Anzeige:
Montag, 16.07.2012 16:31

WLAN-Nutzerdaten müssen nicht gespeichert werden

aus den Bereichen Breitband, Mobilfunk, Sonstiges

Anbieter von WLAN-Verbindungen ins Internet sind nach einem Urteil des Landgerichts München nicht dazu verpflichtet, die Nutzer zu identifizieren und ihre Daten zu erfassen. Eine solche Verpflichtung ergebe sich weder aus dem Telekommunikationsgesetz noch aus dem Urheberrechtsgesetz, befanden die Richter in einem am Montag veröffentlichten Urteil (Az: 17 HK O 1398/11 vom 12. Januar, PDF). Abgewiesen wurde damit die Klage gegen eine Firma, die ihre Dienste vor allem Hotels und Gaststätten anbietet. Geklagt hatte ein deutschlandweit tätiges Unternehmen, das ebenfalls WLAN-Netze betreibt.

Anzeige

WLAN-Internetzugänge weiter anonym nutzbar

Die Klägerin forderte 2010 von der beklagten Partei in Form einer Abmahnung, sie dürfe WLAN-Netze nur dann bereitstellen, wenn sie die Nutzer auch identifiziere. Zudem dürfe sie in ihrem Web-Auftritt nur dann mit der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen werben, wenn sie dies auch tue. In dem Urteil heißt es, eine solche Erfassung von Daten habe nicht stattgefunden. Dies ist aber auch nicht erforderlich, wie das Landgericht befand.

"Damit dürfen WLAN-Internetzugänge beispielsweise in Hotels, Gaststätten, Bahnhöfen und Flughäfen weiterhin anonym angeboten werden", erklärte der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, eine Vereinigung von Datenschutz- und Netzaktivisten, die das Urteil am Montag begrüßte. Wenn eine Identifizierung von Nutzern kostenloser Hotspots nicht erforderlich sei, dann sei sie auch nicht zulässig, erklärte Michael Ebeling vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Schließlich verbiete das Telekommunikationsgesetz die Erhebung nicht erforderlicher Daten. "Diese Praxis muss jetzt ein Ende finden."

Jedoch erklärte der Jurist Jens Ferner in einem Blog-Beitrag zu dem Urteil: "Provider dürfen also, müssen aber nicht, Daten zur Identifizierung ihrer Nutzer erheben."

Jörg Schamberg / dpa
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
 McDownalds & Telekom-HotSpot (6 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von tommy1808 am 17.07.2012 um 15:49 Uhr
 Unterstützung von Terrorismus is das :D (0 Beiträge) 
    Zuletzt kommentiert von ministah am 17.07.2012 um 09:36 Uhr
 Suche

  News
Dienstag, 03.03.2015
Tele2: Neue mobile Internet-Flat-Tarife ab 6,95 Euro pro Monat
Montag, 02.03.2015
Fritz!Box 6490 Cable im Test: Neuer WLAN-Router punktet mit schnellem WLAN ac
 Haier: Chinesischer Hersteller stellt drei neue Windows- und Android-Tablets vor
 Telekom baut "Europa-Netz" in zehn Ländern
 Handy-Verschlüsselung: Blackphone umwirbt jetzt Unternehmen
 Netzbetreiber halten an Sicherheit per SIM-Karte fest
 Alcatel Onetouch bringt seine Smartwatch nach Deutschland
MagentaZuhause Hybrid: Telekom startet bundesweite Vermarktung
 Microsoft stellt Lumia 640 und Lumia 640 XL vor
 HTC One M9 erfüllt bloß die Erwartungen
 Huawei setzt bei Smartwatch und Fitnessbändern auf Metall
 Was der Auftakt beim Mobile World Congress gezeigt hat
Sonntag, 01.03.2015
 Galaxy S6 und S6 Edge vorgestellt: Samsung setzt auf Alu statt Plastik
Madonna: Soziale Netzwerke können gefährlich sein
 Neues Top-Smartphone von Samsung erwartet - Vorstellung des S6 am Sonntagabend?
Weitere News
Internet per Flat
Ob per Kabel oder mit VDSL: Erst eine Flat bringt richtig Spaß beim Surfen über die schnellen Internetleitungen.
Jetzt die Kabel-Angebote vergleichen oder neben der T-Home VDSL Verfügbarkeit die 1und1 VDSL und Vodafone VDSL Verfügbarkeit prüfen.
Alle günstigen Tarife hier in unserem DSL Preisvergleich.
Mobiles Internet
Unterwegs und trotzdem Online: Mobiles Internet per UMTS macht's möglich.
Fast genauso schnell im Speed Test oder sogar schneller als ein regulärer Internetzugang.
Damit ist mobiles Internet neben Kabel digital auch als Alternative interessant, wenn die DSL Verfügbarkeit am Wohnort eingeschränkt ist.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs