Anzeige:
Montag, 16.07.2012 15:45

Patent-Urteil: RIM muss 147 Millionen Dollar zahlen

aus dem Bereich Mobilfunk

Neuer Rückschlag für den kriselnden BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM): Das US-Bundesbezirksgericht von Nord-Kalifornien hat das kanadische Unternehmen am Freitag zur Zahlung von 147,2 Millionen US-Dollar (etwa 120 Millionen Euro) Schadensersatz verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass RIM in seiner Smartphone-Managementsoftware für Unternehmen, BlackBerry Enterprise Server (BES), eine Technologie des US-Unternehmens Mformation Technologies Inc. einsetzt, ohne über die nötigen Rechte zu verfügen.

Anzeige

Weitere Urteile möglich

Das Urteil sei einstimmig gefallen, teilte Mformation nach Prozessende mit. Die festgesetzte Ausgleichssumme bezieht sich dabei auf sämtliche per BES geschützten sowie verwalteten BlackBerry-Modelle, die seit dem Einreichen der Klage im Jahr 2008 bis zum Prozessende in den USA über den Ladentisch gingen. Ausgenommen wurden lediglich Geräte, die an die US-Regierung verkauft wurden.

Auch umfasst die Entscheidung keine möglichen Patentverletzungen in anderen Ländern und entbindet RIM nicht von künftigen Lizenzzahlungen. Insgesamt hält Mformation in den USA derzeit die Rechte an zehn Patenten. Jeweils eines besitzt das Unternehmen in Japan sowie der Europäischen Union.

Christian Wolf
Kommentieren (Neuen Kommentar verfassen):
Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert.
 Suche

  News
Dienstag, 04.08.2015
Aus für Range: Bundesjustizminister Maas entlässt Generalbundesanwalt
Android Lollipop auf dem Vormarsch: Anteil innerhalb von drei Monaten verdoppelt
Spurensuche im Fall Netzpolitik.org: Keiner will's gewesen sein
Smartmobil.de: Vier Datenflats mit bis zu 5 GB LTE-Datenvolumen zum Sparpreis
Unitymedia startet kostenloses WLAN in Köln - 3 GB Highspeed-Datenvolumen pro Monat
Sony stellt Mittelklasse-Smartphones Xperia M5 und Xperia C5 Ultra vor
Apple Watch: Krankenkasse gibt 50 Euro Zuschuss für Kauf der Smartwatch
Montag, 03.08.2015
Sky Go Extra: Neue Offline-Option erlaubt Download von Filmen und Serien
DSL-Tarife im August: DSL- und VDSL-Sparangebote im Überblick
Verivox: So nutzen Kinder Smartphones sicher - passende Tarife schon für unter 10 Euro
Unitymedia überarbeitet Internet-Tarife: Günstiger, aber teils weniger Speed
Mobiles Internet im August: Tarife für den Urlaub - mehr Datenvolumen sichern
DeutschlandSIM: Allnet-Flat und Internet-Flat mit 2 GB LTE-Datenvolumen für 14,99 Euro
Windows 10 kostenlos: Vorsicht vor gefälschter Microsoft-Mail
Sonntag, 02.08.2015
Trampender Roboter "hitchBOT" auf Reise durch die USA zerstört
Weitere News
VDSL Verfügbarkeit
VDSL Neukunden profitieren von Startguthaben und kostenloser Hardware wie einem Router oder einem Mediacenter.
Jetzt die Telekom VDSL Verfügbarkeit an ihrem Ort prüfen, nach Vodafone VDSL suchen oder die 1und1 VDSL Verfügbarkeit klären.
Internetanschluss
DSL Internetzugang mit High Speed, Internet Flatrate und wahlweise auch Telefonflatrate gesucht?
Jetzt prüfen ob vor Ort Vodafone VDSL, 1&1 VDSL oder Angebote anderer DSL-Anbieter verfügbar sind!
Wir haben eine Übersicht zu allen Angeboten inklusive Tarifrechner.
© 1999-2015 onlinekosten.de GmbH :: Datenschutz :: Impressum :: Leistungsschutzrecht :: Presse :: Jobs