EU will grenzenlose Musik-Downloads ermöglichen

Die EU macht sich für den grenzenlosen Musikgenuss im Internet stark. Komponisten und Texter sollen mehr Schutz erhalten. Strengere Regeln sollen Verwertungsgesellschaften wie GEMA & Co. kontrollieren. Bis das neue Gesetz gilt, dürften aber noch Jahre vergehen.

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Schnellerer Zugriff auf Filme und Musik

Europas Internetnutzer sollen Musik bald leichter und grenzenlos aus dem Internet herunterladen können. Die EU-Kommission will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass jeder europäische Hit künftig in allen EU-Ländern zugänglich ist. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier präsentierte am Mittwoch in Brüssel einen Vorschlag (PDF), der die Urheberrechte von Autoren und Künstlern für Videos und Musik im Internet stärkt. Als Folge werde das Angebot wachsen, sagte Barnier. Filme, Musik und Nischen-Songs wären den Verbrauchern dann schneller zugänglich.

"Früher hat man eine CD im Laden gekauft - heute gibt es iTunes, die ein Lied in alle 27 Ländern verkaufen und dafür die Lizenz von 27 Behörden brauchen", sagte Barnier. Oft dauere dieses Verfahren lange, so dass ein Song lange Zeit nur im eigenen Land per Mausklick zu kaufen sei. Die Kommission will dies mit länderübergreifenden Online-Lizenzen ändern. "Junge Leute dürfen nicht länger gezwungen sein, Musik woanders zu suchen", so der Kommissar. Geistiges Eigentum und Kreativität müssten besser gewürdigt und bezahlt werden. Dem Vorschlag müssen das Europaparlament und die Mitgliedsstaaten noch zustimmen. Dies dürfte ein bis zwei Jahre dauern, danach müssen die Staaten die Vorgaben in nationales Recht umsetzen.

Strengere Regeln für GEMA und Co

Die EU-Kommission will Verwertungsgesellschaften wie die deutsche GEMA mit der neuen Richtlinie strengeren Regeln unterwerfen, damit Autoren schneller ihr Geld erhalten und einen besseren Service bekommen. Barnier bemängelt, dass es oft lange dauert, bis die Gesellschaften Geld an die Rechteinhaber ausschütten. Brüssel will unabhängige Aufsichtsgremien, detaillierte Berichte über die Erlösquellen und die Verwendung der Mittel sowie Auszahlungsfristen vorschreiben.

In der EU vertreten mehr als 250 Verwertungsgesellschaften die Rechte von Komponisten und Textautoren von Musikstücken. Im Auftrag der Musiker kassieren sie Gebühren etwa für das Abspielen ihrer Titel und schütten diese aus - jährlich summiert sich dies nach EU-Angaben auf 6 Milliarden Euro. In Deutschland ist das die GEMA. Eine Organisation, die europaweit Urheber vertritt, gibt es nicht

EU-weite Lizenzierung von Rechten

Nach Barniers Willen sollen Verwertungsgesellschaften die von ihnen vertretenen Rechte künftig EU-weit lizenzieren. Dafür können sie Unternehmen mit der Abwicklung und Abrechnung von Lizenzen beauftragen oder sich mit anderen Gesellschaften zusammenschließen. Ist ein Urheber mit seiner Verwertungsgesellschaft nicht zufrieden, soll das neue Gesetz ihm das Recht garantieren, sich von einer anderen Gesellschaft in einem anderen Land bei der EU-weiten Online-Nutzung vertreten zu lassen.