Anzeige:

Samstag, 21.07.2012 15:01

Smartphone-Hersteller bevorzugen deutsche Gerichte

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Es sind internationale Konzerne - doch sie treffen sich regelmäßig vor Gericht in Mannheim oder Düsseldorf: Die Smartphone-Hersteller tragen ihre Patentstreitigkeiten oft in Deutschland aus. Denn die Richter hier sind effizient - und urteilen oft im Sinne der Kläger.

Anzeige

Deutschland attraktiv für Kläger

Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer. Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern, doch Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München spielen eine herausgehobene Rolle: Deutschland ist für die Kläger ein attraktiver Standort.

Dass die Unternehmen sich mit Patenten bekämpfen, kommt nicht von ungefähr. Immer mehr Technik steckt in den Smartphones und Tablet-Computern, von der Datenübertragung per UMTS oder WLAN über Navigation, Musikspieler und Kamera bis hin zu den Wisch-Gesten zur Entsperrung des Bildschirms. All diese Funktionen werden von unzähligen Schutzrechten abgedeckt. Wer schlagkräftige Patente im Portfolio hat, kann damit viel Geld verdienen, ohne selbst Smartphones zu bauen. Und er kann wichtige Technologien anderen Herstellern vorenthalten - auch wenn Patente aus allgemeinen technischen Standards eigentlich stets fair und diskriminierungsfrei lizenziert werden müssen.

In den USA führt nicht jede Patentverletzung zu einem Verkaufsverbot

Der Patentkrieg wird vor Gerichten in aller Welt ausgefochten. Deutschland spielt aber eine besondere Rolle. Das hat zum einen mit der Bedeutung des Marktes zu tun: Die Kaufkraft der Konsumenten hierzulande sei vergleichsweise hoch, sagt Richard Kreindler von der Kanzlei Shearman und Sterling. Deshalb gelte es, Produkte unbedingt vor Nachahmungen zu schützen, erklärt der Jurist.

Zum anderen begünstigen Besonderheiten des Justizsystems Kläger. Das gilt vor allem im Vergleich zum Heimatland von Apple, Google und Co. "In den USA führt nicht jede Patentrechtsverletzung unbedingt zu einem Verkaufsverbot", sagt der Experte Florian Müller. Erst werde abgewägt: Ist eine Verbannung des Produktes angemessen - oder tut es nicht eine Lizenzzahlung? Diese Leitlinie samt einem "Vier- Faktoren-Test" hatte der Oberste Gerichtshof in Washington 2006 vorgegeben.

Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Bisserl peinlich: Artikel über Florian Müller ohne Link zu FOSS-Patents (0 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Bash am 21.07.2012 um 18:21 Uhr
 UTMS der neue faszinierende Standart? (2 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von jsc am 21.07.2012 um 17:26 Uhr
 Suche

  News
Dienstag, 29.07.2014
Google & Co auf Schnupperkurs mit neuen TLDs: Chancen für Webseiten-Betreiber?
Montag, 28.07.2014
EU: Apple darf Beats schlucken - Bose verklagt Beats
Kabel Deutschland: Internet-Drossel für Filesharer darf nicht ins Kleingedruckte
25 Jahre Microsoft Office: Vom Papier zum Tablet und in die Cloud
Crash-Tarife: Nokia Smartphone für 1 Euro - Vodafone Tarife ohne Fixkosten
Media Markt gibt 19 Prozent Rabatt: Smartphones, Tablets & Co zum Schnäppchenpreis
Nicht ohne mein Smartphone: Verzicht aufs Handy fällt schwer
Nano-Spray macht Smartphones wasserdicht
Ex-Telekom-Chef Ron Sommer im Interview: Der Machtverlust war schwer zu verkraften
Google-Steuer in Spanien: Für einen Link muss gezahlt werden
Kampf um Kopfhörer: Bose verklagt Beats - Übernahme durch Apple schwieriger
M-net: Glasfasernetz erreicht bereits 60.000 Haushalte im Main-Kinzig-Kreis
Easybell startet Glasfaserangebot: "Komplett glasfaser" ab 19,95 Euro
Sonntag, 27.07.2014
"Hidden Cash": Schatzsuche im Tiergarten - Berliner auf der Jagd nach Geldumschlägen
Innenministerium: Überwachung von Facebook und Twitter kein Grundrechtseingriff
Weitere News
Turbo Internet
DSL 16000 ist im Vergleich zu DSL 1000 oder DSL 2000 zwar schnell.
Mit VDSL geht es noch viel schneller: DSL 25000 und DSL 50000 brechen alle Rekorde im DSL Test.
Aber auch Internet über Kabel kann da mithalten.
Video on Demand
Trotz Kabel digital oder IPTV nix Interessantes gefunden?
Abhilfe schafft Video on Demand.
Per Download oder Videostream über das DSL Kabel kommen aktuelle Filme und Serien direkt nach Hause.
Internet TV
Mit Kabel oder VDSL per Internet TV aufregende Unterhaltungsangebote nach Hause holen.
Nicht nur mit 1und1 VDSL, T-Home VDSL oder Vodafone VDSL gibt es rückelfreies TV Programm.
Auch die Kabelnetzbetreiber haben gute Angebote.
© 1999-2014 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs