne Vertrag. Die Auswahl ist groß, ebenso wie die Preisunterschiede.
Ob klassisches Tastenhandy oder Touchscreen Handy: Wir stellen aktuelle Modelle verschiedener Preiskategorien vor.
Prepaid Handy
Mit einem Prepaid-Tarif lässt sich bei voller Kostenkontrolle telefonieren. Allerdings benötigt man dann auch ein Handy ohne Vertrag.
Wer einen Discounter-Tarif bei Anbietern wie Fonic oder Simyo wählt, muss sich noch nach einem Prepaid Handy umsehen.
Verschiedene Modelle gibt es in unserer Handy Übersicht.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs