Anzeige:

Dienstag, 24.07.2012 10:00

Samsung Galaxy Tab 7.7: Verkaufsverbot in Europa

aus dem Bereich Computer

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät. Im Gegensatz zum Landgericht sah sich das Oberlandesgericht europaweit zuständig, weil die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft einzustufen sei (Az.: I-20 W 141/11).

Anzeige

Apple und Samsung trennen sich mit einem Patt

Das Vertriebsverbot für das 7.7 gilt nicht für Deutschland - hierzulande hatte Samsung es allerdings nach dem Verbot des "großen Bruders" 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht. Schon vom Messestand auf der CeBIT war es kurz nach der Vorstellung verbannt worden.

Apple scheiterte zugleich mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N zu erzwingen. Er ist die Nachfolge-Version des in Deutschland verbotenen Modells 10.1 (Az.: I-20 U 35/12). Das abgewandelte Modell 10.1N sei ausreichend weit vom Apple-Design entfernt, befand nach dem Landgericht auch das Oberlandesgericht. Durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze sei "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. Die Eil-Entscheidungen sind rechtskräftig, können aber mit Hauptsacheverfahren angegriffen werden.

Nach der Niederlage der Amerikaner vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". Apple hatte zunächst in Düsseldorf Erfolg und Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannt. Die Südkoreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1N für den deutschen Markt entwickelt.

Hayo Lücke / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Montag, 21.04.2014
Twitter sperrt zwei regierungsfeindliche Konten in der Türkei
EU-Millionenstrafe nach Browser-Panne: Aktionärin verklagt Microsoft-Spitze
Nach Druck der DFL: Jugendliche twittern keine Bundesliga-Videos mehr
Verkaufshit Game Boy: Low-Tech als Erfolgsrezept
Hardware-Geschäft macht IBM weiter Kummer: Gewinn fällt um 21 Prozent
Sonntag, 20.04.2014
Öffentliche Banken: Bitcoin bedarf internationaler Regeln
Cashback-Aktion: Bis zu 15 Euro Rabatt für Samsung Galaxy S5 mit Speicherkarte
SAP bemüht sich verstärkt um den Mittelstand
Microsoft: Nur noch ein Preis für Universal Windows Apps
Bürgerrechtler fordern mehr Export-Kontrollen für Überwachungssoftware
Getinternet: Neue tooway-Tarife mit bis zu 22 Mbit/s zum Sparpreis
"Museum-Digital": Kultur online für Ausgeh-Muffel
Intel: Weniger Gewinn trotz Umsatzsteigerung
Samstag, 19.04.2014
PonoPlayer: 6,2 Millionen Dollar für Neil Youngs Anti-MP3-Player
Garmin: Echtzeit-Anzeige für Benzinpreise über nüvi-App "Smartphone Link"
Weitere News
DSL Alternativen
Kein DSL verfügbar oder ist der DSL Test lahm wie eine Schnecke?
Dann schnell mobiles Internet per UMTS bestellen.
Mit einer Downloadrate in DSL Geschwindigkeit wird UMTS zur DSL Alternative und Fernsehen im Internet wird ebenfalls mobil möglich.
Aber auch Internet über Kabel ist schnell und günstig.
Mobilfunk Discounter
Inzwischen ist das Angebot an günstigen Mobilfunk-Tarifen sehr unübersichtlich.
Neben Billigmarken der großen Provider wie Simyo oder Fonic gibt es zahlreiche unbekanntere Discounter mit günstigen Preisen.
Eine Übersicht bietet unser Prepaid-Vergleich.
Mobiles Internet
Unterwegs und trotzdem Online: Mobiles Internet per UMTS macht's möglich.
Fast genauso schnell im Speed Test oder sogar schneller als ein regulärer Internetzugang.
Damit ist mobiles Internet neben Kabel digital auch als Alternative interessant, wenn die DSL Verfügbarkeit am Wohnort eingeschränkt ist.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs