Anzeige:
Samstag, 21.07.2012 15:01

Smartphone-Hersteller bevorzugen deutsche Gerichte

aus den Bereichen Mobilfunk, Sonstiges

Es sind internationale Konzerne - doch sie treffen sich regelmäßig vor Gericht in Mannheim oder Düsseldorf: Die Smartphone-Hersteller tragen ihre Patentstreitigkeiten oft in Deutschland aus. Denn die Richter hier sind effizient - und urteilen oft im Sinne der Kläger.

Anzeige

Deutschland attraktiv für Kläger

Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer. Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern, doch Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München spielen eine herausgehobene Rolle: Deutschland ist für die Kläger ein attraktiver Standort.

Dass die Unternehmen sich mit Patenten bekämpfen, kommt nicht von ungefähr. Immer mehr Technik steckt in den Smartphones und Tablet-Computern, von der Datenübertragung per UMTS oder WLAN über Navigation, Musikspieler und Kamera bis hin zu den Wisch-Gesten zur Entsperrung des Bildschirms. All diese Funktionen werden von unzähligen Schutzrechten abgedeckt. Wer schlagkräftige Patente im Portfolio hat, kann damit viel Geld verdienen, ohne selbst Smartphones zu bauen. Und er kann wichtige Technologien anderen Herstellern vorenthalten - auch wenn Patente aus allgemeinen technischen Standards eigentlich stets fair und diskriminierungsfrei lizenziert werden müssen.

In den USA führt nicht jede Patentverletzung zu einem Verkaufsverbot

Der Patentkrieg wird vor Gerichten in aller Welt ausgefochten. Deutschland spielt aber eine besondere Rolle. Das hat zum einen mit der Bedeutung des Marktes zu tun: Die Kaufkraft der Konsumenten hierzulande sei vergleichsweise hoch, sagt Richard Kreindler von der Kanzlei Shearman und Sterling. Deshalb gelte es, Produkte unbedingt vor Nachahmungen zu schützen, erklärt der Jurist.

Zum anderen begünstigen Besonderheiten des Justizsystems Kläger. Das gilt vor allem im Vergleich zum Heimatland von Apple, Google und Co. "In den USA führt nicht jede Patentrechtsverletzung unbedingt zu einem Verkaufsverbot", sagt der Experte Florian Müller. Erst werde abgewägt: Ist eine Verbannung des Produktes angemessen - oder tut es nicht eine Lizenzzahlung? Diese Leitlinie samt einem "Vier- Faktoren-Test" hatte der Oberste Gerichtshof in Washington 2006 vorgegeben.

Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 Bisserl peinlich: Artikel über Florian Müller ohne Link zu FOSS-Patents (0 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von Bash am 21.07.2012 um 18:21 Uhr
 UTMS der neue faszinierende Standart? (2 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von jsc am 21.07.2012 um 17:26 Uhr
 Suche

  News
Mittwoch, 28.01.2015
Rekord-Quartal für Apple dank iPhone 6: Fast 75 Millionen verkaufte Smartphones
Dienstag, 27.01.2015
Vectoring: Die Technik hinter den schnellen VDSL2-Anschlüssen
Twitter: Mehr Austausch zwischen Nutzern - Videos direkt hochladen
Unitymedia KabelBW sichert sich Versorgung von über 60.000 Haushalten in Hessen
BITKOM: Frequenzauktion macht Weg frei für LTE-Advanced mit 1 Gbit/s
Selfie mit dem Leben bezahlt: Drei indische Studenten von Zug überrollt
Vodafone-Chef: "Bei der Netzqualität haben wir deutlich aufgeholt"
Android vor der Aufspaltung - Cyanogen will sich von Google komplett lösen
Gewinnrückgang bei Microsoft: Umsatz mit Windows sinkt
Facebook und Instagram für 45 Minuten ausgefallen
Bundesnetzagentur stellt Weichen für Frequenzauktion
Montag, 26.01.2015
Vectoring: Der lange Weg zur Einführung von VDSL 100 in Deutschland
Medion Lifetab S8311 mit UMTS-Modul für 199 Euro
Brandenburg stoppt Einsatz von Google Analytics auf kommunalen Webseiten
China verschärft Zensur: Hintertür-Internet per VPN-Tunnel gesperrt
Weitere News
Internetanschluss
DSL Internetzugang mit High Speed, Internet Flatrate und wahlweise auch Telefonflatrate gesucht?
Jetzt prüfen ob vor Ort Vodafone VDSL, 1&1 VDSL oder Angebote anderer DSL-Anbieter verfügbar sind!
Wir haben eine Übersicht zu allen Angeboten inklusive Tarifrechner.
Mobilfunk Provider
Neben den vier großen Netzbetreibern gibt es zahlreiche Mobilfunk Discounter Angebote - auch Billigmarken der Provider wie beispielsweise Simyo von E-Plus. Den Überblick zu behalten wird immer schwerer.
Dafür haben einige der Anbieter zusätzlich günstige Handys ohne Vertrag, vom Klapphandy bis hin zum Touchscreen Handy, im Angebot.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs