Anzeige:
Samstag, 21.07.2012 15:01

Smartphone-Hersteller bevorzugen deutsche Gerichte

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Es sind internationale Konzerne - doch sie treffen sich regelmäßig vor Gericht in Mannheim oder Düsseldorf: Die Smartphone-Hersteller tragen ihre Patentstreitigkeiten oft in Deutschland aus. Denn die Richter hier sind effizient - und urteilen oft im Sinne der Kläger.

Anzeige

Deutschland attraktiv für Kläger

Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer. Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern, doch Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München spielen eine herausgehobene Rolle: Deutschland ist für die Kläger ein attraktiver Standort.

Dass die Unternehmen sich mit Patenten bekämpfen, kommt nicht von ungefähr. Immer mehr Technik steckt in den Smartphones und Tablet-Computern, von der Datenübertragung per UMTS oder WLAN über Navigation, Musikspieler und Kamera bis hin zu den Wisch-Gesten zur Entsperrung des Bildschirms. All diese Funktionen werden von unzähligen Schutzrechten abgedeckt. Wer schlagkräftige Patente im Portfolio hat, kann damit viel Geld verdienen, ohne selbst Smartphones zu bauen. Und er kann wichtige Technologien anderen Herstellern vorenthalten - auch wenn Patente aus allgemeinen technischen Standards eigentlich stets fair und diskriminierungsfrei lizenziert werden müssen.

In den USA führt nicht jede Patentverletzung zu einem Verkaufsverbot

Der Patentkrieg wird vor Gerichten in aller Welt ausgefochten. Deutschland spielt aber eine besondere Rolle. Das hat zum einen mit der Bedeutung des Marktes zu tun: Die Kaufkraft der Konsumenten hierzulande sei vergleichsweise hoch, sagt Richard Kreindler von der Kanzlei Shearman und Sterling. Deshalb gelte es, Produkte unbedingt vor Nachahmungen zu schützen, erklärt der Jurist.

Zum anderen begünstigen Besonderheiten des Justizsystems Kläger. Das gilt vor allem im Vergleich zum Heimatland von Apple, Google und Co. "In den USA führt nicht jede Patentrechtsverletzung unbedingt zu einem Verkaufsverbot", sagt der Experte Florian Müller. Erst werde abgewägt: Ist eine Verbannung des Produktes angemessen - oder tut es nicht eine Lizenzzahlung? Diese Leitlinie samt einem "Vier- Faktoren-Test" hatte der Oberste Gerichtshof in Washington 2006 vorgegeben.

Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Bisserl peinlich: Artikel über Florian Müller ohne Link zu FOSS-Patents (0 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Bash am 21.07.2012 um 18:21 Uhr
 UTMS der neue faszinierende Standart? (2 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von jsc am 21.07.2012 um 17:26 Uhr
 Suche

  News
Sonntag, 29.03.2015
Kein Ende in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton: Mail-Korrespondenz gelöscht
Fotos mit Geotags: Warum wir der Welt zeigen, wo wir sind
Festo entwickelt Cyborg-Ameisen und bionische Schmetterlinge
Samstag, 28.03.2015
Diskriminierung von Frauen in Tech-Betrieben: Klage in den USA erfolglos
HTC One M9 ab sofort in Deutschland erhältlich
Auf dem Weg zur Legalität: Uber bezahlt Fahrern Personenbeförderungsschein
Microsoft: Windows Phone soll Android Apps unterstützen
Telekom: E-Mail-Software 6.0 wird eingestellt
Online-Fitnessstudios auf dem Vormarsch: Schwitzen vorm Smart TV
Freitag, 27.03.2015
Chromecast: 60 Euro Bonus für Musik und Filme
Blackberry schafft schwarze Quartalszahlen - Umsatz sinkt weiter
Rabatt bei winSIM und PremiumSIM: Allnet-Flats bis zu 28 Prozent günstiger
Windows-Update verzögert Spielbeginn: Paderborner Basketballer vor Abstieg
Telekom: MagentaZuhause Sparaktion für ausgewählte Städte
Intel und Micron: Neue 3D-Speicherkarte fasst mehr als zehn Terabyte Daten
Weitere News
Root Server
Mit einem Root Server haben Sie vollen Zugriff und richten ihren Dedicated Server komplett selbst ein.
Einfach einen Apache Server oder einen Webserver mit Windows Server 2003 erstellen - sie haben freie Hand.
Auch vServer sind kein Problem. Mit Plesk oder Confixx ist die Konfiguration schnell erledigt.
DSL Geschwindigkeit
War das DSL günstig, aber die Geschwindigkeit ist niedriger als gedacht?
Die DSL Telefonie bricht ständig ab? Angebote wie IPTV sind eher eine Live Diashow?
Der DSL Speed Check offenbart die bittere Wahrheit in Sekunden. Einfach schnell DSL Geschwindigkeit testen und vielleicht gleich wechseln.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs